[IMI-List] [0592] Studie Polizeidrohnen / Analysen Ungarn, Mali, Rüstungsprojekte

[IMI-JW]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0592 .......... 24. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jürgen Wagner / Christoph Marischka
Abo (kostenlos)........ https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste/
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1.) Hinweise auf neue Artikel u.a. zu Ungarn, Mali, Rüstungsprojekten…

2) die neue IMI-Studie „Der Blick von Oben: Polizei-Drohnen in Deutschland“.


1.) Neue Artikel: Ungarn, Mali, Rüstungsprojekte

Recht typisch war wieder einmal die öffentlich zur Schau gestellte 
Empörung über Ungarn während der Fußball-Europameisterschaft, die aber 
augenscheinlich kein Hinderungsgrund für die fortgesetzte maßgeblich von 
Deutschland betriebene Aufrüstung des Landes darstellt, die in einer 
neuen IMI-Analyse ausführlich beschrieben wird. Ein weiteres wichtiges 
Thema der letzten Zeit waren die Angriffe auf Bundeswehr-SoldatInnen in 
Mali, zu denen ebenfalls zwei Artikel auf der IMI-Seite erschienen sind. 
Und schließlich winkte der Haushaltsausschuss in seiner allerletzten 
Sitzung vor Ende der Legislatur noch eine ganze Reihe von 
Rüstungsprojekten mit einem Gesamtvolumen von ca. 20 Mrd. Euro durch. 
Dazu gehörte leider auch die nächste Projektphase des hochumstrittenen 
„Future Combat Air Systems“ (FCAS). Als „Krönung“ handelte das 
Verteidigungsministerium auch noch eine Erhöhung seines Etats um etliche 
Milliarden heraus, um den Großteil dieser Projekte zu finanzieren. Die 
ausführliche IMI-Studie zum FCAS wurde nun um die neuesten Entwicklungen 
aktualisiert.


IMI-Studie 2021/4b
Future Combat Air System
Das größte Rüstungsprojekt Europas
http://www.imi-online.de/2021/07/13/future-combat-air-system-2/
Jürgen Wagner (13. Juli 2021)

IMI-Analyse 2021/33
Ungarische Aufrüstungspolitik
Deutschland als zentraler Partner
http://www.imi-online.de/2021/07/09/ungarische-aufruestungspolitik/
Martin Kirsch (9. Juli 2021)

IMI-Standpunkt 2021/042 - in: Telepolis (30.6.2021)
Verwundete in Mali: Informations- und Wahrnehmungsblockade
http://www.imi-online.de/2021/06/30/verwundete-in-mali-informations-und-wahrnehmungsblockade/ 

Christoph Marischka (30. Juni 2021)

IMI-Standpunkt 2021/041
Kritik an Rüstungsprojekten
http://www.imi-online.de/2021/06/28/kritik-an-ruestungsprojekten/
Tobias Pflüger (28. Juni 2021)

IMI-Standpunkt 2021/040 - in: Telepolis (26.6.2021)
Verletzte in Mali – wofür?
http://www.imi-online.de/2021/06/28/verletzte-in-mali-wofuer/
Christoph Marischka (28. Juni 2021)

IMI-Standpunkt 2021/037; in: junge Welt, 19.6.2021
„Das KSK muss aufgelöst werden“
Neonazis in der Bundeswehr
http://www.imi-online.de/2021/06/23/das-ksk-muss-aufgeloest-werden/
Luca Heyer (23. Juni 2021)

IMI-Standpunkt 2021/036
Verteidigungsministerium: Hoch gepokert und Milliarden gewonnen
http://www.imi-online.de/2021/06/23/verteidigungsministerium-hoch-gepokert-und-milliarden-gewonnen/ 

Jürgen Wagner (23. Juni 2021)

IMI-Standpunkt 2021/032
KI-Drohnen auf Menschenjagd
Völkerrechtswidrige Aufrüstung von Proxys in Libyen
http://www.imi-online.de/2021/06/16/ki-drohnen-auf-menschenjagd/
Pablo Flock (16. Juni 2021)



2.) IMI-Studie: Polizeidrohnen

IMI-Studie 2021/6
Der Blick von Oben
Polizei-Drohnen in Deutschland
http://www.imi-online.de/2021/07/13/der-blick-von-oben/
Sam Rivera (13. Juli 2021)

Seit Mitte der 2000er haben Polizeibehörden begonnen, Luft-Drohnen, auch 
UAV (Unmanned Aerial Vehicle) genannt, anzuschaffen. Es fehlte in 
Deutschland und in Europa allgemein noch an Rechtsgrundlagen, dies wurde 
aber nun größtenteils aufgeholt - unter anderem in den vielen 
Polizeigesetz-Novellen der letzten Jahre. 2008 titelte der Stern noch 
“Science-Fiction-Vision wird Realität”.  Die Skepsis war allgemein recht 
groß.  Mittlerweile werden Drohnen von der Polizei flächendeckend 
eingesetzt, eine Einordnung dieser Entwicklung in Bezug auf 
Grundrechtseingriffe, Erweiterung polizeilicher Befugnisse und allgemein 
auf einer politischen Ebene blieb bislang jedoch größtenteils aus. Daher 
soll diese Studie einen groben Überblick über die Entwicklungen bei 
Beschaffung und Einsatz von Luftdrohnen durch die Polizei in Deutschland 
bieten und eine Einordnung der Auswirkungen dieser Einsätze versuchen. 
Darüber hinaus soll ein Blick auf nationale und internationale 
Kooperationen im Bereich Drohnen-Technologie zeigen, wie diese direkt 
mit Tendenzen zur Militarisierung und Technologisierung der 
polizeilichen Arbeit zusammen hängen und durch einen Blick auf die 
Drohnen-Einsatzpraxis anderer Länder und aktuelle Forschungsprojekte 
mögliche Zukunftsperspektiven aufzeichnen.

1 Einführung

  2 Akteure
  2.1 Drohnen bei den Polizeibehörden
  2.2 Drohnen-Hersteller im Überblick

  3 Polizeidrohnen im Einsatz
  3.1 Beispiel Freiburg im Breisgau
  3.2 Beispiel staatliche Corona-Maßnahmen

  4 Auswirkungen von Polizeidrohnen in der Praxis
  4.1 Einschränkungen der Grundrechte
  4.2 Schlechte Technik – Untergraben des Datenschutzes
  4.3 Drohnen als Teil der polizeilichen Militarisierung

  5 Zukunftsperspektive
  5.1 ROBORDER – im Schwarm vernetzt, autonom agierend
  5.2 Automatisierung und KI
  5.3 Drohnen als Teil des technologischen Angriffs

  6 Fazit

  7 Anhang
  7.1 Anlage 1: Polizeidrohnen in Deutschland: Übersicht
  7.2 Quellen

Die gesamt Studie zum herunterladen: 
https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2021-6-Polizeidrohnen.pdf