[IMI-List] [0441] Tag der Bundeswehr / Neue Texte

[IMI]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0441 .......... 18. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan/ Jürgen Wagner / Christoph Marischka
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1.) ein IMI-Text zum anstehenden „Tag der Bundeswehr“;

2.) Hinweise auf weitere neue Artikel auf der IMI-Homepage.


1.) Neue Artikel auf der IMI-Homepage

IMI-Standpunkt 2015/021
Die Grünen: Moralbemäntelte Geopolitik
http://www.imi-online.de/2015/05/29/die-gruenen-moralbemaentelte-geopolitik/

Jürgen Wagner (29. Mai 2015)

IMI-Standpunkt 2015/020
Selbst-Profilierung im Bürgerkrieg
Grundlage für Verschleppungen und Folter in der Ukraine sind häufig auf
den Handys gefundene Bilder politischer Kundgebungen
http://www.imi-online.de/2015/05/29/selbst-profilierung-im-buergerkrieg/
Bernhard Klaus (29. Mai 2015)

IMI-Standpunkt 2015/019
Prozess gegen Drohnenangriffe über US-Luftwaffenbasis in Ramstein
Kundgebung am 27. Mai in Berlin
http://www.imi-online.de/2015/05/11/prozess-gegen-drohnenangriffe-ueber-us-luftwaffenbasis-in-rammstein/

Christoph Marischka (11. Mai 2015)

IMI-Analyse 2015/018 - in: Greenville Post, 22.4.2015
Ukraine: The Long Arm of the EU
The Association Agreement and Expansionist Policies
http://www.imi-online.de/2015/04/27/ukraine-the-long-arm-of-the-eu/
Jürgen Wagner (Translation by Paul Carline) (27. April 2015)

IMI-Standpunkt 2015/018
“Seenotrettung” als Teil des Problems: Dass Menschen ihr Leben riskieren
müssen
http://www.imi-online.de/2015/04/21/seenotrettung-als-teil-des-problems-dass-menschen-ihr-leben-riskieren-muessen/

Christoph Marischka (21. April 2015)


2.) Text zum „Tag der Bundeswehr“

IMI-Analyse 2015/021
Der „Tag der Bundeswehr“
Kostspieliges Agit-Prop-Happening
http://www.imi-online.de/2015/05/21/der-tag-der-bundeswehr/
Christian Stache (21. Mai 2015)

Am 13. Juni 2015 lässt das Bundesverteidigungsministerium (BMVg)
„anlässlich des 60-jährigen Bestehens“ und des 25-jährigen Jubiläums der
„Armee der Einheit“[1] erstmalig in der Geschichte des deutschen
Militärs einen „Tag der Bundeswehr“ feiern. Noch ist nicht klar, ob es
sich um ein einmaliges Experiment oder um ein zu institutionalisierendes
Event handelt.

An den Premierenfeierlichkeiten beteiligen sich laut der Homepage der
Armee bundesweit fünfzehn Standorte „von Flensburg im hohen Norden bis
Bischofswiesen im tiefen Süden Deutschlands, von Nörvenich im Westen bis
Storkow im Osten“. Alle Teilbereiche der Truppe sind in die Aktivitäten
involviert.

Die Feierlichkeiten dienen vor allem der Rekrutierung und Propaganda,
der Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft und der
Konsolidierung der zivilmilitärischen Zusammenarbeit. Insgesamt lässt
sich das BMVg das Agit-Prop-Event, einer der zentralen Pfeiler der
ideologischen Mobilmachung im Zuge der im letzten Jahr initiierten
„Attraktivitätsoffensive“ der Bundeswehr, mindestens eine halbe Million
Euro kosten.


Waffen, Werbung und politisches Palaver – 15mal eindimensionale Vielfalt

Während der „Tag der Bundeswehr“ an zwölf der fünfzehn Standorte in den
Kasernen begangen wird, gibt es in drei Städten „eine Besonderheit“: in
der ehemaligen Hauptstadt Westdeutschlands, Bonn, „am größten
Marinestandort“[2] der BRD in Wilhelmshaven und am Sitz des
Führungskommando des Sanitätsdiensts in Koblenz werden die Militärs auch
„auf dem Rathausplatz“[3] anzutreffen sein.

In Bonn spielt die Big Band der Bundeswehr, in Koblenz tritt der lokal
ansässige Comedian Rainer Zufall[4] auf. An der Küste in Wilhelmshaven
öffnen Kampfschiffe, wie z.B. die Fregatte Hamburg, ihre Luken für
Besucher. „Betreiber des Sonderfeldpostamtes“ warteten auf „fleißige“
Autoren, die Briefe an die Soldaten an der Front schreiben, „und die
kleineren Gäste“ könnten „sich in einer Kinder-Spiellandschaft“
vergnügen. Selbstverständlich seien auch Mitarbeiter des
„Karrierecenters“ Wilhelmshaven vor Ort.[5] Außerdem gibt es
Hafenrundfahrten, Einsatzsimulationen der „Tauchertruppe“ und ein
Konzert des Luftwaffenmusikkorps Münster. Auch in Warnemünde werden
Schiffsbesichtigungen angeboten.

Das politische Hauptevent findet jedoch in der niedersächsischen
Landeshauptstadt Hannover statt. Dort wird Bundesverteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) zu Gast sein, „deren Ansprache zum Tag der
Bundeswehr an alle anderen Standorte übertragen wird“[6]. In der
„Messestadt“ koordiniert das „Kommando Feldjäger der Bundeswehr mit
vielen Unterstützern“ aus nahezu allen militärischen und zivilen
Teilbereichen des Militärs und ihren Vorfeldorganisationen, wie z.B. dem
Reservistenverband, die Aktivitäten. Es bestünden „Möglichkeiten, mit
den Jugendoffizieren, der Karriereberatung der Bundeswehr oder an
Ausstellungsfahrzeugen mit Soldaten der Bundeswehr ins Gespräch zu
kommen“, berichtet der zuständige Offizier, Oberstleutnant Stefan Kisro.
Auch hier ist für die Beteiligung von Kindern gesorgt – dank der
„Teilnahme des Familienbetreuungszentrums Hannover“. Moderiert wird der
Tag durch den Haus- und Hofsender der Bundeswehr Radio Andernach.[7]

Im nordhessischen Fritzlar werde der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
(FAZ) zufolge sogar die Autobahn 49 zu einem 26 Kilometer langen
Parkplatz in beide Richtungen umfunktioniert und ein Shuttle-Service mit
rund 100 Bussen eingerichtet[8], damit die Schaulustigen das
Kampfhubschrauberregiment 36, die Fallschirmjäger aus Stadtallendorf,
die Feldjäger aus Rotenburg und Soldaten aus Schwarzenborn besuchen
können. Wie die Hessisch/Niedersächsische Allgemeine (HNA) berichtet,
sorgen zudem über 1.000 Helfer dafür, dass die Besucher etwa an
Flugschauen mit dem Kampfhubschrauber Tiger und den Hubschraubern NH90,
Bell UH-1D und BO-105 teilnehmen können.[9] Der hessische Rundfunk weiß
zudem von „Nahkampfvorführungen“, denen man beiwohnen kann.[10]
Flugshows gibt es auch im bayrischen Manching.

Ebenfalls in Bayern, in Bischofswiesen, präsentieren die Gebirgsjäger
sich und ihre Panzer Leopard, Marder oder Biber. In Leipzig kommen
„Bundeswehrdienststellen aus ganz Sachsen“ zusammen, um für Ausbildungen
beim Militär zu werben. Natürlich fehlt auch hier nicht die
obligatorische Waffenschau mit Panzerhaubitze, dem Panzer Stryker usw.
Hiesiges Special ist die Teilnahme der US-Army, die ihren kampferprobten
Hubschrauber Apache vorführt.[11]

Neben den bereits genannten Orten wird es noch in Kasernen in Rostock,
Eckernförde, Burg und Laupheim Veranstaltungen geben. Mit Ausnahme der
drei Stadtstaaten und Thüringens, in deren unmittelbarer Nähe aber
ebenfalls Performances in Tarnfarben stattfinden, beteiligen sich
Standorte in allen Bundesländern am Event. Der „Tag der Bundeswehr“ wird
also „flächendeckend“ durchgeführt. Countdown und Vorbereitungen liefen,
so ist auf dem Internetportal des Militärs zu lesen, auf Hochtouren.
Dabei ähneln sich die Programme bundesweit: Neben den klassischen
Waffenschauen und nachgestellten Einsätzen setzt die Bundeswehr auf
Militärmusik, die Beteiligung der Einheiten zur Nachwuchsgewinnung und
auf Familienfreundlichkeit. Im neoliberalen Neusprech der Abteilung für
Öffentlichkeitsarbeit heißt das, die Militärs präsentieren „die ganze
Vielfalt“[12] der Truppe.


Mindestens eine halbe Million für Bundeswehr-Happening

Laut einer Kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag wendet die Hardthöhe
für den „Tag der Bundeswehr“ 550.000 Euro auf. Von den insgesamt für das
Jahr 2015 veranschlagten mehr als 2,7 Millionen Euro für die PR-Arbeit
der Bundeswehr handelt es sich damit um den größten Posten. Allerdings
werden die Gelder auf die Landeskommandos, die Organisationsbereiche der
Bundeswehr und die „weiteren Ausgaben“ verteilt.[13] Gegenüber der
Tageszeitung junge Welt bezifferte ein Sprecher des BMVg, der namentlich
nicht genannt werden wollte, die finanziellen Aufwendungen für den „Tag
der Bundeswehr“ sogar auf bis zu 2,375 Millionen Euro. Im „Einzelplan“
für den Militärhaushalt seien flexible Mittel vorgesehen.[14]

Rekrutierung, Propaganda, gesellschaftliche Verankerung und
zivilmilitärische Zusammenarbeit

Wofür aber der ganze Aufwand und die enormen Kosten? Die Bundeswehr
verfolgt gleichzeitig mehrere Ziele mit dem „Tag der Bundeswehr“.

Es geht, so das Mantra der Bundesverteidigungsministerin, erstens darum,
die Bundeswehr „zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland“
zu machen und neue Rekruten für den Kriegsdienst zu gewinnen. Die Reform
von einer Wehrpflicht- zu einer Freiwilligen- und Berufsarmee bereitet
den Militärs immer noch Probleme bei der Nachwuchsgewinnung.
Inszenierungen wie im Juni dienen dazu, Aufmerksamkeit für den Konzern
Bundeswehr zu generieren und damit potentielle Soldaten anzuziehen. Das
erklärt auch, warum den Kasernenbesuchern an nahezu allen Standorten
„Einblicke in die vielfältigen militärischen und zivilen Berufsfelder,
die die Bundeswehr anbietet“, gewährt werden. Dazu gehört unter anderem,
die mutmaßlich „familienfreundlichen Rahmenbedingungen“ beim Militär
hervorzuheben, z.B. durch „Attraktionen für Kinder“.

Zweitens geht es darum, bestimmte Vorstellungen über die Truppe und ihr
Tun in den öffentlichen Diskurs zu bringen und sie dort zu verfestigen.
Im politisch-militärischen Establishment der Bundesrepublik herrscht die
Auffassung vor, es werde in der Zivilgesellschaft zu wenig über
„Sicherheitspolitik“ diskutiert. Der „Tag der Bundeswehr“ nötigt
einerseits die Medien zur Berichterstattung. Andererseits sind an den 15
Standorten „Diskussionsrunden und Polit-Talk“ fest eingeplant. Dafür
engagiert sich sogar die politische Führungsspitze, wie etwa
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen oder Staatsminister
Hoofe.[15] Dass der Diskurs keineswegs kritisch sein wird, d.h. die
Institution Bundeswehr oder ihre imperialistischen Einsätze in Frage
stellt, versteht sich von selbst.

Drittens dienen die Aktivitäten der „Verankerung der Bundeswehr in der
Gesellschaft“. Mangelnde Akzeptanz und fehlender Rückhalt für die Armee
und ihre militärischen Operationen an der Heimatfront sind ein
wesentlicher Pfeiler für eine erfolgreiche Kriegspolitik und zugleich
immer noch eines der virulenten Probleme für die herrschende Klasse in
Deutschland. Ein Mittel, um es peu à peu aus der Welt zu schaffen, sei
das „persönliche Erleben und der unmittelbare Kontakt und Dialog“ –
nicht nur, aber auch am „Tag der Bundeswehr“.

Schließlich wird die sogenannte zivilmilitärische Zusammenarbeit mit dem
Event bekräftigt und vertieft, d.h. die Kooperation zwischen Militär und
zivilen Behörden des Staates und anderen Teilen der Zivilbevölkerung.
„Ob Städte, Gemeinden oder Landkreise, ob Vereine, Verbände oder
Reservisten – sie alle organisieren die regionale Ausplanung dieses
besonderen Tages Seite an Seite.“ Welche Städte, Gemeinden, Vereine usw.
sich genau und in welcher Form am „Tag der Bundeswehr“ beteiligen, ist
derzeit nicht bekannt.


„Attraktivitätsoffensive“: materielle Zugeständnisse und ideologischer Kitt

Die Bundeswehr hat auf „ihren“ Tag laut eigenen Angaben „sage und
schreibe 60 Jahre“ warten müssen. Als die Bundesverteidigungsministerin
im vergangenen Jahr ihre Pläne für die Attraktivitätsoffensive
„Bundeswehr in Führung – Aktiv. Attraktiv. Anders.“ vorstellte und die
Bundesregierung das sogenannte Artikelgesetz beschloss[16], stand er
aber nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Die materiellen
Zugeständnisse, die die politische Klasse ihren Untergebenen für ihre
Gefolgschaft machte, wie z.B. die Solderhöhungen, neue
Rekrutierungsstrategien und die bessere Ausstattung der Kasernen,
dominierten die Schlagzeilen.

Dabei gehören die weichen, ideologisch-symbolischen Elemente zur
Steigerung des Ansehens der „Armee im Einsatz“ an der Heimatfront sowie
zur Integration und Verankerung des Militärs in der Gesellschaft ebenso
zum Programm der Hardthöhe. Im Wesentlichen handelt es um drei
„Maßnahmen“: den „Tag der Bundeswehr“, „zeitgemäße, emotional
ansprechende“ Ausstellungen an den Militärstandorten über deren
Geschichte und einen „neuen, jährlich zu vergebenden Preis ‘Bundeswehr
und Gesellschaft’“. Mit den Ausstellungen will die Bundeswehr „ihre
eigene Geschichte und besonderen Leistungen (…) sichtbar machen. Der
Preis soll „das Engagement von Personen und Institutionen würdigen, die
sich auf allen gesellschaftlichen Ebenen in besonderem Maße für die
Belange der Bundeswehr oder ihrer Angehörigen“ eingesetzt haben.[17] In
diesem Jahr wird der mit 2.500 Euro dotierte Preis erstmalig
vergeben.[18] Die drei Initiativen zusammen bilden einen Teil des
ideologischen Kitts, mit dem die Risse im kollektiven Bewusstsein
gefüllt werden sollen, die insbesondere durch die militärischen
Interventionen von deutschem Boden, ihren Folgen seit 1990 und durch die
einschlägige Geschichte des aggressiven deutschen Imperialismus
entstanden sind.

Anmerkungen

[1] Die Geschichte der Bundeswehr und insbesondere die Periode nach der
Annexion der DDR werden hier aufgrund ihrer Komplexität und ihres
Umfangs nicht näher behandelt.

[2] Bundeswehr/PIZ Marine (28.4.2015): Tag der Bundeswehr: Abwechslung
pur in Wilhelmshaven.

[3] Bundeswehr/Heike Pauli (19.5.2015): Premiere in ganz Deutschland:
Tag der Bundeswehr am 13. Juni.

[4] http://www.rainerzufall.com/

[5] Vgl. Fußnote 2.

[6] Landeskommando Niedersachsen: Presseterminhinweis. Tag der
Bundeswehr am 13. Juni bundesweit – und bei Ihnen. 28. April 2015.
http://www.feldjaeger.de/main/Presseterminhinweis-TdBw-Hannover.pdf

[7] Bundeswehr/Oliver Arning (27.4.2015): „Tag der Bundeswehr“ – hautnah
erleben bei den Feldjägern in Hannover.

[8] FAZ (14.04.2015): Tag der Bundeswehr: A49 wird zum Parkplatz.

[9] Maya Yüce/HNA (29.4.2015): 1000 zivile Helfer beim Tag der
Bundeswehr: Militär stellt sich vor.

[10] HR-Online (14.4.2015): A49 wird zum Mega-Parkplatz.

[11] Bundeswehr/Andreas Aschert (13.5.2015): Die Ausbildung präsentiert
sich in Leipzig.

[12] Vgl. Fußnote 3.

[13] Bundestag Drucksache 18/4525

[14] Susan Bonath/junge Welt (20.4.2015): Pompöses Militärevent.

[15] Bundeswehr/Zentralredaktion der Bundeswehr (11.2.2014): Gerd Hoofe.
Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung.

[16] Christian Stache (2.12.2014): „Aktiv. Attraktiv. Anders. –
Bundeswehr in Führung“. Die aktuelle Reklame- und
Rekrutierungsskampagene der Bundeswehr. IMI-Analyse 2014/037.

[17] Bundeswehr/Presse- und Informationsstab BMVg (17.7.14): Verankerung
der Bundeswehr in der Gesellschaft.

[18] Im März 2015 wurde die Form des Preises festgelegt. Eine Jury
entschied sich für den Entwurf der Künstlerinnen Annika Unger und Anja
Lapatsch. Vgl. Bundeswehr/Jennifer Fiebig-Schulze (5.3.15): Vorgestellt:
Der Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“.

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