[IMI-List] [0549] PESCO-Broschüre / Defender 2020 / Neue Artikel

Di Okt 8 12:20:16 CEST 2019

----------------------------------------------------------
Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0549 .......... 22. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jürgen Wagner / Martin Kirsch
Abo (kostenlos)........ IMI-List-subscribe at yahoogroups.com
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
----------------------------------------------------------

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1.) Neue Broschüre: "PESCO: Das militaristische Herz der 
EU-Verteidigungsunion";

2.) Weitere neue Artikel auf der IMI-Homepage;

3.) Ein kurzer IMI-Standpunkt zum anstehenden Großmanöver „Defender 2020“.

1.) PESCO-Broschüre

Soeben ist die Broschüre „PESCO: Das militaristische Herz der 
Europäischen Verteidigungsunion“ erschienen.

Sie wird in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten Özlem Demirel 
herausgegeben und kann gratis im Internet heruntergeladen werden: 
http://www.imi-online.de/download/PESCO-Broschuere.pdf

Durch diese Zusammenarbeit kann die Printversion – gerne auch in 
größerer Stückzahl – auch kostenlos via E-Mail bestellt werden: 
bestellungen at oezlem-demirel.de

Broschüre: IMI-Studie 2019/6
PESCO: Das militaristische Herz der Europäischen Verteidigungsunion
http://www.imi-online.de/2019/10/08/pesco-das-militaristische-herz-der-europaeischen-verteidigungsunion/ 

Jürgen Wagner (8. Oktober 2019)

INHALTSVERZEICHNIS
VORWORT

EINLEITUNG: PER PESCO ZUR VERTEIDIGUNGSUNION

TEIL 1 PESCO: INTERESSEN – LOGIK – GENESE
1.1 PESCO: Globalstrategie und Verteidigungsunion
1.2 PESCO: Die »Logik« der Rüstungszusammenarbeit
1.3 PESCO: Genese: Deutsch-französische Führungsansprüche

TEIL 2 PESCO: AUFRÜSTUNG PER ZWANG UND SANKTION
2.1 PESCO-Architektur: Ausgeklügelt
2.2 PESCO-Kriterien: Eng geschnürtes Rüstungskorsett
2.3 PESCO-Projekte: Balance zwischen Intervention und Rüstung

TEIL 3 PESCO: POTENTIELLE STÖRFEUER
3.1 PESCO als Giftpille für die USA?
3.2 PESCO und die Binnenkonflikte im Führungsduo
3.3 PESCO und europäische Zentrifugalkräfte
3.4 PESCO und die Rüstungsexporte

FAZIT: (K)EINE BEWEGUNG GEGEN PESCO?
Anhang A: Die PESCO im Vertrag von Lissabon
Anhang B: Die 20 PESCO-Kriterien

Ganze Studie zum download: 
http://www.imi-online.de/download/PESCO-Broschuere.pdf

2.) Neue Texte auf der IMI-Homepage

IMI-Analyse 2019/32
Die Bewaffnung des Weltalls
Französische Ankündigungen und deutsche Überlegungen
http://www.imi-online.de/2019/10/08/die-bewaffnung-des-weltalls/
Jürgen Wagner (8. Oktober 2019)

IMI-Standpunkt 2019/047 - in: Telepolis, 2.10.2019
PESCO III
Größere Konflikte gleich kleinere Rüstungsbrötchen
http://www.imi-online.de/2019/10/02/pesco-iii/
Jürgen Wagner (2. Oktober 2019)

IMI-Standpunkt 2019/046
Defender 2020
Europäisches Mega-Militärmanöver mit starker deutscher Beteiligung
http://www.imi-online.de/2019/10/02/defender-2020/
Claudia Haydt (2. Oktober 2019)

IMI-Analyse 2019/31
Irak ‒ Zwei Jahre nach dem Sieg über den „Islamischen Staat“
http://www.imi-online.de/2019/10/01/irak-%e2%80%92-zwei-jahre-nach-dem-sieg-ueber-den-islamischen-staat/ 

Joachim Guilliard (1. Oktober 2019)

IMI-Standpunkt 2019/045 - in: junge Welt, 30.9.2019
Rüstungsfonds außer Kontrolle
Milliardenschwere EU-Militärprojekte sollen ohne parlamentarische 
Beteiligung beschlossen werden
http://www.imi-online.de/2019/09/30/ruestungsfonds-ausser-kontrolle/
Jürgen Wagner (30. September 2019)

3.) Großmanöver Defender 2020

IMI-Standpunkt 2019/046
Defender 2020
Europäisches Mega-Militärmanöver mit starker deutscher Beteiligung
http://www.imi-online.de/2019/10/02/defender-2020/
Claudia Haydt (2. Oktober 2019)

Die Streitkräfte der USA beabsichtigen mit Beteiligung anderer 
NATO-Staaten und der Bundeswehr im Frühjahr 2020 die Durchführung eines 
militärischen Großmanövers mit der Bezeichnung „DEFENDER 2020“ (DEF 20). 
Dieses Militärmanöver wird in wesentlichen Teilen auch aus Deutschland 
unterstützt. DEF20 ist ein militärisches Großmanöver unter Beteiligung 
vieler europäischer Staaten, das es in der dieser Größenordnung seit 25 
Jahren nicht mehr gegeben hat. Mit DEF 20 soll unter Beweis gestellt 
werden, dass es möglich ist, in kurzer Zeit große Mengen an Panzern und 
Soldaten quer durch Europa an die russische Grenze zu transportieren.

Deutschland als ‚Drehscheibe und Transitland‘

Schon allein geographisch kommt Deutschland für die US-Militärpläne eine 
große Bedeutung zu, doch die Bundesregierung versteht sich spätestens 
seit der Veröffentlichung der jüngsten Konzeption der Bundeswehr (April 
2018, S. 61) ganz bewusst „als mögliche Basis für Operationen, 
rückwärtiges Einsatzgebiet und Drehscheibe der Unterstützung.“ Dieser 
Anspruch soll nun im Rahmen von DEF 2020 unter Beweis gestellt werden. 
Im Zusammenhang mit dem Manöver soll von Januar bis Mai 2020 eingeübt 
werden wie eine Division, also ein militärischer Großverband, quer durch 
Europa ins Baltikum und nach Polen verbracht werden kann. Die 
Architekten des Manövers vergleichen es mit dem D-Day und damit mit dem 
Kampf gegen Hitlerdeutschland (Lt.Col. Fraser, Sgt.Maj. Abernethy, 
Strong Europe: A continental style combat sustainment laboratory, 
1.4.2019). Einmal abgesehen davon, was so ein Vergleich über das 
Verhältnis von USA und Russland sagt, wird klar, dass hier großangelegte 
militärische Auseinandersetzungen vorbereitet werden.

Die Verlegung der Truppen durch Deutschland und damit auch die 
Einbeziehung von Bundeswehrstandorten wird schwerpunktmäßig von April 
bis Mai 2020 stattfinden. Zu den involvierten Standorten in Deutschland 
gehören drei „Convoy Support“ Zentren, in Garlstedt (Landkreis Oberholz 
in Niedersachsen), Burg (bei Magdeburg in Sachsen-Anhalt) und das 
Support Zentrum im Truppenübungsplatz Oberlausitz. Welche Ausmaße DEF 20 
hat, zeigt sich daran, dass beim Truppenübungsplatz Bergen (Lüneburger 
Heide, Niedersachsen) eigens für dieses Megamanöver eine Tankanlage 
aufgebaut wird. In Grafenwöhr (Oberpfalz, Bayern) sollen 
Gefechtsstandsübungen stattfinden.

Es geht neben der Transportlogistik auch explizit um Kämpfe und 
Kampfvorbereitung, wie aus der Aufgabenbeschreibung für die Bundeswehr 
und besonders das deutsche Heer hervorgeht, die den Obleuten im 
Verteidigungsausschuss am 1.10.2019 zuging. „Kampf, Kampfunterstützung 
und Führung – in Deutschland, Polen und Litauen“, werden dort explizit 
als Schwerpunktbereiche für die Beteiligung der Bundeswehr benannt. 
Deswegen ist es auch  wenig überraschend, dass die von deutschen 
Soldaten geführte enhanced Forward Presence (eFP) Battlegroup in Litauen 
integraler Bestandteil dieser Mobilmachung ist.

Das Ulmer JSEC Kommando (Joint Support and Enabling Command) wird durch 
die Übung Combined Defender in das Großmanöver einbezogen. Es ist davon 
auszugehen, dass das JSEC hier übt, was zukünftig seine zentrale Rolle 
in der NATO sein soll, die Koordinierung der transatlantischen 
Mobilmachung gegen Russland. Daneben wird voraussichtlich das 
Europa-Kommando der US-Streitkräfte (EUCOM) in Stuttgart-Vaihingen 
wesentliche Aufgaben übernehmen.

Manöver ist ein Angriff auf Frieden und Umwelt

Wegen der Größe von DEF 20 werden umfangreiche Abstimmungen zwischen 
Bundesregierung und Landesregierungen nötig sein und auch massive 
Auswirkungen auf Straßen- und Schienenverkehr sind zu erwarten. Um allzu 
großen Unmut in der Bevölkerung zu verhindern, verspricht die 
Bundesregierung, dass es während der Osterfeiertage nicht zu 
Truppenbewegungen kommen soll. Selbst wenn diese kurze Pause eingehalten 
werden sollte,  wird allein die Ökobilanz dieser Großtransporte quer 
durch Europa verheerend sein. Die Bundesregierung begrüßt dennoch das 
Manöver DEF 20 und unterstreicht „die Wertschätzung der USA für 
multinationale Zusammenarbeit“ und das „deutliche Bekenntnis“ der USA 
zur „Sicherheit Europas“. Ob solches Säbelrasseln wirklich mehr 
Sicherheit bringt, darf bezweifelt werden – es ist im Gegenteil zu 
befürchten, dass durch solche Manöver die Kriegsgefahr in Europa wächst. 
Deswegen ist es notwendig – und wegen der größeren Vorlaufzeit auch 
möglich – sowohl dezentrale auch bundesweite Aktion der Friedensbewegung 
und hoffentlich zahlreicher Bündnispartner vorzubereiten.