[IMI-List] [0407] Die SWP im Krieg / DGB-Workshop und IMI-Kongress

Di Nov 5 12:34:54 CET 2013

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0407 .......... 16. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan/ Jonna Schürkes
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1.) Kurzinfos zum Friedens- und sicherheitspolitischen Workshop des DGB 
und zum IMI-Kongress;

2) Eine neue IMI-Studie zur Stiftung Wissenschaft und Politik im 
Syrien-Krieg.

1) DGB-Workshop und IMI-Kongress „Krieg um die Köpfe“

Am 30. Oktober 2013 fand in Berlin der Friedens- und 
sicherheitspolitische Workshop statt, mit dem die DGB-Spitze 
augenscheinlich versuchen wollte, ihren Annäherungskurs an die 
Bundeswehr weiter zu forcieren. Das misslang erfreulicherweise 
gründlich! Ein erster kurzer Bericht zur Veranstaltung und den 
Gegenprotesten findet sich hier:
http://www.imi-online.de/2013/11/01/friedens-und-sicherheitspolitischer-workshop-des-dgb-inszenierung-misslang/ 

Wie bereits in der letzten IMI-List erwähnt, wird das Thema DGB und 
Bundeswehr auch auf dem diesjährigen IMI-Kongress „Krieg um die Köpfe“ 
eine Rolle spielen. Der Kongress wird am 16./17. November in Tübingen 
stattfinden (mit einer gemütlichen Auftaktveranstaltung am 15.11).

Es wäre super, wenn sich diejenigen, die einen Übernachtungsplatz (mit 
Schlafsack) benötigen, im IMI-Büro melden würden, damit wir das 
koordinieren können: imi at imi-online.de

Alles weitere zum Kongress – insbesondere natürlich auch das Programm – 
findet sich hier: 
http://www.imi-online.de/2013/10/07/imi-kongress-16-17-november-2013/

2) Die Stiftung Wissenschaft und Politik im Syrien-Krieg

Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ ist die wohl führende außen- und 
sicherheitspolitische Denkfabrik Deutschlands. Sie berät die 
Bundesregierung, ihre Vertreter sind aber auch in den Medien äußerst 
präsent, wodurch sie in nicht geringem Maße die öffentliche Wahrnehmung 
bestimmter Themen und Konflikte prägen.

Aus diesem Grund hat sich IMI-Beirat Michael Schulze von Gasser nun 
näher damit beschäftigt, welche Positionen die SWP bzw. ihre führenden 
Vertreter bzgl. der Auseinandersetzungen in Syrien einnehmen und wie das 
Agieren der Stiftung aus friedenspolitischer Sicht zu bewerten ist:

IMI-Studie 2013/10
Die SWP im Krieg
Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und der Syrien-Konflikt
http://www.imi-online.de/2013/10/31/die-swp-im-krieg/
Michael Schulze von Glaßer (31. Oktober 2013)

Einleitung

Seit dem Frühjahr 2011 tobt in Syrien ein erbitterter Bürgerkrieg, in 
dem Aufständische gegen die Truppen des syrischen Machthabers Baschar 
al-Assad kämpfen. Laut den Vereinten Nationen fielen dem Krieg bereits 
über 100.000 Menschen zum Opfer.[1] Millionen Menschen sind auf der 
Flucht.[2] Das Land ist zunehmend zerstört[3] und ein Ende der 
Auseinandersetzung scheint trotz des jüngsten Übereinkommens zur 
Zerstörung der syrischen Chemiewaffen in weiter Ferne.

International findet der Konflikt – gerade nach dem Einsatz von 
Chemiewaffen im Sommer 2013 – immer mehr Beachtung, nicht zuletzt 
deshalb, weil viele Staaten und zahlreiche Akteure in dem Bürgerkrieg 
unterschiedlichste eigene Interessen durchzusetzen versuchen. Diese 
Arbeit beschäftigt sich daher ausschließlich mit der Rolle Deutschlands 
in dem Bürgerkrieg und im Speziellen mit der Position der „Stiftung 
Wissenschaft und Politik“ (SWP), die als Trägerin des „Deutschen 
Instituts für Internationale Politik und Sicherheit“ eine wichtige 
beratende Funktion für die Bundesregierung einnimmt. Die in der 
Gesellschaft durchaus anerkannte Stiftung ist zudem Ansprechpartnerin 
für zahlreiche Medien und nimmt dadurch Einfluss auf die öffentliche 
Debatte. So ist gerade im Fall des syrischen Bürgerkriegs eine große 
Präsenz von Vertreterinnen und Vertretern der SWP als Interview-Partner 
in Nachrichten-Sendungen oder als Verfasser von Gastbeiträgen in 
Print-Medien zu beobachten. Im Fokus dieser Arbeit steht die Frage, ob 
die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ eine militärische Lösung des 
Syrien-Kriegs präferiert und wie die Berliner Politikberater bei einem 
westlichen Militärschlag zu einer – in der Öffentlichkeit umstrittenen – 
militärischen Beteiligung Deutschlands stehen.
Zunächst soll kurz erklärt werden, wie es zum Bürgerkrieg in Syrien kam 
und welchen Verlauf er bisher genommen hat. Anschließend folgt die 
Vorstellung des Akteurs: der „Stiftung Wissenschaft und Politik“. Wie 
sich die Stiftung zum syrischen Bürgerkrieg verhält, wird daraufhin 
anhand von fünf Punkten herausgearbeitet. Als Erstes wird das Verhältnis 
zwischen der SWP und der syrischen Opposition unter besonderer Beachtung 
des im August 2012 veröffentlichten Papiers „The Day After – Supporting 
a Democratic Transition in Syria“ behandelt. Als zweiter Punkt wird die 
Position der SWP zur Stationierung deutscher Luftabwehr-Raketen nahe der 
syrischen Grenze in der Türkei erörtert. Danach folgt die Haltung der 
Denkfabrik zum sich im Laufe der Zeit zuspitzenden Bürgerkrieg und dem 
Ruf nach einem militärischen Eingreifen des Westens. Als Viertes wird 
die Giftgas-Attacke am 21. August 2013 in der Region Ghuta östlich der 
syrischen Hauptstadt Damaskus und die Reaktion der SWP darauf behandelt. 
Der letzte Punkt befasst sich mit der Position der SWP nach der 
UN-Resolution zur Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen im September 
2013. Am Ende der Arbeit folgt ein Fazit: welche Position nimmt die 
„Stiftung Wissenschaft und Politik“ im syrischen Bürgerkrieg ein?

Hier geht’s zum gesamten Text: 
http://www.imi-online.de/2013/10/31/die-swp-im-krieg/

Anmerkungen

[1] N. N.: Bürgerkrieg in Syrien: Viele Tote bei Raketenangriffen in der 
Provinz Idlib, in: www.spiegel.de, 15. Juli 2013 – letzter Zugriff am 
30. September 2013.

[2] N. N.: Unicef-Bericht zum Bürgerkrieg: Eine Million Kinder in Syrien 
auf der Flucht, in: www.spiegel.de, 23. August 2013 – letzter Zugriff am 
30. September 2013.

[3] N. N.: Großbrand auf historischem Basar: Unesco nennt Zerstörung in 
Aleppo Tragödie, in: www.spiegel.de, 30. September 2012 – letzter 
Zugriff am 30. September 2013.

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