[Debatte-Grundeinkommen] Ein Grundeinkommen sollte mehr als eine Transferleistung sein

Do Jul 26 22:17:11 CEST 2018

> Es gab nun einige Antworten dazu die nicht über die ganze Liste 
> gegangen sind, trotzdem möchte ich diese Frage noch für alle 
> transparent beantworten. Es geht um diesen Facebook-post von mir: 
> https://www.facebook.com/svenja.baukje.dobberstein/posts/665004847169059
>
> da es schwierig ist unter den 571 Kommentaren etwas wieder zu finden 
> und ohnehin nicht alle bei Facebook sind, habe ich Auszüge von den 
> entsprechenden Kommentaren zusammengestellt und angehängt. So kann 
> sich jeder selbst seine Meinung bilden und wir können auf gemeinsamer 
> Grundlage weiterdiskutieren. Dafür wäre es auch hilfreich, wenn Jörg 
> seine Klarstellung an alle schicken würde, aber das ist seine 
> Entscheidung.
>
> Gruß Baukje
>
> Am 22.07.2018 um 20:22 schrieb Ursula Walther via Debatte-Grundeinkommen:
>> "Ich war ehrlich gesagt schockiert, als ich gestern von einem 
>> Mitglied des NWR auf Facebook lesen musste, dass er das BGE gerne zur 
>> Geburtenkontrolle einsetzen würde und ab dem 3. Kind kein BGE mehr 
>> befürworten würde. Auch seine Anmerkung das schon existierende Kinder 
>> davon ausgenommen seien und das ganze sich auf die globale 
>> Perspektive beziehen würde relativert es nur leicht, aus meiner 
>> Perspektive. "
>>
>> Wer auch immer dieses NWR-Mitglied war (ich finde den Eintrag auf 
>> Facebook nicht): Die Aussage ist abartig.
>>
>> Gruß
>> Ursula
>>
>> Am 21.07.2018 um 14:20 schrieb Baukje Dobberstein via 
>> Debatte-Grundeinkommen:
>>>
>>> Liebe Liste,
>>>
>>> mir ist der Begriff "emazipatorisches Grundeinkommen" leider immer 
>>> noch zu schwammig. Auch das Frankfurter Manifest bringt meines 
>>> Erachtens nicht wirklich auf den Punkt was das nun ausmachen soll. 
>>> Zu viele Details bleiben offen, statt dessen werden alte Feindbilder 
>>> gepflegt. Statt differenziert zwischen verschiedenen Vorschlägen zum 
>>> BGE zu unterschieden, werde alle Unternehmer und Vertreter des 
>>> "globalen Kapitalismus" unter generalverdacht gestellt, unabhängig 
>>> von deren tatsächlicher Motivation.
>>>
>>> Und in der Definition wird der einleitende Satz, dass ein 
>>> Grundeinkommen JEDEM MITGLIED DER GESELLSCHAFT zusteht immer wieder 
>>> unterschlagen. Ich würde mir eine klare Position dazu wünschen. BGE 
>>> für ALLE die in Deutschland leben, Existenzsicherung auch für Kinder 
>>> (aktuell ist das Existenzminimum für Kinder bei 80% der 
>>> Erwachsenen). Ein Fortbestehen von bedarfsgeprügten Sozialleistungen 
>>> die über das BGE hinaus gehen. KEIN 100%iger Transferentzug, damit 
>>> ein Lohnabstand wieder gilt, der vor ein paar Jahren abgeschaft wurde.
>>>
>>> Zwei Denkanstösse von mir dazu:
>>>
>>> "Das ist der emanzipatorische Effekt vom Grundeinkommen. Es befreit 
>>> einen von der Abhängigkeit. Ob das die Abhängigkeit vom Ehemann, 
>>> Vater oder Arbeitgeber ist, ist dabei erstmal egal. Jeder hätte die 
>>> Chance NEIN zu sagen. Zu schlechter Arbeit, aber auch zum Partner 
>>> oder anderen, von denen man bislang finanziell abhängig war."
>>>
>>> aus https://blog.baukje.de/machtumverteilung-durchs-grundeinkommen/
>>>
>>> und zu den Kindern:
>>>
>>> "Erstmal soll es die Existenz sichern, dafür hat der Bundestagein 
>>> eigenes Existenzminimum für 
>>> Kinder<http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/102/1810220.pdf>berechnet: 
>>> 7.248 Euro im Jahr 2018, das entspricht ca. 600 Euro im Monat. Das 
>>> Statistische Bundesamt liefert ähnliche Zahlen. Hier wird geschätzt, 
>>> dass für die Versorgung eines Kindesbis zum 18. Lebensjahr insgesamt 
>>> etwa 130.000 Euro ausgegeben werden 
>>> <https://www.familie.de/eltern/wie-viel-kosten-kinder-536481.html>. 
>>> Auch hier ergibt sich eine Summe von ca. 600 Euro monatlich. Schon 
>>> erschreckend, wenn man feststellt, dass für Kinder in Deutschland im 
>>> Schnitt nur das Existenzminimum ausgegeben wird.
>>>
>>> Im Vergleich dazu beträgt das Existenzminimum für Erwachsene 9.000 
>>> Euro im Jahr 2018, also monatlich 750 Euro. Möchte man alle Aspekte 
>>> der Teilhabe sicherstellen, muss die Summe höher sein, für 
>>> Erwachsene genauso wie für Kinder. Ein Grundeinkommen, das sich an 
>>> derArmutsrisikogrenze orientiert, beträgt 2018 ca 1.170 Euro 
>>> <https://www.grundeinkommen.de/18/07/2018/grundeinkommen-muesste-im-jahr-2018-ca-1-170-euro-betragen.html>. 
>>> Wenn das Kindergrundeinkommen ebenfalls 80% betragen soll, so wie 
>>> das Verhältnis der Existenzminima heute, wären es dann 936 Euro für 
>>> Kinder."
>>>
>>> aus: https://blog.baukje.de/grundeinkommen-fuer-kinder-die-haelfte/
>>>
>>> Ich war ehrlich gesagt schockiert, als ich gestern von einem 
>>> Mitglied des NWR auf Facebook lesen musste, dass er das BGE gerne 
>>> zur Geburtenkontrolle einsetzen würde und ab dem 3. Kind kein BGE 
>>> mehr befürworten würde. Auch seine Anmerkung das schon existierende 
>>> Kinder davon ausgenommen seien und das ganze sich auf die globale 
>>> Perspektive beziehen würde relativert es nur leicht, aus meiner 
>>> Perspektive.
>>>
>>> Bitte um eure Meinungen dazu.
>>>
>>> Gruß Baukje
>>>
>>>
>>>
>>>
>>> Am 13.07.2018 um 11:58 schrieb Gernot Reipen via Debatte-Grundeinkommen:
>>>>
>>>> Warum wird jetzt ein emanzipatorisches bedingungsloses 
>>>> Grundeinkommen gefordert. Siehe 
>>>> https://www.grundeinkommen.de/11/07/2018/das-frankfurter-manifest-eine-klare-stimme-fuer-das-emanzipatorische-bedingungslose-grundeinkommen.html
>>>> Die Frage ist durchaus berechtigt. Steht der Begriff BGE nicht 
>>>> schon allein für eine bedingungslose Teilhabe aller mit der damit 
>>>> verbundenen emanzipatorischen Wirkung?
>>>>
>>>> Betrachtet man aber die vier Kriterien eines bedingungslosen 
>>>> Grundeinkommens – individuell garantiert, ohne 
>>>> Bedürftigkeitsprüfung, ohne Zwang zur Arbeit, ohne Gegenleistung 
>>>> sowie existenz- und teilhabesichernd – dann wird nichts über die 
>>>> politischen Rahmenbedingungen eines BGE ausgesagt. Zugespitzt 
>>>> könnte man das BGE allein als eine garantierte staatliche 
>>>> Transferleistung ansehen.
>>>> Bei der Definition eines emanzipatorischen Grundeinkommens geht es 
>>>> um viel mehr: Um eine neue Definition von Arbeit. Arbeit ist weit 
>>>> mehr als Erwerbsarbeit. Um die Emanzipation aller Menschen. 
>>>> Befreiung aus der Knechtschaft der Lohnarbeit. Um die Abschaffung 
>>>> der Bedarfsprüfungen und der Bürokratie in 90% aller Sozialfällen. 
>>>> Merke: Auch unter einem emanzipatorischen Grundeinkommen werden 
>>>> staatliche Transferleistung in Härtefällen weiterhin ausgezahlt. 
>>>> Stärkung einer demokratischen Wirtschaft, inklusive Mitbestimmung 
>>>> was, wie und warum etwas produziert werden soll. Stichwort 
>>>> Postwachstumsgesellschaft. Stärkung von Gemeingütern inkl. nicht 
>>>> monetäre Leistungen, wie fahrscheinloser ÖPNV, bezahlbarer sozialer 
>>>> Wohnungsbau, freier Stromanteil für jeden Haushalt usw. 
>>>> Lebenslanges, freies Lernen und Weiterbildung. Im Frankfurter 
>>>> Manifest sind diese Punkte ausführlich aufgeführt. 
>>>> https://digibge.wordpress.com/2018/06/13/unser-positionspapier-2/
>>>> Das emanzipatorische Grundeinkommen stellt eine neue Stufe unserer 
>>>> gesellschaftlichen Evolution dar, vergleichbar mit der Abschaffung 
>>>> der Sklaverei, dem allgemeinen Wahlrecht, der Gleichstellung von 
>>>> Mann, Frau und Transgender etc.
>>>>
>>>> Gruß Gernot
>>>>
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