[ABSP] Weiter vorwaerts Richtung 500-10 (steuerfrei)!

Mi Jun 17 22:56:59 CEST 2015

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 17. Juni 2015 #

*Weiter vorwärts Richtung 500-10 (steuerfrei)!

*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Position unseres bundesweiten Treffens am vergangenen Samstag war 
eindeutig:
Das ABSP soll sich weiter auf die Durchsetzung der Bündnisplattform 
500-10 (steuerfrei) konzentrieren und zu Aktivitäten aufrufen.
Auch oder sogar besonders nach dem Beschluss des Bundesparteitags Die 
Linke für die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns ist es 
wichtig, dass wir alle diese Kampagne weiter verbreiten. Ist unsere 
Forderung doch nun endlich Beschlusslage in der ersten Bundestagspartei! 
Es erkennen immer mehr Mitglieder in der Partei Die Linke den Wert, der 
darin liegt, für den Schutz des Existenzminimums zu kämpfen.

Indem wir uns derzeit auf die Steuerfreiheit des Existenzminimums 
konzentrieren, sind wir mit unserem Kampf gegen dessen Verletzung an 
einem wichtigen Punkt angelangt: Die Masse der Erwerbstätigen muss von 
Steuern entlastet werden. Konzerngewinne, große Einkommen und Vermögen 
müssen stärker belastet werden. Sie wurden in den letzten Jahrzehnten 
durch Steuergeschenke in hundertfacher Milliardenhöhe subventioniert. 
Dies geschah auch durch die Besteuerung und damit Verletzung des 
Existenzminimums von Erwerbstätigen. An dieser Stelle halten wir den 
Finger in die Wunde.

Es ist ein Fortschritt, dass Die Linke sich nun endlich (nach 6 Jahren) 
dem Standpunkt angeschlossen hat, dass das Existenzminimum von 
Erwerbstätigen nicht besteuert werden darf. Erwerbslose und 
Erwerbstätige sind zwei Seiten derselben Medaille. Da ist der Schutz der 
einen Unterstützung für den Schutz der anderen. So ist es klar, dass das 
als unterste Basis zugrunde liegende offizielle Existenzminimum von 
Erwerbslosen angehoben und geschützt werden muss, statt die Erwerbslosen 
zu drangsalieren. Deshalb „Weiter vorwärts Richtung 500-10 
(steuerfrei)!“ - für beide, Erwerbslose und Erwerbstätige.

Die TeilnehmerInnen unseres Treffens in Göttingen waren sich einig, dass 
die Aktivitäten weiter getrieben werden sollen.
Nächste Gelegenheit, wo wir viele KollegInnen und politische 
MitstreiterInnen mit unseren Informationen erreichen können, sind z. B. 
die Demonstration am 20. Juni in Berlin 
<http://europa-anders-machen.net/> und am gleichen Tag in Dortmund das 
DIDF-Festival „Gemeinsam gegen Rassismus und Krieg“ 
<www.didf.de/blog/2015/05/21/didf-open-air-festival-gemeinsam-gegen-rassismus-und-krieg/>

Selbstverständlich möchten wir Euch überall bei Euch vor Ort ermuntern, 
weiter die kostenlos und portofrei bestellbaren Materialien der 
Bündnisplattform zu verbreiten: www.bit.ly/material-500-10
Bisher wurde uns von folgenden Aktivitäten vor Ort berichtet. Teilt uns 
bitte mit, wenn Ihr auch bei Euch vor Ort aktiv seid:
<www.die-soziale-bewegung.de/2015/existenzminimum_schuetzen>

Nach dem Beschluss beim Bundesparteitag Die Linke ist die nächste Etappe 
der IG-Metall-Gewerkschaftstag vom 18. bis 24. Oktober in Frankfurt/Main.
Dem IGM-Gewerkschaftstag liegt ein Antrag zur Steuerfreiheit jedes 
gesetzlichen Mindestlohns des Verwaltungsbezirks Südniedersachsen-Harz vor:
<www.die-soziale-bewegung.de/2015/existenzminimum_schuetzen/Antrag_steuerfreier_Mindestlohn_IGM.pdf>
Dieser Antrag ist schon in mehreren Bezirken der IG Metall diskutiert 
worden. Dies sollte noch weiter verstärkt werden.

Vor dem IGM-Gewerkschaftstag liegt außerdem der ver.di Bundeskongress 
vom 20. bis 26. September in Leipzig.
Es ist bestimmt lohnend, auch in dieser Gewerkschaft unsere Forderungen 
und deren Begründung in möglichst vielen Gliederungen noch weiter 
bekannt zu machen. Wird doch von ver.di auch auf Bundesebene immer 
wieder gefordert, dass der gesetzliche Mindestlohn schnell auf 10 Euro 
angehoben werden soll.
Das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum, welchem auch der 
Deutsche Gewerkschaftsbund angehört, veröffentlichte zum Jahr 2013, dass 
im Hartz-IV-Eckregelsatz 150 bis 170 Euro fehlen. Sachlich spricht also 
vieles dafür, dass die Gewerkschaft ver.di die Forderung nach 10 Euro 
steuerfreiem gesetzlichen Mindestlohn und 500 Euro Eckregelsatz 
beschließen könnte. Es wäre ein wichtiger Beitrag dieser Gewerkschaft, 
um gegen prekäre Beschäftigung vorzugehen.

Wichtigste Kraft unserer Kampagne ist aber unser aller Aktivität vor Ort.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Hans Levy, Sabine Podewin, Volker 
Ritter, Tommi Sander, Robert Schmiedl, Edgar Schu, Dieter Weider, Walter 
Michael Wengorz, Helmut Woda

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*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
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Dateiname   : Anschreiben_2015-06-17.pdf
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