[Debatte-Grundeinkommen] Steuern

Ernst Ullrich Schultz eus at eusidee.de
Mo Jan 23 00:10:41 CET 2006


Liebe MitstreiterInnen,
eine kleine Ergänzung zu meinem letzten Beitrag. Die Einkommenssteuer als Grundlage des BGE ist deshalb sehr problematisch, weil sie einen der Hauptgründe für das BGE völlig kontastriert, nämlich die zunehmende Rationalisierung und Automation. 
Der Betrieb nämlich, der stärker rationaliert und automatisiert, bezahlt weniger Steuern als ein arbeitsintensiver Betrieb, der viel Einkommenssteuer abführen muss. Die Behauptung, Einkommensteuer seien persönliche Steuern, gehören in das Reich des frommen Wunsches! Man stelle sich einen Betrieb vor, in der die Mitarbeiter keine Einkommenssteuer zahlen müssten. Der hätte nach unseren kapitalistischen Regeln einen Wettbewerbsvorteil, weil er netto weniger an seine Mitarbeiter auszahlt! Oder? Ich wundere mich immer wieder, wie z.B. Experten wie Herr Rürup darauf hereinfallen, Unterschiede wie Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile in Lohnnebenkosten zu politisieren. Mit Logik hat das herzlich wenig zu tun. Bezahlt werden müssen diese Anteile werden, egal von wem!
Unsere Initiative für ein BGE beruht doch darauf, dass wir der Meinung sind, dass eine sinnvolle Verteilung der Wertschöpfung nur durch ein BGE ermöglicht wird.(Für Marxisten übersetze ich das folgendermaßen: Beim Grundeinkommen werden die Konsumtionsmittel sozialisiert und nicht die Produktionsmitte!l) 
Die BGE kann meiner Meinung nicht durch eine Einkommensteuer, die immer weniger Menschen leisten werden, erbracht werden, sondern durch eine dreistufige Konsumsteuer, nach Normal- Zusatz- und Luxusbedarf und einer Steuer für leistungslose Einkommen (Dividenden, Erbschaften, Bodeneigentum und Kreditgeschäfte). 

Herzliche Grüße,
Ernst Ullrich Schultz
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