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Das kann auch das Grundeinkommen betreffen:<br />...Nur kleine Änderungen der Gesetzgebung können dazu führen, dass zukünftig auch andere unliebsame "gesellschaftlich nicht gewünschte" Inhalte nicht mehr gefunden bzw ohne Hürden aufgerufen werden können.
<p>-------- Original-Nachricht --------<br />Datum: Mon, 04 May 2009 14:58:51 +0200<br />Von: <a href="http://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=12035002&t=de930567617.1241421199.e98d1f1f&to=Schoenherr.Andreas%40web.de">Schoenherr.Andreas@web.de</a><br />An: <a href="http://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=12035002&t=de930567617.1241421199.e98d1f1f&to=schoenherr.andreas%40web.de">schoenherr.andreas@web.de</a><br />Betreff: Bitte Petition gegen Internetsperren mitzeichnen<br /><br /></p>
Liebe Leute,<br /><br /> es gibt eine wichtige Petition gegen Internetsperren:<br /><br /> <a href="https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860">https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860</a><br /><br /><br /> Bitte mitzeichnen und breit streuen. Warum?<br /><br /> Lies <a href="http://www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere--/artikel/135867">http://www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere--/artikel/135867</a><br /><br /> oder mein Kurzverständnis:<br /><br /> Unserer Familienministerin Frau von der Leyen wurde aus *an Internetsperren interessierten Kreisen* suggiert, dass es ein zunehmendes Problem der Verbereitung kinderpornografischer Inhalte im Internet gibt und dass eine regelrechte Kinderpornoindustrie entstanden ist und zum Schutz der Kinder dringend etwas unternommen werden muss. Sie hat das Thema auf die politische Tagesordnung gehoben und unter Mithilfe der Verfechter geistiger Eigentumsrechte medialen Druck auf die Provider organisiert und diese haben sich nun mehrheitlich bereit erklärt, Sperren zu implementieren. Diese sind so wie geplant (noch) leicht umgehbar und daher wirkungslos für die Menschen, die wissen, was sie wo suchen. Dennoch stellen bereits diese ersten Sperren eine Gefahr für die Meinungsfreiheit dar. Die aktuelle Gesetzgebungplanung sieht vor, dass das BKA allein die Sperrliste kennt und es gibt keine Vereinbarungen zu Aufsicht und Nachverfolgung, richterlicher/juristischer Kontrolle, Benachrichtigung der Seiteneigentümer oder darüber, parallel das Löschen der Inhalte über die Provider zu eskalieren, was in der Regeln zu schnellen Erfolgen führt. Nur kleine Änderungen der Gesetzgebung können dazu führen, dass zukünftig auch andere unliebsame "gesellschaftlich nicht gewünschte" Inhalte nicht mehr gefunden bzw ohne Hürden aufgerufen werden können.<br /><br /> Die Botschaft lautet: Wehret den Anfängen<br /><br /><br /> ACHTUNG: Großer Verteiler (auch in BCC). Bitte bei Bedarf nur an <a href="http://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=12035002&t=de930567617.1241421199.e98d1f1f&to=schoenherr.andreas%40web.de">schoenherr.andreas@web.de</a> antworten.<br /><br /><br /> lg-Andreas<br /><br /><br /> PS: Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Musikindustrie: „Der Vorstoß der Familienministerin zum Verbot von Kinderpornografie im Internet ist ein richtiges Signal. Es geht um gesellschaftlich gewünschte Regulierung im Internet, dazu gehört auch der Schutz des geistigen Eigentums.“<br /><br /> Nachtigall ick hör dir trapsen ;-)
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