[IMI-List] [0671] Factsheet Mittelstreckenwaffen / Kampagne gegen Mittelstreckenwaffen & Offener Brief / Weitere Artikel

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0671 – 28. Jahrgang
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List finden sich

1.) unser neues Factsheet „US-Mittelstreckensysteme: Keine
Angriffswaffen in Deutschland!“, das kostenlos bestellt werden kann
(gegen Porto);

2.) der Hinweis auf die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“,
an der sich auch die IMI beteiligt;

3.) Artikel zu den Forderungen nach höheren Militärausgaben.


1.) IMI-Factsheet: „US-Mittelstreckensysteme: Keine Angriffswaffen in
Deutschland!“

Ausführliche Informationen zur geplanten Stationierung von
US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland haben wir bereits in der
Broschüre „Frieden schaffen mit Angriffswaffen?“ zusammengetragen, die
weiter gratis (gegen Porto und gerne Spende) über die IMI bezogen werden
kann:
https://www.imi-online.de/2024/09/30/frieden-schaffen-mit-angriffswaffen/

Kurz & bündig haben wir nun auch die u.E. wichtigsten Informationen zum
Thema in einem neuen Factsheet veröffentlicht, das die IMI gemeinsam mit
der Bertha-von-Suttner-Stiftung und der DFG-VK herausgibt:
https://www.imi-online.de/2025/01/22/factsheet-us-angriffswaffen/

Auch dieses Factsheet geben wir gratis (gegen Porto) ab, Bestellungen
bitte im DFG-VK Webshop (unter „frisch eingetroffen“):
https://shop.dfg-vk.de/


2.) Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“

Gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen formiert
sich allmählich Widerstand. Es gibt dazu u.a. den Berliner Appell zur
Unterzeichnung und im November 2024 hat sich die Kampagne „Friedensfähig
statt erstschlagfähig“ gegründet, an der sich inzwischen bereits fast 50
Gruppen, unter anderem auch die IMI, beteiligen.
Die Kampagne hat inzwischen eine eigene Internetseite und ist hier zu
erreichen: https://friedensfaehig.de/

Von der Kampagne wurde u.a. ein Offener Brief erstellt, für den
prominente Unterzeichner*innen eingeworben wurden und der heute
veröffentlicht wurde.

Hier die entsprechende Pressemitteilung der Kampagne:

Offener Brief an die Kandidierenden zur Bundestagswahl
Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland

In einem Offenen Brief mit mehr als 30 prominenten
Erstunterzeichner*innen wendet sich die Kampagne „Friedensfähig statt
erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ – ein
Bündnis von knapp 50 Friedensinitiativen - an die Kandidierenden zur
Bundestagswahl. Sie fordern die Politiker*innen auf, sich gegen die
Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland auszusprechen
und „für neue Verhandlungen über Rüstungskontrolle und die Abrüstung
aller Mittelstreckenwaffen in Europa“ einzusetzen.

Die Unterzeichnenden fordern zudem ein Bekenntnis „zum mittelfristigen
Ziel einer neuen Friedensordnung in Europa“. Sie beklagen, „dass die
weitreichende Entscheidung zur Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen
in Deutschland ohne jede öffentliche Begründung oder Debatte getroffen
wurde“. Zu den 30 prominenten Erstunterzeichner*innen aus der
Zivilgesellschaft gehören unter anderem die ehemalige
EKD-Ratsvorsitzende Dr. Margot Käßmann, die Schriftstellerin Daniela
Dahn und der Umweltforscher Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker.

Am 10. Juli 2024 gaben die US-Regierung und die deutsche Bundesregierung
bekannt, US-Raketen vom Typ SM-6, Tomahawk-Marschflugkörper und
Dark-Eagle-Hyperschallwaffen stationieren zu wollen. Sie unterliegen der
Kontrolle der 2. Multi Domain Task Force der US-Streitkräfte, die
bereits 2021 in Wiesbaden aktiviert wurde. Die Waffen sind somit Teil
einer Strategie der USA, um binnen kürzester Zeit jeden Ort der Welt
angreifen zu können. Die in Deutschland stationierten Waffen decken fast
den kompletten europäischen Teil Russlands ab.

„Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges sollen ab 2026 wieder
US-Mittelstreckenwaffen nach Deutschland kommen. Weil die Stationierung
nicht im Rahmen der NATO, sondern bilateral zwischen den USA und
Deutschland vereinbart wurde, wäre Deutschland alleiniges Ziel eines
möglichen russischen Gegenschlages. Kurz nach der Amtseinführung von
Donald Trump als US-Präsident wollen wir mit diesem Brief im Wahlkampf
einen wichtigen Akzent für Frieden und Abrüstung setzen“, erklärt Thomas
Carl Schwoerer, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft -
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) von der Kampagne.

Weitere Informationen dazu finden sich ebenfalls auf der Kampagnenseite
unter https://friedensfaehig.de/


3.) Weitere Artikel

IMI-Standpunkt 2025/006
Donald Trump und die US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland
https://www.imi-online.de/2025/01/22/donald-trump-und-die-us-mittelstreckenwaffen-in-deutschland/

Christoph Marischka (22. Januar 2025)

IMI-Standpunkt 2025/005
Nicht verwirren lassen!
Der Überbietungswettbewerb bei den Militärausgaben verschleiert ihren
tatsächlichen Schaden
https://www.imi-online.de/2025/01/22/nicht-verwirren-lassen/
Andreas Seifert (22. Januar 2025)

IMI-Standpunkt 2025/004
Keine Zerschlagung der Öffentlichen Daseinsfürsorge in Tübingen und
anderswo!
Ein Kommentar von Reza Schwarz
https://www.imi-online.de/2025/01/21/keine-zerschlagung-der-oeffentlichen-daseinsfuersorge-in-tuebingen-und-anderswo/

(21. Januar 2025)

IMI-Standpunkt 2025/001
Friedensfähig statt erstschlagfähig!
Kampagne gegen die geplante Stationierung von Angriffswaffen in
Deutschland formiert sich
https://www.imi-online.de/2025/01/07/friedensfaehig-statt-erstschlagfaehig/
Jürgen Wagner (7. Januar 2025)