<html>
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<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8">
</head>
<body bgcolor="#ffffff" text="#000000">
<div class="moz-text-html" lang="x-western"> <small><font
face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode">
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Infos zum
Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.</small></font><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> Rundmailtext
und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere
Rundmails im Archiv der Homepage:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html</a></small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> <br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<br>
<small># Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste
(ABSP) am 17. Juni 2015 #</small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><big><big><small>Weiter
vorwärts Richtung 500-10 (steuerfrei)!<br>
</small></big></big><br>
</b></font>Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,<br>
liebe Kolleginnen und Kollegen,<br>
<br>
die Position unseres bundesweiten Treffens am
vergangenen Samstag war eindeutig:<br>
Das ABSP soll sich weiter auf die Durchsetzung der
Bündnisplattform 500-10 (steuerfrei) konzentrieren und
zu Aktivitäten aufrufen.<br>
Auch oder sogar besonders nach dem Beschluss des
Bundesparteitags Die Linke für die Steuerfreiheit jedes
gesetzlichen Mindestlohns ist es wichtig, dass wir alle
diese Kampagne weiter verbreiten. Ist unsere Forderung
doch nun endlich Beschlusslage in der ersten
Bundestagspartei! Es erkennen immer mehr Mitglieder in
der Partei Die Linke den Wert, der darin liegt, für den
Schutz des Existenzminimums zu kämpfen.<br>
<br>
Indem wir uns derzeit auf die Steuerfreiheit des
Existenzminimums konzentrieren, sind wir mit unserem
Kampf gegen dessen Verletzung an einem wichtigen Punkt
angelangt: Die Masse der Erwerbstätigen muss von Steuern
entlastet werden. Konzerngewinne, große Einkommen und
Vermögen müssen stärker belastet werden. Sie wurden in
den letzten Jahrzehnten durch Steuergeschenke in
hundertfacher Milliardenhöhe subventioniert. Dies
geschah auch durch die Besteuerung und damit Verletzung
des Existenzminimums von Erwerbstätigen. An dieser
Stelle halten wir den Finger in die Wunde.<br>
<br>
Es ist ein Fortschritt, dass Die Linke sich nun endlich
(nach 6 Jahren) dem Standpunkt angeschlossen hat, dass
das Existenzminimum von Erwerbstätigen nicht besteuert
werden darf. Erwerbslose und Erwerbstätige sind zwei
Seiten derselben Medaille. Da ist der Schutz der einen
Unterstützung für den Schutz der anderen. So ist es
klar, dass das als unterste Basis zugrunde liegende
offizielle Existenzminimum von Erwerbslosen angehoben
und geschützt werden muss, statt die Erwerbslosen zu
drangsalieren. Deshalb „Weiter vorwärts Richtung 500-10
(steuerfrei)!“ - für beide, Erwerbslose und
Erwerbstätige.<br>
<br>
Die TeilnehmerInnen unseres Treffens in Göttingen waren
sich einig, dass die Aktivitäten weiter getrieben werden
sollen.<br>
Nächste Gelegenheit, wo wir viele KollegInnen und
politische MitstreiterInnen mit unseren Informationen
erreichen können, sind z. B. die Demonstration am 20.
Juni in Berlin <a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://europa-anders-machen.net/"><http://europa-anders-machen.net/></a>
und am gleichen Tag in Dortmund das DIDF-Festival
„Gemeinsam gegen Rassismus und Krieg“
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.didf.de/blog/2015/05/21/didf-open-air-festival-gemeinsam-gegen-rassismus-und-krieg/">www.didf.de/blog/2015/05/21/didf-open-air-festival-gemeinsam-gegen-rassismus-und-krieg/</a>><br>
<br>
Selbstverständlich möchten wir Euch überall bei Euch vor
Ort ermuntern, weiter die kostenlos und portofrei
bestellbaren Materialien der Bündnisplattform zu
verbreiten: <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.bit.ly/material-500-10">www.bit.ly/material-500-10</a><br>
Bisher wurde uns von folgenden Aktivitäten vor Ort
berichtet. Teilt uns bitte mit, wenn Ihr auch bei Euch
vor Ort aktiv seid:<br>
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2015/existenzminimum_schuetzen">www.die-soziale-bewegung.de/2015/existenzminimum_schuetzen</a>><br>
<br>
Nach dem Beschluss beim Bundesparteitag Die Linke ist
die nächste Etappe der IG-Metall-Gewerkschaftstag vom
18. bis 24. Oktober in Frankfurt/Main.<br>
Dem IGM-Gewerkschaftstag liegt ein Antrag zur
Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns des
Verwaltungsbezirks Südniedersachsen-Harz vor:<br>
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2015/existenzminimum_schuetzen/Antrag_steuerfreier_Mindestlohn_IGM.pdf">www.die-soziale-bewegung.de/2015/existenzminimum_schuetzen/Antrag_steuerfreier_Mindestlohn_IGM.pdf</a>><br>
Dieser Antrag ist schon in mehreren Bezirken der IG
Metall diskutiert worden. Dies sollte noch weiter
verstärkt werden.<br>
<br>
Vor dem IGM-Gewerkschaftstag liegt außerdem der ver.di
Bundeskongress vom 20. bis 26. September in Leipzig.<br>
Es ist bestimmt lohnend, auch in dieser Gewerkschaft
unsere Forderungen und deren Begründung in möglichst
vielen Gliederungen noch weiter bekannt zu machen. Wird
doch von ver.di auch auf Bundesebene immer wieder
gefordert, dass der gesetzliche Mindestlohn schnell auf
10 Euro angehoben werden soll.<br>
Das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum,
welchem auch der Deutsche Gewerkschaftsbund angehört,
veröffentlichte zum Jahr 2013, dass im
Hartz-IV-Eckregelsatz 150 bis 170 Euro fehlen. Sachlich
spricht also vieles dafür, dass die Gewerkschaft ver.di
die Forderung nach 10 Euro steuerfreiem gesetzlichen
Mindestlohn und 500 Euro Eckregelsatz beschließen
könnte. Es wäre ein wichtiger Beitrag dieser
Gewerkschaft, um gegen prekäre Beschäftigung vorzugehen.<br>
<br>
Wichtigste Kraft unserer Kampagne ist aber unser aller
Aktivität vor Ort.<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Mit solidarischen
Grüßen<br>
<br>
Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Hans Levy, Sabine
Podewin, Volker Ritter, Tommi Sander, Robert Schmiedl,
Edgar Schu, Dieter Weider, Walter Michael Wengorz,
Helmut Woda<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font style="" face="Courier New, Courier,
monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small><b>Kontaktdaten
aller
Kokreismitglieder:</b><br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html</a><br>
<br>
Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at
die-soziale-bewegung.de, Tel.: 0551 20190386<br>
<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></small></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
<br>
<br>
</font><small><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+<br>
</font> </small><br>
<font style="" face="Helvetica, Arial, sans-serif">##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################</font><br>
<br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><small><br>
+-------------------------------------------------------------+
</small></font><small><br>
</small><small><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Weil
wiederum nachgefragt wurde:<br>
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten
aus dem Netzwerk<br>
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien
angehängten<br>
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt
werden solle.<br>
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem
Netzwerk<br>
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer
technischen<br>
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher
Weise zur<br>
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort
weiter gegeben werden können.<br>
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen
Websites veröffentlicht werden.<br>
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die
vollständige Rundmail zu veröffentlichen<br>
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen
Hinweis auf die vollständige<br>
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP
veröffentlicht ist <br>
(<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">), anzubringen.<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Technische Informationen zu den Rundmails des
ABSP <br>
<br>
Der Text dieser Rundmail befindet sich <br>
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
<br>
Alle Dokumente lassen sich außerdem im <b>Archiv</b>
unserer <br>
Homepage
unter <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">ansehen und
downloaden. <br>
<br>
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email
an <br>
<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="mailto:absp@die-soziale-bewegung.de">absp@die-soziale-bewegung.de</a>
oder durch Besuch der Seite <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp">http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></font></small>
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