[Debatte-Grundeinkommen] Öffentliches Interesse und Gemeininteresse

[Martin Brucks]

Hallo Jörg und und

Ich halte diese Frage überhaupt nicht für spitzfindig und bin überzeugt, 
dass bei denen, die ein Grundeinkommen fordern beides vertreten ist.

Fordert jemand ein Grundeinkommen weil er/sie nicht mehr zum Amt 
bestellt werden möchte, genötigt (unsinnige) Bewerbungen zu schreiben an 
ebenso sinnentleerten Qualifizierungsmaßnahmen teilzunehmen oder für 1 
Euro zu jobben, dann ist das in erster Linie ein persönliches Interesse. 
Und wenn dann dieses Grundeinkommen einfach an die Stelle von Hartz4 
treten soll erst recht.

Die Visionen von einer anderen Welt, die durch ein Grundrecht auf 
Einkommen an Stelle des Grundrechts auf (keine) Arbeit entstehen könnte 
zielen auf etwas völlig anderes als das persönliche Wohlergehen. Dieses 
ist quasi nur die Vorraussetzung dafür, dass sich eine umfassende 
gesellschaftliche Veränderung ergeben kann an dessen "Ende" der 
emanzipierte und freie Mensch steht.

Historisch betrachtet geht das garnicht. Beim Lesen von 
Geschichtsbüchern geht es immer um Macht - hauptsächlich des einen über 
den anderen. Eine Menschheit, die jahrtausende im Kampf verbracht hat 
soll jetzt damit aufhören und sich auf die Macht verlassen, die aus 
jedem Einzelnen kommt, aus dem freien Willen und Wollen?
Der Unsinn von Atomwaffen längst erkannt, aber wie schwer ist die 
Umsetzung eines Verzichts.
Natürlich spüren wir, dass die Ideale der Vergangenheit in weiten Teilen 
nicht mehr zu gebrauchen sind, aber was, wenn wir uns entschließen sie 
aufzugeben, wird das was dann kommt besser? entsteht ein leerer Raum, 
schlimmer noch, geht alles wieder verloren was bisher erreicht wurde?

Aus diesen Ängsten schürt sich die große Zurückhaltung beim Thema 
Grundeinkommen und der Versuch, die Befürworter auf ein privates 
Interesse zu reduzieren.
Veränderungen vor allem in den Köpfen der Menschen finden nicht von 
heute auf morgen statt und sind dennoch von öffentlichem Interesse.
Wieviele der spinnerten Ideen, mit denen z.B. die Grünen (Alternative 
Liste) angetreten sind, sind heute Salonfähig und inzwischen von den 
sogenannten Volksparteien überbernommen worden.

Ich beschäftige mich noch nicht lange mit dem Grundeinkommen und dachte 
anfangs es sei die tollkühne Idee einiger weniger, inzwischen weiß ich, 
dass es eine Bewegung ist die nicht aufzuhalten ist und da das Thema 
öffentlich diskutiert wird ist es auch von öffentlichem Interesse, daran 
ändern auch die Versuche nichts, diese Gedanken ins Land der Träume zu 
verweisen oder so zusammen zu streichen, dass es angeblich nur ums Geld 
geht.

Martin Brucks




Am 24.10.2010 21:47, schrieb Joerg Drescher:
> Hallo zusammen,
> nach weiterer Beschäftigung mit Georg Jellinek stellt sich mir die 
> Frage, wo der Unterschied zwischen "Öffentlichem Interesse" und 
> "Gemeininteresse" liegt. Im Recht ist (heute) das "Öffentliche 
> Interesse" ein unbestimmter Begriff, dessen Inhalt erst näher bestimmt 
> werden muß. Der von Jellinek bevorzugte Begriff "Gemeininteresse" hat 
> (heute) keine wirkliche Bedeutung mehr (im Recht).
> Meine Frage an alle lautet: *Inwiefern ist das Grundeinkommen von 
> "Öffentlichem Interesse"?*
> In Bezug auf die Diskussion ums Grundeinkommen sehe ich die Frage 
> deshalb relevant, da die Antwort aufzeigt, ob es sich beim 
> Grundeinkommen um ein "Privatinteresse" handelt (der Einzelne, der das 
> Grundeinkommen fordert, profitiert), oder ob es sich um ein 
> "Gemeininteresse" dreht (die Gesellschaft, für die ein Grundeinkommen 
> gefordert wird, profitiert).
> Nun mag sich der ein oder andere denken, daß es sich (wieder) um eine 
> Spitzfindigkeit von mir handelt und die Sachlage doch völlig klar ist. 
> Dem möchte ich vorab entgegnen, daß ich mir nicht so sicher bin, ob es 
> wirklich so klar ist. Vor allem deshalb, weil wenn das Grundeinkommen 
> von "öffentlichem Interesse" wäre, das Thema auch breiter öffentlich 
> diskutiert werden müßte (vor allem in öffentlichen [rechtlichen] 
> Medien). Interessant an der Überlegung ist aus meiner Sicht auch, wer 
> denn definiert, was von "Öffentlichem Interesse" ist.
> Eine Bitte im Vorfeld (vor allem an die Moderation der Liste): Bitte 
> keine spekulativen Aussagen, sondern konstruktive Beiträge mit Argumenten!
> Danke im Voraus für Antworten,
> viele Grüße aus Kiew,
> Jörg (Drescher)
> Projekt Jovialismus
>
>
> _______________________________________________
> Debatte-grundeinkommen Mailingliste
> JPBerlin - Politischer Provider
> Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/attachments/20101026/194cd952/attachment.html>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : m_brucks.vcf
Dateityp    : text/x-vcard
Dateigröße  : 733 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/attachments/20101026/194cd952/attachment.vcf>