[ABSP] Im breiten Buendnis gegen den massiven Widerstand der Regierung

Mo Sep 27 16:29:59 CEST 2010

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 27. September 
2010 #

*Im breiten Bündnis gegen den massiven Widerstand der Regierung
**
*+-------------------------------------------------------------+

   1. Bündnisdruck gegen die Planung der Regierung ist notwendig - und
      möglich!

      <#1>
   2. Massive Interessen gegen Regelsatzerhöhung

      <#2>
   3. Für einen erfolgreichen Auftakt am 10.10. in Oldenburg – Krach
      statt Kohldampf! <#3>

   4. Organisatorische Einzelheiten für die Demo in Oldenburg

      <#4>
   5. Kurzes Treffen des ABSP in Oldenburg am Sa, 9. Oktober <#5>

   6. Am 18. Oktober in Frankfurt/Main: Bankenblockade der Aktionsgruppe
      Georg Büchner <#6>

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*
**Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,*

die Offenbarung: 5 Euro plus!
Erwerbslose sollen für das grandiose Versagen der Wirtschaft haften! 
Schluss mit dem Sozialraub!

Nun hat die Ministerin veröffentlicht, wie hoch der 
Hartz-IV-Eckregelsatz gesetzt werden soll. Um 5 Euro soll er auf 364 
Euro erhöht werden.
Das ist die Antwort derer, die Hunderte Milliarden Euro für die Banken 
und für die Kriegsführung jederzeit bereit halten.

Und trotzdem sehen wir den Druck der Sozialen Bewegung. Eigentlich 
wollte die Regierung kürzen, sie hat es nicht gewagt und versucht sich 
mit 5 Euro davon zu mogeln.

Das wird ihr nicht gelingen, wir werden ihr diese Tour vermasseln. Diese 
lächerliche Erhöhung trotz aller großen Fehlbeträge, die nachgewiesen 
worden sind! Für Einzelheiten weisen wir auf die aktuelle 
Pressemitteilung des Erwerbslosen Forums Deutschland hin: "Fünf Euro 
mehr für Hartz IV-Bezieher - 500.000 Euro mehr für 200 Banker aus 
staatlich geretteten Kreditinstituten":
http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/26_262010260926_408_1.htm 
(Internet-Link) und auf den 1.Punkt des aktuellen Newsletters von Harald 
Thomé, den wir hier dokumentieren:
http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/weitere/thome_2010-09-26.htm 
(Internet-Link)

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*
1. Bündnisdruck gegen die Planung der Regierung ist notwendig - und 
möglich!*

Angesichts der Unverfrorenheit, mit der die Bundesregierung weiterhin 
reale Bedarfe nicht anerkennen will, haben wir die 
Regelsatz-Demonstration am 10. Oktober in Oldenburg zum genau richtigen 
Zeitpunkt.
In einem breiten Bündnis mit Gewerkschaften, mit Milchbauern und vielen 
anderen gesellschaftlichen Gruppen wird es Krach statt Kohldampf geben:
www.krach-statt-kohldampf.de (Internet-Link)
Und die Demo am 10. Oktober ist nicht die letzte Aktion! Je gelungener 
der Auftakt in Oldenburg sein wird, mit desto mehr gemeinsamer Kraft 
werden wir vor Ort bei uns zuhause den Bundestagsabgeordneten auf die 
Pelle rücken können. Sie werden im Bundestag über den Eckregelsatz 
abstimmen müssen. Auch bei uns zuhause werden die Aktionen im Bündnis 
mit vielen gesellschaftlichen Gruppen stattfinden können.
Denn die Forderungen von Oldenburg und ihre Begründungen werden von 
einem breiten Bündnis getragen: Der Hartz-IV-Eckregelsatz ist alleine 
beim Ernährungsbestandteil um 80 Euro zu niedrig. Und es gibt auch bei 
weiteren Regelsatzbestandteilen gravierende Defizite.

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***2. Massive Interessen gegen Regelsatzerhöhung

*Die Bundesregierung will den Hartz-IV-Eckregelsatz trotz aller Teuerung 
der letzten Jahre, trotz der nachgewiesenen Mängel, die seit der 
Einführung von Hartz IV Millionen Menschen das Leben zur Hölle machen, 
um läppische 5 Euro erhöhen.
Das liegt nicht daran, dass die Mitglieder der Bundesregierung etwa Spaß 
daran hätten, die Erwerbslosen zu quälen. Die Ursache liegt darin, dass 
eine deutliche Erhöhung des Hartz-IV-Eckregelsatzes das Lohnniveau in 
Deutschland anheben würde. Das wird nicht durch die Regierung gewünscht. 
Deutsche Unternehmen sollen weiter mit – gemessen an der hohen 
Arbeitsproduktivität – zu niedrigen Löhnen Wettbewerbsvorteile gegenüber 
allen anderen EU-Ländern haben. Sie setzen damit die gesamte EU unter 
Lohndumping-Druck. Bei der Bevölkerung in Deutschland kommt von den 
Gewinnen nichts an. Gerade wegen dieser massiven Interessen werden die 
Erwerbslosen alleine es auch nicht schaffen, eine deutliche Erhöhung des 
Eckregelsatzes zu erstreiten.
Aber gemeinsam mit den Gewerkschaften und weiteren Bündnispartnern 
können wir es schaffen.
Und das Bündnis für einen höheren Eckregelsatz und einen entsprechenden 
gesetzlichen Mindestlohn hat sich in den letzten Monaten und Jahren 
erfreulich gekräftigt. Das ist auch der Bündnisplattform für 500 Euro 
Eckregelsatz und 10 Euro Mindestlohn zu verdanken.

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*3. Für einen erfolgreichen Auftakt am 10.10. in Oldenburg – Krach statt 
Kohldampf!*

Lasst uns also erfolgreich in Oldenburg demonstrieren und dann den 
Rhythmus von Oldenburg in die Regionen tragen!

Auf der Internetseite zur Demo www.krach-statt-kohldampf.de 
(Internet-Link) sind neue Beiträge eingestellt, u.a. ein Film zum 
Krach-Schlagen-Rhythmus. Schaut mal auf die Seite.

Teilweise äußern Leute kritische Nachfragen und Zweifel am Sinn der 
Demo. Ein Akteur des breiten Bündnisses, die Koordinierungsstelle der 
gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppen (KOS), hat einige der Argumente 
zusammengestellt, warum man in Oldenburg Krach schlagen will und warum 
die Demo für so wichtig gehalten wird. Diese legen wir Euch im Anhang vor.

<#oben>nach oben <#oben>
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***4. Organisatorische Einzelheiten für die Demo in Oldenburg*

Bitte beteiligt euch möglichst aktiv an der Werbung für Oldenburg und 
kommt zur Demo (sofern das anreisetechnisch möglich ist).
Wenn es Finanzierungsschwierigkeiten geben sollte: Versucht es z.B. beim 
DGB-Büro bei Euch vor Ort. Aufgrund des bündnisfähigen Anliegens könnt 
Ihr wohl ab einer geographischen Linie "nördlich des Mains" mit 
Offenheit rechnen.

Bitte meldet an die Adresse der MitstreiterInnen in Oldenburg 
(Krach-statt-kohldampf at also-zentrum.de), wenn Ihr ungefähre Angaben 
machen könnt, mit wie vielen Leuten Ihr voraussichtlich zur Demo nach 
Oldenburg anreisen werdet. Teilt auch mit, ob eine kollektive Anreise 
per Bus oder Bahn geplant ist (bitte mit Ansprechpartner und Kontaktdaten).

Es werden außerdem Ordner gesucht, die sich um den Verlauf der Demo 
kümmern. Bitte überlegt, wer das machen könnte (ideal Menschen mit 
Demonstrationserfahrung, die in den anreisenden Gruppen gut verankert 
sind) und meldet dies unbedingt (Krach-statt-kohldampf at also-zentrum.de), 
damit vorab eine Kommunikation stattfinden kann.

Und ganz zum Schluss noch weitere technische Hinweise der 
MitstreiterInnen aus Oldenburg:

/"Dann an alle, die mit der Bahn kommen wollen:
Es mag bei der Anreise über Bremen und Osnabrück (von dort über die 
private Regionalbahn “Nord-West-Bahn”) am 10. 10. gegen Mittag zu 
Engpässen kommen können, wenn viele kommen. Die Bahn kann Abhilfe 
schaffen, wenn sie den Bedarf ahnt (zusätzlche Waggons anhängen).

Bitte sagt bei der Bahn, dass Ihr kommt und fragt nach zusätzlichen 
Wagen. Wenn wir das tun (wir tun es aber), ist das eher begrenzt 
überzeugend, da wir am 10. 10. ja schon in OL sind.

Bitte reist schon recht früh an. Wer um 12 schon da ist, ist schon 
durch, wenn’s um 12:30 voller wird. Das möchten wir besonders allen nahe 
legen, die aus dem näheren Umfeld mit der Bahn anreisen, also z.B. 
Bremen / BHV, wohl auch OS, da sich die Reisenden aus dieser Richtung 
dann auf zwei Strecken verdichten.

Wir arbeiten derzeit an Hinweisen für PKW-Anreisende, da am 10. 10. 
nachmittags noch ein Fußballspiel einer unteren, aber für OL nicht 
unbedeutenden, Liga stattfindet - leichter ist es aber für alle, wenn 
viele mit Bussen kommen."
/
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***5. Kurzes Treffen des ABSP in Oldenburg am Sa, 9. Oktober*

Wie in der letzten Rundmail angekündigt, wird am Sa, 9. Oktober, ein 
Treffen des ABSP in Oldenburg stattfinden:
12 bis 14:30 Uhr, Erwin-Fritsche-Saal, DGB-Haus Oldenburg, Kaiserstraße 
4 – 6
Die Konzentration für dieses Wochenende gehört aber der Anreise mit 
Bussen und Zügen mit vielen Hunderten oder Tausenden von 
Demo-TeilnehmerInnen zur Demonstration am Sonntag, 10. Oktober. Daher 
werden es viele MitstreiterInnen nicht einrichten können, zusätzlich 
vorher an dem ABSP-Treffen teilzunehmen.
Und außerdem dauert das Treffen nur 2,5 Stunden. Daher sollte es als 
Arbeitstreffen angesehen werden, auf welchem für die Planung des 
Netzwerkes keine grundlegenden Beschlüsse getroffen werden können, 
dessen Ergebnisse für das ABSP als Aktionshilfen aber trotzdem wichtig sind.

Die beiden Tagesordnungspunkte:
-    Wie sehen die Raubpläne der Regierung genau aus?
-    Wie kann die Arbeit der Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz 
(und 10 Euro Mindestlohn) noch weiter verstärkt werden?

nach oben <#oben>
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***6. Am 18. Oktober in Frankfurt/Main: Bankenblockade der Aktionsgruppe 
Georg Büchner*

Aktuelle Informationen zu dieser geplanten Aktion findet Ihr auf der 
Homepage der AG Georg Büchner: http://www.georg-buechner.org (Internet-Link)

Mit solidarischen Grüßen

Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, 
Teimour Khosravi, Roland Klautke, Michael Maurer, Tommi Sander, Edgar 
Schu, Eva Stilz, Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda

nach oben <#oben>
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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden); Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at 
web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at 
t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, 
eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de 
(Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at 
web.de (Karlsruhe)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at 
aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)

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Anlagen:
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*Argumente für die Demo in Oldenburg* (von der KOS zusammengestellt, 
siehe Mailtext)

*Jetzt gilt’s: Auf nach Oldenburg!
Warum wollen wir in Oldenburg Krach schlagen?
Warum ist diese Demonstration so wichtig?
*
*Es geht um mehr*

Wir wollen in Oldenburg Krach schlagen für mindestens 80 Euro mehr bei 
Hartz IV für eine
bessere Ernährung.

- Unsere Kritik an den derzeit bei Hartz IV vorgesehen 3,94 Euro für 
Ernährung steht
beispielhaft und stellvertretend für viele Ausgabenbereiche, in denen 
Hartz IV nie und
nimmer reicht.
- Unsere konkrete Forderung nach 80 Euro mehr für eine bessere Ernährung 
steht
stellvertretend für viele gut begründete Forderungen zu einzelnen 
Aspekten der
Regelleistung, die alle darauf hinaus laufen, das Hartz IV deutlich 
erhöht werden muss.
- Wir fordern nicht einfach „nur“ mehr Geld. Wir fordern eine 
grundlegend andere
Bemessung von Hartz IV. Das Existenzminimum darf nicht wie bisher 
abgeleitet werden
von dem, was die ärmsten 20 Prozent der Haushalte ausgeben können. Und 
es darf
auch nicht, wie offenbar geplant, rein politisch motiviert vom 
Koalitionsausschuss
möglichst niedrig festgesetzt werden.
Das Existenzminimum muss die tatsächlichen Mindestbedarfe decken. Auch 
für diese
Forderung stehen die bedarfsbezogenen 80 Euro stellvertretend.
- Wir wollen eine Korrektur der extrem schiefen Einkommensverteilung. 
Wir wollen ein
„Einkommen zum Auskommen“ für alle und ein gutes Leben für alle, ob sie 
nun gerade
beschäftigt oder erwerbslos sind. Deshalb schlagen wir in unserem Aufruf 
zur Demo
Brücken zur Praxis der Discounter, die Löhne und Preise drücken, zur 
Situation der
Beschäftigten im Einzelhandel sowie zu den Erzeugern von Nahrungsmitteln.
- Soziale Bewegungen müssen ein Spagat hinbekommen, um Wirkung zu 
entfalten: Ihre
zentrale Forderung muss den eigenen Leuten unter den Nägeln brennen, 
nach innen
mobilisierungsfähig sein und zugleich auch zumindest für Teile der nicht 
betroffenen
Öffentlichkeit nachvollziehbar und zustimmungsfähig sein. Wir denken, 
mit der Forderung
„80 Euro mehr für Ernährung“, diese Herausforderung meistern zu können.

*Es geht um Bewegung*

- Die Chancen stehen gut, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit 
ihren Vorhaben –
Atomkraft, Kürzungen im Sozialbereich, Reiche verschonen, niedrige 
Hartz-IV-Sätze – so
nicht in Gänze durchkommen wird. Die Regierung ist angezählt, ihre 
Umfragewerte sind
im Keller. Viele Vorhaben werden in Umfragen von einer Mehrheit der 
Bevölkerung als
ungerecht empfunden und abgelehnt – und nächstes Jahr stehen wichtige
Landtagswahlen an. Die Regierung wird einlenken und korrigieren müssen, 
um den
Anschein von mehr sozialer Ausgewogenheit zu wahren, wenn es aus 
Gesellschaft
heraus relevanten Protest und Widerstand gibt. Die Demo in Oldenburg ist die
Gelegenheit unseren Beitrag zu diesem notwendigen Protest zu leisten.
- Unbestritten: Aus manchen Regionen ist die Anreise nach Oldenburg lang 
und das
Auftreiben von „Sponsoren“, damit die Anreise für Erwerbslose bezahlbar 
wird, ist ein
schwieriges Geschäft. Aber dieser Aufwand lohnt sich! Angesichts der 
zentralen
Bedeutung des Existenzminimums für Sozialstaat und Arbeitsmarkt ist eine 
bundesweite
Demonstration angemessen. Und: Unsere Demonstration in Oldenburg wird 
die einzige
überregionale politische Aktivität im Herbst sein, bei der die 
Neufestsetzung der Hartz-IVSätze
im Mittelpunkt steht. Wer überregional ein starkes Signal für höhere 
Hartz-IV-Sätze
setzen will, der muss nach Oldenburg mobilisieren und nach Oldenburg fahren!
- Um konkrete Verbesserungen durchsetzen zu können, brauchen wir als
Erwerbsloseninitiativen beides: Andere politische Akteure wie etwa 
Gewerkschaften und
Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS)
Sozialverbände als Fürsprecher und Bündnispartner sowie eigenständige
Handlungsfähigkeit. Welchen Stellenwert die Neubemessung der 
Hartz-IV-Sätze bei den
Sozialprotesten von Gewerkschaften und anderen haben wird, dass können 
wir nur
bedingt beeinflussen. Aber die Demo in Oldenburg ist unsere Sache. Es 
liegt an uns,
welche Wirkung von der Demo ausgeht und welche Strahlkraft sie entfaltet.
- Wir verstehen die Demo in Oldenburg als Einladung und Ermutigung zum 
Handeln:
Überwinden wir gemeinsam Resignation, Passivität und das Jammern zuhause.
Kämpfen wir gemeinsam als Erwerbsloseninitiativen trotz 
unterschiedlicher Traditionen
und Positionen am 10.10. für ein konkretes, gemeinsames Anliegen.
- Wird es uns gelingen, den Druck aufzubauen, um eine möglichst 
deutliche Erhöhung der
Hartz-IV-Sätze durchzusetzen? Die unterschiedlichen Vorstellungen, wie 
hoch Hartz IV
eigentlich sein müsste, helfen uns in dieser Frage kaum weiter. Viel 
wichtiger als das
Ringen um die richtige Forderung ist, dass sich möglichst viele Menschen und
Organisationen lautstark, entschieden und hartnäckig für eine deutliche 
Erhöhung
einsetzen. „Menschen in Bewegung“ haben viel mehr Wirkung als noch so gut
begründete Forderungen auf dem Papier. Deshalb wollen wir in Oldenburg 
gemeinsam
demonstrieren.
- Wie viele wir in Oldenburg werden, dass kann zurzeit niemand seriös 
einschätzen.
Bewusst haben wir der Demo nicht das Etikett „Massendemonstration“ 
aufgeklebt und
mit „Krach schlagen mit Kochtöpfen und Kochlöffeln“ eine Aktionsform 
gewählt, die in
jedem Fall Aufmerksamkeit erzeugt. Wir sind guter Dinge uns in Oldenburg 
keinen Frust
zu organisieren sondern einen Erfolg, weil wir gemeinsam selbstbewusst 
auftreten und
auch wahrgenommen werden.
- Als Erwerbsloseninitiativen haben wir keine eingeübte Protestkultur 
auf Bundesebene.
Diese Protestkultur müssen wir erst wieder erlernen und entwickeln. Die 
Demo in
Oldenburg ist für uns ein wichtiger Schritt, Kooperationen unter den 
Initiativen und ihren
Netzwerken auszubauen und gemeinsame Handlungsfähigkeit auf der Straße zu
erreichen.
- Die Demo in Oldenburg ist für uns nicht der Endpunkt sondern eine 
Etappe im Kampf um
höhere Hartz-IV-Sätze. Wir wollen die Aktionsform „Krach schlagen mit 
Kochtöpfen und
Kochlöffeln“ einüben und bekannt machen. Wir rufen alle 
Erwerbsloseninitiativen auf,
nach der Demo mit dezentralen Krach-Schlag-Aktionen den örtlichen
Bundestagsabgeordneten auf die Pelle zu rücken, sie mit unseren 
Forderungen zu
konfrontieren und zu zwingen, Farbe bekennen zu müssen.

Die Demonstration „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ am 
10.10.2010 in Oldenburg
wird getragen von
Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), Aktionsbündnis Sozialproteste 
(ABSP),
Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Erwerbslosen 
Forum
Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen 
(KOS), Tacheles e.V.
Wuppertal, ver.di Erwerbslose
Mehr Infos zur Demo im Netz: www.krach-statt-kohldampf.de

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link) ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp (Internet-Link)
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