[IMI-List] [0346] Dokumentation des IMI-Kongresses 2010

[IMI]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0346 .......... 15. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jonna Schürkes / Jürgen Wagner
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich die Dokumentation des IMI-Kongress 2010 
„EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren“. Der 
Umgang der EU mit den Umbrüchen und neuen Konflikten in Nordafrika und 
auf der Arabischen Halbinsel haben leider gezeigt, dass wir mit unseren 
Analysen auf dem Kongress richtig lagen. Daher freuen wir uns, die 
meisten Beiträge des Kongress nun in schriftlicher Form vorlegen zu können.
Anders als in den letzten Jahren haben wir uns diesmal entschlossen, 
keine gedruckte Version der Dokumentation vorzulegen. Wir haben 
allerdings auf unserer Homepage eine Sonderseite mit den Texten 
angelegt: http://www.imi-online.de/2011.php?id=2283.

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Vom 5. bis 7. November 2010 fand in Tübingen der 13. Kongress der 
Informationsstelle Militarisierung statt. In der Ankündigung des 
Kongresses wurde festgestellt:

"Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem 
kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und 
strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren 
dauerhafte Gängelung unter der Androhung von Zerschlagung gewinnt an 
Bedeutung. Die Europäische Union hat sich hierfür wie kein anderer 
weltpolitischer Akteur ein breites Instrumentarium zugelegt. Es reicht 
von der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik, über Finanzinstrumente, 
Polizei- und Rechtsstaatsmissionen sowie Sicherheitssektorreformen bis 
hin zu "harten" Gewaltmittel wie EU-Battlegroups, schneller 
Eingreiftruppe und umfassenden Interventionen im Verband mit der NATO. 
Die meisten dieser Instrumente werden derzeit im „Europäischen 
Auswärtigen Dienst“ zusammengefasst.

Hiermit will die EU eine weltweit führende Rolle beim Umbau von Staaten, 
der dauerhaften Verwaltung nicht lebensfähiger Protektorate und notfalls 
auch der gewaltsamen Zerschlagung von Staaten und Regimen einnehmen. Das 
europäische Instrumentarium für „ferngesteuerte Bürgerkriege“ und die 
doppelten Standards im Umgang mit instabilen Regionen sowie die 
dahinterstehenden Interessen möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress 
herausarbeiten und Gegenstrategien diskutieren."

ZUSAMMENFASSUNG:

EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren
Bericht vom 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2201

STAATENBAU MIT "SANFTER" GEWALT

Ziele und Instrumente neoliberaler EU-Außenpolitik
von Malte Lühmann
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2285
http://imi-online.de/download/ML_Kongress2010.pdf

Eurosphere: Europäische Nachbarschaftspolitik als imperiale 
Expansionsstrategie
von Jürgen Wagner
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2286
http://imi-online.de/download/JW_Kongress2010.pdf

...UND BIST DU NICHT WILLIG - EUROPAS MILITÄRISCHER KONTROLLAPPARAT

Der militärische Knüppel aus Brüssel
von Michael Haid und Arno Neuber
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2289
http://imi-online.de/download/AN_MH_Kongress2010.pdf

Staaten bauen heißt die Bevölkerung kontrollieren - 
Sicherheitssektorreform als Kontroll- und Besatzungstechnik
von Jonna Schürkes
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2290
http://imi-online.de/download/JS_Kongress2010.pdf

„Außenpolitik aus einem Guss“ - Ein Militärisch-Auswärtiger Dienst zur 
Maximierung der europäischen Machtprojektion
von Martin Hantke und Jürgen Wagner
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2292
http://imi-online.de/download/JW_MH_Kongress2010.pdf

STAATEN ZERSCHLAGEN, STAATEN BAUEN - EIN PROJEKT DER EUROPÄISCHEN UNION

Willkür statt Völkerrecht - Das IGH-Gutachten zum Kosovo droht eine neue 
Ära der Sezessionskriege einzuleiten
von Jürgen Wagner
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2293
http://imi-online.de/download/JW_IGH_Kongress2010.pdf

Der DESERTEC-Raum: Sezession, Putsch, Wahl und Anerkennung in Afrika
von Christoph Marischka
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2294
http://imi-online.de/download/CM_Kongress2010.pdf

INTERNATIONALISMUS VON UNTEN STATT STAATSBILDUNG VON OBEN

Solidarität ist keine Einbahnstraße - Das Beispiel Honduras
von Andrés Schmidt
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2295
http://imi-online.de/download/AS_InterSol.pdf