[Debatte-Grundeinkommen] Finanzierung des Grundeinkommens: Übergang von Einkommenssteuer zu Mehrwertsteuer

Peter Scharl Netzwerk_BGE at gmx.net
Di Dez 7 09:19:19 CET 2010


Hallo Kurt Sprung, hallo @lle,

... und immer wieder auch mein Fax von vor 12 Jahren dazu,
der "Gordischen Knoten" braucht eine Gesamt-Sichtweise,
die aber zeitnah realisierbar sein muss! Anbei als PDF

auch im Netz:
http://www.carookee.de/forum/Bedingungsloses-Grundeinkommen/depot/49048

Ciao Peter Scharl

PS: Ich möchte das BGE noch erleben!

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Am 4. Dezember 2010 20:29 schrieb Kurt Sprung <sprungk at googlemail.com>:
> Wann kommt das bedingungslose Grundeinkommen?
>
> Wird es unser Steuer- und Sozialgefüge verändern?
>
> Kann das Grundeinkommen allein über eine Mehrwertsteuer finanziert werden?
>
> Wann: Es braucht sicher noch eine Menge Geduld. Von mir aus könnte das
> Grundeinkommen heute starten! Aber natürlich braucht die Einführung eines
> Grundeinkommens vor allem eine breite Unterstützung – die wir gerade
> aufbauen!! Nur weil ein Bergsteiger noch nicht oben auf dem Gipfel ist,
> heißt das noch lange nicht er käme nicht vorwärts. Ja, wir kommen
vorwärts.
> Schöpft Mut und lasst euch nicht beirren. Die Idee des Grundeinkommens ist
> die beste, seit es Demokratie gibt. Das Grundeinkommen ist ein
> entscheidender Weg zu Emanzipation und Brüderlichkeit.
>
> Finanzierung: Gerne auf Basis einer entsprechend hohen Mehrwertsteuer.
Aber
> sicher nicht ohne eine grundlegende Reform unseres gesamten Steuer- und
> Sozialversicherungsrechts! Es M U S S reformiert werden, weil es allein
> durch seine Komplexität bereits abscheulich menschenfeindlich ist. Denken
> wir zunächst, wie eine Finanzierung des Grundeinkommens mit Steuern auf
> Einkommen funktioniert.
>
> Das einfachste Modell ist das beste Modell. Ein einziger Steuersatz für
> Alle. Er muss so hoch sein, dass mit seinen Einkünften die Staatsfinanzen,
> das Grundeinkommen und alle verbleibenden Sozialversicherungsbeiträge
> finanziert werden können.
>
> Das wird neu: Alle werden sozialversicherungspflichtig. Es wird keine
> Unterscheidung mehr geben zwischen Selbständigen, Beamten, Arbeitslosen
und
> Arbeitnehmern. Da das Arbeitslosengeld vollständig im Grundeinkommen
> aufgehen wird, betrifft das demnach die Rentenversicherung, die
> Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung. Sozialversicherung
und
> Einkommenssteuer werden zu einer „Einkommensgesamtabgabe“ zusammengefasst.
> Nach meiner Abschätzung müsste diese „Einkommensgesamtabgabe“ bei etwa 55%
> des Bruttoeinkommens liegen, wenn das Grundeinkommen für Erwachsene etwa
800
> Euro betrüge.
>
> Ein Steuersatz, der für alle gleich hoch ist, ist gegenüber den Klein- und
> Mittelverdienern ungerecht. Aber die gute Nachricht kommt sofort: das
> Grundeinkommen ist hier die eierlegende Wollmilchsau. Es schafft den
> sozialen Ausgleich für die schwächeren Einkommen, es ersetzt
> Arbeitslosengeld samt Wohngeld und es bietet für alle Anreize zu arbeiten,
> da jeder Verdienst finanziell besser stellt als Arbeitslosigkeit. Das
> Grundeinkommen ist auch eine pauschale Steuerrückvergütung von ca. 10000
> Euro pro Jahr.
>
> Der Übergang zur Mehrwertsteuerfinanzierung ist ganz einfach. Wird in
einem
> Jahr die Mehrwertsteuer um (beispielsweise) 5% erhöht, dann fallen ja
> abschätzbare Mehreinnahmen an. Diese Mehreinnahmen können ganz leicht auf
> eine Reduzierung der Einkommenssteuer umgerechnet werden: Mehrwertsteuer
> rauf, Einkommenssteuer runter. Dieser Übergang ist kontrolliert, kann in
> seiner Geschwindigkeit gesteuert werden und ist jederzeit wieder
umkehrbar,
> sollte sich die Notwendigkeit ergeben.
>
> Leiden: Es werden leiden, einige unter Ihnen, durch das Grundeinkommen.
Ja,
> Pech, ihr Ausbeuter und Arbeitgeber, die ihr für gute Arbeit zu wenig Geld
> bezahlt, oder unglaublich schlechte Arbeitsbedingungen bietet: ihr werdet
> leiden, denn das Grundeinkommen ist euer Feind. Liebe Gewerkschafter,
liebe
> „links“- Politiker, wenn ihr nicht für das Grundeinkommen eintretet,
> vielleicht sogar dagegen seid, dann seid ihr gut zu den Ausbeutern!
>
> _______________________________________________
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