[Debatte-Grundeinkommen] Fwd: Bitte Petition gegen Internetsperren mitzeichnen
Christian Moos
CTMoos at gmx.de
Mo Mai 4 16:28:39 CEST 2009
Das kann auch das Grundeinkommen betreffen:
...Nur kleine Änderungen der Gesetzgebung können dazu führen, dass
zukünftig auch andere unliebsame "gesellschaftlich nicht gewünschte"
Inhalte nicht mehr gefunden bzw ohne Hürden aufgerufen werden können.
-------- Original-Nachricht --------
Datum: Mon, 04 May 2009 14:58:51 +0200
Von: Schoenherr.Andreas at web.de
An: schoenherr.andreas at web.de
Betreff: Bitte Petition gegen Internetsperren mitzeichnen
Liebe Leute,
es gibt eine wichtige Petition gegen Internetsperren:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
Bitte mitzeichnen und breit streuen. Warum?
Lies
http://www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere--/artikel/135867
oder mein Kurzverständnis:
Unserer Familienministerin Frau von der Leyen wurde aus *an
Internetsperren interessierten Kreisen* suggiert, dass es ein zunehmendes
Problem der Verbereitung kinderpornografischer Inhalte im Internet gibt und
dass eine regelrechte Kinderpornoindustrie entstanden ist und zum Schutz
der Kinder dringend etwas unternommen werden muss. Sie hat das Thema auf
die politische Tagesordnung gehoben und unter Mithilfe der Verfechter
geistiger Eigentumsrechte medialen Druck auf die Provider organisiert und
diese haben sich nun mehrheitlich bereit erklärt, Sperren zu
implementieren. Diese sind so wie geplant (noch) leicht umgehbar und daher
wirkungslos für die Menschen, die wissen, was sie wo suchen. Dennoch
stellen bereits diese ersten Sperren eine Gefahr für die Meinungsfreiheit
dar. Die aktuelle Gesetzgebungplanung sieht vor, dass das BKA allein die
Sperrliste kennt und es gibt keine Vereinbarungen zu Aufsicht und
Nachverfolgung, richterlicher/juristischer Kontrolle, Benachrichtigung der
Seiteneigentümer oder darüber, parallel das Löschen der Inhalte über
die Provider zu eskalieren, was in der Regeln zu schnellen Erfolgen führt.
Nur kleine Änderungen der Gesetzgebung können dazu führen, dass
zukünftig auch andere unliebsame "gesellschaftlich nicht gewünschte"
Inhalte nicht mehr gefunden bzw ohne Hürden aufgerufen werden können.
Die Botschaft lautet: Wehret den Anfängen
ACHTUNG: Großer Verteiler (auch in BCC). Bitte bei Bedarf nur an
schoenherr.andreas at web.de antworten.
lg-Andreas
PS: Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Musikindustrie:
„Der Vorstoß der Familienministerin zum Verbot von Kinderpornografie
im Internet ist ein richtiges Signal. Es geht um gesellschaftlich
gewünschte Regulierung im Internet, dazu gehört auch der Schutz des
geistigen Eigentums.“
Nachtigall ick hör dir trapsen ;-)
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