[Debatte-Grundeinkommen] Aufgaben NACH dem Grundeinkommen

Stefan Kaechele info at palmzip.de
Fr Mai 8 19:49:01 CEST 2009


Hallo Bettina,

danke für deine rückmeldung und sorry für meine späte antwort, bin
z.z. sehr beschäftigt.

> es gibt inzwischen mindestens zwei "BGE Parteien" - hast du davon gehört/
> dich damit auseinander gesetzt?

kannst du mir diese bitte mit link nennen?

habe gestern einen flyer von den Violetten bekommen, aber noch nicht
gelesen.
das programm der PsgD habe ich überflogen, aber ausser dem BGE habe
den programmpunkt bürgerentscheid, bürgerinitiativrecht nirgends
gefunden und ich denke, das sollte prominent in den ersten zeilen
stehen.

> Beide haben kein so klares Profil, wie du es vorschlägst und soweit ich weiß
> auch keinen Selbstauflösungsauftrag (denn möglicherweise ist das BGE auch
> nur ein Vorwand, die eigene Organ. voranzubringen,und damit verbundene
> Machtpositionen, Geld etc. zu sichern), aber nach außen hin schreiben sie
> die Einführung eines BGE auf ihre Fahnen.

das ist eine grundsätzliche vermutung, die ich bei allen parteien
habe, die das BGE, Bürgergeld oder wie sie es auch nennen, auf ihre
fahnen schreiben. ist doch ein tolles zugpferd!
in einem partei-entscheid, der ja die 70% marke für einen
verfassungänderung erreichen muss(oder ohne verfassungsänderung eine
koalitionskompromiss), wird aber von der grundsätzlichen
idee des BGE nichts mehr übrig bleiben, weil ein konsens gefunden werden
muss, dem die urspüngliche kraft fehlt.
ich hoffe, dass sich diese voraus-abschätzung verbreitet und diese zu
neuen einsichten führt.

> Die Verbindung von direkter Demokratie (Volksentscheide auch auf
> Bundesebene) und BGE finde ich inhaltlich sehr sinnvoll und konsequent
> gedacht. Daß die Gründung einer Partei - und dann womöglich noch bis zu den
> kommenden Wahlen - der richtige Weg ist, glaube ich inzwischen nicht mehr.

da hast du recht. bis zur kommenden wahl reicht das nicht, aber der
boden für die nächste wahl,(die ja evtl. schneller kommen mag, als
man jetzt denkt, sollte vorbereitet werden. wer weiss schon, welche bündnisse
nach der wahl geschmiedet werden und rasch wieder zerbrechen).

ausser einer partei, (die eben vorübergehend die partei des echten bürgerwillens
ist) sehe ich keine alternative. nur eine partei bekommt soviel
aufmerksamkeit und medienzeit, um alle bürger zu erreichen, zudem auch
die finanzielle unterstützung, sagen wir bei 7 - 12% wählern.
und genau diese partei hätte dann auch die mittel und
medienaufmerksamkeit, um am bundestag und -rat vorbei die verfassungshürde
(1 million ? innerhalb 3 monaten ?) zu knacken.
so stelle ich mir das vor.
wenn dieser ball mal ins rollen kommt, würden sich wiederum auch viele
prominente hinter die idee stellen. und da es auch eine menge gegner
mit ganz ähnlichen argumenten, wie gegen das BGE, gibt (das motiv des
nicht direkt-demokartie-reifen nachbarn, die angst und das vorurteil
vor der "dummheit" des nachbarn) würde auch wieder ein stück deutscher
geschichte aufgearbeitet. denn diese angst und das misstrauen vor der
eigenen mündigkeit (gespiegelt in die vermeintlichen unmündigkeit der
anderen) steckt uns noch furchtbar in den knochen.

> Ich habe vor anderthalb Jahren mal mit einer Gruppe zu tun gehabt, die die
> Bundestagswahlen, bzw. den Stimmzettel dazu nutzen wollten, Volksentscheide
> wählbar zu machen. Die Idee fand ich bestechend, aber mit dem Umsetzung
> haperte es: Wir waren einfach nicht in der Lage, eine echte medienwirksame
> Kampagne in Gang zu setzen.

wie funktioniert das denn?
ein wahlzettel wird doch automatisch ungültig, wenn man da was
ergänzt?
klär mich auf!

> Aus meiner Sicht bleibt nur eins: Einfach tun! Einfordern! - wie Susanne
> Wiest es uns vorgeführt hat!
sehe ich auch so und verbreite den gedanken in meinem umfeld.

> Wir (das Netzwerk) könnten uns z.B. gezielt in den Wahlkampf einmischen.
> Einzelne tun dies hier in HH bereits. Gemeinsam wären wir zweifellos viel,
> viel wirksamer.

nochmal, ich denke es ist sinnvoll eine organisationsform zu finden.
eben, z.b. die BGE-DD-partei, die sich nach dem erreichen der beiden
wahlziele definitiv wieder auflösen wird.
die menschen wollen glaubwürdigkeit, sind diese scheussliche muppetsshow so leid.
wenn da vorne einfache leute stehen(wie Susanne Wiest), die sagen was sie(und damit
10.000 andere denken) und nicht diese aalglatte parteirhetorik
abspulen, dann kommt das bei den menschen unseres landes an.
da sind so viele leute, die nur auf soetwas warten!


dir ein schönes wochenende!

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Mit freundlichen Grüssen,
Stefan Kächele
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