[IMI-List] [0394] Dokumentation des IMI-Kongress 2012: Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie

[IMI]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0394 .......... 16. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan/ Jonna Schürkes
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich die Dokumentation des Kongresses der 
Informationsstelle Militarisierung 2012:

*Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie, Tübingen 2013 
(68 Seiten, A4)*

In dieser Broschüre finden sich Beiträge, die auf dem 15. Kongress der 
Informationsstelle Militarisierung (IMI) unter dem gleichnamigen Titel 
„Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie“ gehalten wurden.

Unmittelbarer Anlass für diese Schwerpunktsetzung war die Feststellung, 
dass verschiedene neuere Entwicklungen es erfordern, sich intensiver mit 
dem ohnehin obligatorischen Spannungsverhältnis zwischen Demokratie und 
Krieg zu beschäftigen.

Dies betrifft einmal die sich verschärfenden sozialen Gegensätze in der 
Europäischen Union, die nicht ohne Grund von einer Militarisierung der 
Innenpolitik flankiert werden. Auch die formal parlamentarische Ebene 
ist betroffen: Die ohnehin begrenzten Kontrollmöglichkeiten der 
Exekutive werden derzeit über vielfältige Maßnahmen systematisch 
beschnitten – sowohl auf nationalstaatlicher wie auch auf europäischer 
Ebene. Gleichzeitig bildet sich ein zunehmend unkontrolliertes und 
unkontrollierbares Akteursgeflecht heraus, das seinerseits die 
Militarisierung der deutschen und europäischen Politik voranzutreiben sucht.

Andererseits verändert sich auch die konkrete Art der Kriegsführung: In 
einer zunehmenden Zahl unerklärter Kriege gegen diffuse angebliche 
Bedrohungen, Netzwerke und Gegner greifen die westlichen Staaten 
verstärkt auf Mittel wie Spezialeinheiten oder Drohnenangriffe zurück. 
In solchen Kriegen verlagert sich die Einsatzrealität immer weiter ins 
Geheime und wird dadurch jeglicher Form öffentlicher Kontrolle und 
Aufmerksamkeit entzogen. Es kommt darüber hinaus zu einer Ausweitung der 
Kampfzone, die Grenze zwischen Kombattanten und Zivilisten verwischt 
zunehmend und mehr und mehr gesellschaftliche Aspekte werden für 
militärstrategische Zwecke instrumentalisiert.

Diese Entwicklungen stellen die Friedens- und Antikriegsbewegung vor 
schwierige Fragen: Einmal muss man sich wundern, wie es weiterhin teils 
recht erfolgreich gelingt, mittels einer Steuerung der öffentlichen 
Diskurse seitens der Regierung, Think Tanks und in zunehmendem Maße 
anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen ausreichend Zustimmung 
für die Interventionspolitik in der Bevölkerung zu erzeugen. Schließlich 
gilt es aber auch die erfolgreichen existierenden Ansatzpunkte für 
Widerstand gegen Krieg und Militarismus aufzugreifen und zu stärken.

Das sind die Fragen und Themen, mit denen wir uns schwerpunktmäßig auf 
dem IMI-Kongress und nun auch in der hier vorliegenden Broschüre 
beschäftigt haben, wodurch wir hoffen, wenigstens ein wenig Licht ins 
Dunkel der aktuellen Kriegspolitik bringen zu können.


Die Broschüre kann zum Preis von 4 Euro (plus Porto) bestellt werden: 
imi at imi-online.de

Wie immer kann die Broschüre auch von der IMI-Homepage heruntergeladen 
werden: http://imi-online.de/download/dokumentation2013_klein.pdf


INHALTSVERZEICHNIS

_Stiller Demokratieabbau und Militarisierung_

Martin Hantke
Neuer Autoritarismus und Militarismus in Europa
http://www.imi-online.de/download/doku2013_hantke.pdf

Jürgen Wagner
Europäisierung ohne Demokratisierung: Pooling & Sharing als Katalysator
für die Herausbildung eines 
Neuen-Politisch-Militärisch-Industriellen-Komplexes
http://www.imi-online.de/download/doku2013_wagner_pool.pdf

Tobias Pflüger/Michael Haid
Krieg außer Kontrolle – Die Demontage des konstitutiven Parlamentsvorbehalts
http://www.imi-online.de/download/doku2013_haid_pflueger.pdf

Malte Lühmann
Netzwerke der (Militär-)Macht. Verflechtungen zwischen Rüstungsindustrie und
Politik in Deutschland und der EU
http://www.imi-online.de/download/doku2013_luehmann.pdf

_Unerklärte Kriege_

Jürgen Wagner
Die Rückkehr der Schattenkrieger: Spezialeinheiten als neue Speerspitzen 
des Interventionismus
http://www.imi-online.de/download/ doku2013_wagner_schatten.pdf

Werner Ruf
Mali: Interessen, Intrigen, Interventionen
http://www.imi-online.de/download/doku2013_ruf.pdf

Peter Clausing
Antidrogenkriege – in Mexiko und anderswo
http://www.imi-online.de/download/doku2013_clausing.pdf

_Ausweitung der Kampfzone_

Wolfgang Kaleck
Der zunehmende Einsatz von Kampfdrohnen verändert die Kriegsführung
http://www.imi-online.de/download/doku2013_kaleck.pdf

Christoph Marischka
Die Zivilgesellschaft als Akteur der Außenpolitik
http://www.imi-online.de/download/doku2013_marischka.pdf

_Kriegerische Zivilgesellschaft – Zivilgesellschaft gegen den Krieg_

Thomas Mickan
Mit Gewalt Gutes tun? Von Menschenrechten bis zum Völkermord
http://www.imi-online.de/download/Doku2013_mickan.pdf

War Starts Here Camp 2012
Ein Beitrag über die Kampagne, das GÜZ und das Camp.
http://www.imi-online.de/download/doku2013_warstartshere.pdf




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