[Debatte-Grundeinkommen] Finanzierung des Grundeinkommens: Übergang von Einkommenssteuer zu Mehrwertsteuer

Do Dez 9 19:20:19 CET 2010

Lieber Kurt,

das war also deutlich und klar. Ich möchte gern etwas hinzufügen. Systematisch, nach Grundeinkommensperspektive gesehen ist Einkommenssteuer unlogisch. Götz Werner hat das deutlich gemacht denn auch jetzt ist in den Preisen die (einkommens-gewerbe-) Steuer hineinkalkuliert. Steuer auf den Produkten d.h. Grundstoffen unsw. zusammen mit Mehrwertsteuer musst genügen; das ist auch für die Umwelt ganz prima denn automatisch wird die Umwelt geschont durch den höheren Preisen und wird Reparation wieder rentabel. 
Unter diesen Umständen kann ein Grundeinkommen dafür "sorgen" dass die Markt, jetzt auf "ehrlicher" Weise, ihre gerechte Funktion bekommt und Produkte, Dienstleistungen und Arbeit so verteilt dass sie optimale Wohlfahrt bringt für Jedermann. Automatisch werden die korrekte Gleichgewichten entstehen.
Eine weitere Bemerkung bezieht sich auf den Kosten des Grundeinkommens. Nach reellen Massstäben genommen wird ein Grundeinkommen für Jeden jetzt schon verdient c.q. aufgebracht in unseren Gesellschaften, denn "keiner" stirbt von Hunger, dies "beweist" dass wie auch denn, jetzt auch ein "Grundeinkommen" für Jeden da ist, sei es in dem Form von "Ausgaben". 
Anderseits kommt in den Niederlanden z.B. ein Grundeinkommen für Allen (€10.000), zusammengezählt auf ± 22% des Nationaleinkommen, während jetzt unsere Staatshaushalt (incl. Sozialleistungen) ± 45% des NE's ist; also doppelt so viel !! Also auch via die Geldausgaben gezählt wird jetzt das Grundeinkommen ± aufgebracht, denn eine ganze Menge von Salären in Beambte- und Kontrollenbereich kommen zusätzlich noch frei.
Übrigens kann mann natürlich nicht richtig berechnen was ein BGE kosten wird denn alle Gleichgewichten in der Gesellschaft verschieben sich, die Leuten werden sich anders verhalten jedenfalls und vielleicht werden mehr aber wahrscheinlich weniger "Sachen" produziert werden. Dass bedeutet zugleich dass die Höhe eines BGE nicht festgelegt werden kann denn die meiste Sachen werden teuerer und die meiste Dienstleistungen werden billiger, sicher soll aber gestellt werden dass das BGE Teilnahme an dem gesellschaftlichen Leben ermöglichen wird. Bezahlbar also ist es eben; darüber waren die meiste Fragen an Susanne Wiest im Bundestag. 
Bis so weit meine nähere Spezifikation, Grüsse an Allen,

Leon Segers, Maastricht 

Op 4 dec 2010, om 20:29 heeft Kurt Sprung het volgende geschreven:

> Wann kommt das bedingungslose Grundeinkommen?
> Wird es unser Steuer- und Sozialgefüge verändern?
> Kann das Grundeinkommen allein über eine Mehrwertsteuer finanziert werden?
> 
> Wann: Es braucht sicher noch eine Menge Geduld. Von mir aus könnte das Grundeinkommen heute starten! Aber natürlich braucht die Einführung eines Grundeinkommens vor allem eine breite Unterstützung – die wir gerade aufbauen!! Nur weil ein Bergsteiger noch nicht oben auf dem Gipfel ist, heißt das noch lange nicht er käme nicht vorwärts. Ja, wir kommen vorwärts. Schöpft Mut und lasst euch nicht beirren. Die Idee des Grundeinkommens ist die beste, seit es Demokratie gibt. Das Grundeinkommen ist ein entscheidender Weg zu Emanzipation und Brüderlichkeit.
> 
> Finanzierung: Gerne auf Basis einer entsprechend hohen Mehrwertsteuer. Aber sicher nicht ohne eine grundlegende Reform unseres gesamten Steuer- und Sozialversicherungsrechts! Es M U S S reformiert werden, weil es allein durch seine Komplexität bereits abscheulich menschenfeindlich ist. Denken wir zunächst, wie eine Finanzierung des Grundeinkommens mit Steuern auf Einkommen funktioniert.
> 
> Das einfachste Modell ist das beste Modell. Ein einziger Steuersatz für Alle. Er muss so hoch sein, dass mit seinen Einkünften die Staatsfinanzen, das Grundeinkommen und alle verbleibenden Sozialversicherungsbeiträge finanziert werden können.
> 
> Das wird neu: Alle werden sozialversicherungspflichtig. Es wird keine Unterscheidung mehr geben zwischen Selbständigen, Beamten, Arbeitslosen und Arbeitnehmern. Da das Arbeitslosengeld vollständig im Grundeinkommen aufgehen wird, betrifft das demnach die Rentenversicherung, die Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung. Sozialversicherung und Einkommenssteuer werden zu einer „Einkommensgesamtabgabe“ zusammengefasst. Nach meiner Abschätzung müsste diese „Einkommensgesamtabgabe“ bei etwa 55% des Bruttoeinkommens liegen, wenn das Grundeinkommen für Erwachsene etwa 800 Euro betrüge.
> 
> Ein Steuersatz, der für alle gleich hoch ist, ist gegenüber den Klein- und Mittelverdienern ungerecht. Aber die gute Nachricht kommt sofort: das Grundeinkommen ist hier die eierlegende Wollmilchsau. Es schafft den sozialen Ausgleich für die schwächeren Einkommen, es ersetzt Arbeitslosengeld samt Wohngeld und es bietet für alle Anreize zu arbeiten, da jeder Verdienst finanziell besser stellt als Arbeitslosigkeit. Das Grundeinkommen ist auch eine pauschale Steuerrückvergütung von ca. 10000 Euro pro Jahr.
> 
> Der Übergang zur Mehrwertsteuerfinanzierung ist ganz einfach. Wird in einem Jahr die Mehrwertsteuer um (beispielsweise) 5% erhöht, dann fallen ja abschätzbare Mehreinnahmen an. Diese Mehreinnahmen können ganz leicht auf eine Reduzierung der Einkommenssteuer umgerechnet werden: Mehrwertsteuer rauf, Einkommenssteuer runter. Dieser Übergang ist kontrolliert, kann in seiner Geschwindigkeit gesteuert werden und ist jederzeit wieder umkehrbar, sollte sich die Notwendigkeit ergeben.
> 
> Leiden: Es werden leiden, einige unter Ihnen, durch das Grundeinkommen. Ja, Pech, ihr Ausbeuter und Arbeitgeber, die ihr für gute Arbeit zu wenig Geld bezahlt, oder unglaublich schlechte Arbeitsbedingungen bietet: ihr werdet leiden, denn das Grundeinkommen ist euer Feind. Liebe Gewerkschafter, liebe „links“- Politiker, wenn ihr nicht für das Grundeinkommen eintretet, vielleicht sogar dagegen seid, dann seid ihr gut zu den Ausbeutern!
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