[contraste.netz-bb] Fwd: Volksbegehren "Neue Energie für Berlin" - Bitte um Unterstützung

Elisabeth Voss post at elisabeth-voss.de
Mi Jul 18 21:54:25 CEST 2012


------- Original-Nachricht --------
Betreff: Volksbegehren "Neue Energie für Berlin" - Bitte um Unterstützung
Datum: Wed, 18 Jul 2012 13:55:03 +0200
Von: Dr. Stefan Taschner <stefan.taschner at berliner-energietisch.net>
An: Elisabeth Voss <post at elisabeth-voss.de>

Liebe Elisabeth, liebes NETZ für Selbstverwaltung, liebes CONTRASTE-Team,

die erste Hürde haben wir mit eurer Hilfe problemlos genommen. In nur
vier statt der möglichen sechs Monate haben wir gemeinsam über 36.000
Unterschriften für eine demokratische, ökologische und soziale
Energieversorgung in Berlin gesammelt. Auf diesem Wege möchten wir uns
bei allen Unterstützern ganz herzlich bedanken.

Wie geht es jetzt weiter? Zunächst wird der Senat die Unterschriften
zählen lassen und bis Anfang August über die rechtliche Zulässigkeit des
Volksbegehrens entscheiden. Wenn für beides grünes Licht gegeben wird,
wovon wir ausgehen, hat das Abgeordnetenhaus vier Monate Zeit, sich mit
dem Volksbegehren zu beschäftigen.

Wir rechnen damit, dass das Abgeordnetenhaus unseren Gesetzentwurf nicht
übernehmen wird und wir in die zweite Stufe des Verfahrens eintreten
werden. Die durchweg positiven Reaktionen auf der Straße machen Mut,
dass wir auch die nächste Hürde von 173.000 gültigen Unterschriften
schaffen können. Der Sammelzeitraum wird vermutlich Anfang Februar bis
Anfang Juni 2013 sein.

Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen wir unsere Anstrengungen
natürlich vervielfachen. Mit den finanziellen Möglichkeiten von
Vattenfall werden wir nicht mithalten können. Dennoch brauchen wir
natürlich auch eine Menge Geld, um den Druck von Flyern, Plakaten oder
Unterschriftenlisten, die Produktion eines professionellen
Kampagnenvideos etc. finanzieren zu können. Außerdem wollen wir
unbedingt Jens-Martin Rode, der die Unterschriftensammlung für die erste
Stufe erfolgreich koordiniert hat, weiterbeschäftigen.

Das Energietisch-Plenum hat einen Finanzplan für die zweite Stufe des
Volksbegehrens beschlossen, der für den Zeitraum von Juli 2012 bis Juni
2013 Ausgaben in Höhe von ca. 130.000 EURO vorsieht (siehe Anlage).
BürgerBegehren Klimaschutz wird weiterhin sein Personal und
Kampagnenbüro als Bündnispartnerbeitrag zur Verfügung stellen, so dass
36.000 EURO bereits gedeckt sind. Auch attac Berlin hat nun beschlossen
2.500 Euro beizutragen. Den Restbetrag müssen wir zum Teil aus dem
Bündnis heraus finanzieren. Bitte unterstützt unsere gemeinsame Sache
auch finanziell, sofern es euch möglich ist.

Vielen Dank
Stefan Taschner - Sprecher des Berliner Energietisches
Michael Efler – Vertrauensperson des Volksbegehrens

P.S: Es ist auch möglich und hilfreich, einen Spendenaufruf an eure
Mitglieder und Interessenten zu verschicken. Einen Mustertext findet ihr
in der Anlage.

-- 
Berliner Energietisch

Dr. Stefan Taschner
Sprecher

Berliner Energietisch
c/o BürgerBegehren Klimaschutz e.V.
Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalderstr. 4
10405 Berlin

phon: 030/24357803
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