[Debatte-Grundeinkommen] Aufgaben NACH dem Grundeinkommen

[Bettina Dettmer]

Hallo Stefan,

es gibt inzwischen mindestens zwei "BGE Parteien" - hast du davon gehört/
dich damit auseinander gesetzt?

Beide haben kein so klares Profil, wie du es vorschlägst und soweit ich weiß
auch keinen Selbstauflösungsauftrag (denn möglicherweise ist das BGE auch
nur ein Vorwand, die eigene Organ. voranzubringen,und damit verbundene
Machtpositionen, Geld etc. zu sichern), aber nach außen hin schreiben sie
die Einführung eines BGE auf ihre Fahnen.
Die Verbindung von direkter Demokratie (Volksentscheide auch auf
Bundesebene) und BGE finde ich inhaltlich sehr sinnvoll und konsequent
gedacht. Daß die Gründung einer Partei - und dann womöglich noch bis zu den
kommenden Wahlen - der richtige Weg ist, glaube ich inzwischen nicht mehr.

Ich habe vor anderthalb Jahren mal mit einer Gruppe zu tun gehabt, die die
Bundestagswahlen, bzw. den Stimmzettel dazu nutzen wollten, Volksentscheide
wählbar zu machen. Die Idee fand ich bestechend, aber mit dem Umsetzung
haperte es: Wir waren einfach nicht in der Lage, eine echte medienwirksame
Kampagne in Gang zu setzen. Die stärkste Organisation, die sich bisher für
Volksentscheide engagiert hat (Mehr Demokratie), hat über diese Idee
mehrfach abgestimmt: Es gab keine Mehrheit.
So stehen wir in dem Dilemma, daß wir ein Instrument, was bisher nicht
wirklich erlaubt, aber auch nicht verboten ist, (bundesweiten
Volksentscheid) nutzen möchten, uns aber nicht trauen, weil die offizielle
Legitimation fehlt. Ohne das Instrument einzusetzen, werden wir die
Legitimation aber kaum erreichen können.
Aus meiner Sicht bleibt nur eins: Einfach tun! Einfordern! - wie Susanne
Wiest es uns vorgeführt hat!
Wir (das Netzwerk) könnten uns z.B. gezielt in den Wahlkampf einmischen.
Einzelne tun dies hier in HH bereits. Gemeinsam wären wir zweifellos viel,
viel wirksamer.

Mit besten Grüßen

Bettina Dettmer

Am 28. April 2009 10:43 schrieb Stefan Kaechele <info at palmzip.de>:

> Hallo Andreas,
>
> was du als drittes nennst:
>
> > über Fairteilung von anderen Machtformen nachzudenken.
> > Ziel : Wirtschaftliche, politische und weise Mitbestimmung
>
> das wäre für mich eigentlich die VORAUSsetzung für das BGE.
> ich habe die ganze zeit grosse mühe mir das BGE ohne
> direktdemokratischen einfluss auf bundesebene in -D- vorzustellen.
>
> das problem mit dem BGE in zusammenhang mit den parteien ist einfach,
> dass sie die GRUNDidee entsprechend ihrer colour verzerren, wie man
> an den ausarbeitungen der parteinen zum BGE oder bereits verzerrt
> adaptiert -bürgergeld- erkennen kann.
> das BGE ist ein grosser wurf, eine vision und ich sehe die gefahr,
> dass die idee über einen (irgendwann) zukünftigen bundestagsbeschluss
> der parteien zu einem mindest-minimalkonsens verkommt, bei dem nichts
> mehr von der kraft der ursprünglichen idee wiederzuerkennen ist.
>
> gerade deshalb halte ich es für die beste lösung eine BGE-partei zu
> gründen, die zum einen die direktdemokratie auf bundesebene anstrebt und
> zum zweiten die einführung des BGE. nach erreichen beider ziele soll
> sie sich wieder auflösen, sozusagen als wahlversprechen, damit zweck
> und ziel auch den wählern glasklar sind und sie wissen was zu tun ist.
>
> 70% der deutschen ist inzwischen für eine DD und die petition zum BGE
> hat gezeigt welcher sturm bei einer parteibildung zu diesem zweck zu
> erwarten wäre.
>
>
> ---
> ________________________
> Mit freundlichen Grüssen,
> Stefan Kächele
> mailto:info at palmzip.de
>
> _______________________________________________
> Debatte-grundeinkommen Mailingliste
> JPBerlin - Politischer Provider
> Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/attachments/20090504/7ca292a4/attachment.html>