[IMI-List] [0333] AUSDRUCK (Oktober 2010) / Al-Kaida in Ostafrika

Di Okt 12 17:19:51 CEST 2010

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0333 .......... 14. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jonna Schürkes / Jürgen Wagner
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1) der Hinweis auf eine neue Ausgabe des AUSDRUCKs mit Links zu allen 
enthaltenen Texten,

2) ein Artikel darüber, wie das internationales Krisenmanagement in 
Ostafrika das hervorbringt, was es bekämpfen will: Terror,

3) und gleich an dieser Stelle noch einmal die Einladung zu unserem 
Kongress am 6./7.11.2010 in Tübingen 
(http://www.imi-online.de/2010.php?id=2174).

1) AUSDRUCK - das IMI-Magazin (Oktober 2010)

Soeben ist die Oktober-Ausgabe des IMI-Magazins erschienen. Er enthält 
eine Studie zur aktuellen Politik Russlands in der Ukraine und Kirgisien 
sowie den letzten Teil unserer dreiteiligen Serie über die UN und den 
"neuen Militarismus". Besondere Aufmerksamkeit möchten wir auch auf 
Tobias Pflügers Analyse zum Umbau der Bundeswehr lenken.

INHALTSVERZEICHNIS

DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR
-- Claudia Haydt
Emanzipation an der Waffe? Frauen in der Bundeswehr
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2179

-- Daniel Weitbrecht
"Militärische Mittel unverzichtbar? - Zum Brief des evangelischen 
Landesbischofs
http://imi-online.de/download/DW-AUSDRUCK-10-2010.pdf

-- Tobias Pflüger
Die "Reform" der Bundeswehr
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2180

-- Michael Schulze von Glaßer
Der unterhaltsame Krieg: Militainment made in Germany
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2175

--Eugen Januschke
Nicht trauern! Volkstrauertag und die Opfermythen der Bundeswehr
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2181

VEREINTE NATIONEN
-- Thomas Mickan
Die UN und der neue Militarismus (Teil III)
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2182

RUSSLAND
-- Jürgen Wagner
Russlands Roll Back
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2178

AFRIKA
-- Christoph Marischka
Al-Kaida in Ostafrika
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2183

2) IMI-Standpunkt 2010/038 in AUSDRUCK (Oktober 2010)

Al-Kaida in Ostafrika - wie internationales „Krisenmanagement“ einen 
Mythos Realität werden lässt
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2183
http://imi-online.de/download/EJ-AUSDRUCK-10-2010.pdf
11.10.2010, Christoph Marischka

Die "Friends of Yemen" bei der UN-Generalversammlung

Während die sogenannten „Milleniums-Entwicklungsziele“ als 
Aushängeschild der diesjährigen Generaldebatte der UN-Vollversammlung 
dienten, kam es am Rande auch zu dutzenden informellen Treffen der 
Staats- und Regierungschefs, ihrer Außenminister und Botschafter sowie 
von Vertretern der Zivilgesellschaft. Eines dieser Treffen wurde von der 
Gruppe „Freunde des Jemen“ („Friends of Yemen“) veranstaltet. Diese 
wurde Anfang 2010 auf US-amerikanische, britische und italienische 
Inititiative hin ins Leben gerufen und umfasst Vertreter aus 20 Staaten 
(v.a. westeuropäische Staaten und die Golfstaaten sowie Japan, Russland 
und die Türkei), welche der Auffasung sind, dass die innenpolitische 
Lage im Jemen ein globales Sicherheitsproblem sei und mit 
internationaler Hilfe befriedet werden müsse. Die in den letzten Monaten 
massiv an Fahrt gewinnende Sezessionsbewegung im Südjemen wollte das 
Treffen am 24. September in New York als Anlass für Proteste nutzen, um 
auch die UN-Vollversammlung an die Forderungen der „Süd-Bewegung“ zu 
erinnern. Dabei handelt es sich um ein großes Sammelsurium politischer 
Gruppen, deren Ziele von der gleichberechtigten Staatsbürgerschaft bis 
hin zur schnellen Sezession reichen. Einige Teile dieser Bewegung – 
darunter die Sozialistische Partei des Jemen - stammen noch aus der 
Regierung der ehemaligen Volksrepublik Jemen, zahlreiche neue Gruppen 
sind erst in den letzten Jahren und Monaten entstanden. Proteste haben 
tatsächlich in New York und zahlreichen südjeminitischen Städten 
stattgefunden und wurden an mehreren Orten gewaltsam aufgelöst. 
Internationale Aufmerksamkeit haben sie kaum erlangt und in vielen 
jemenitischen Städten wurden sie durch eine gleichzeitig stattfindende 
Militäroffensive, die sich angeblich gegen 60-80 Kämpfer der Al-Kaida 
Gruppe „Arabische Halbinsel“ richtete, im Keim erstickt.

Terrorbekämpfung und Aufstandsbekämpfung

Die Offensive in der Shabwa-Provinz begann unmittelbar nach dem Besuch 
des US-Sicherheitsberaters und „Terrorismusexperten“ John Brennan am 21. 
September und umfasste neben Kampfhubschraubern auch Bodentruppen. 
Mehrere Ortschaften wurden zunächst umstellt und dann Haus um Haus von 
den Soldaten durchsucht, was zweifellos nicht nur von Al-Kaida, sondern 
auch von sonstigen Oppositionsbewegungen als Angriff und Provokation 
wahrgenommen werden musste. Im Verlauf der Operation kam es zu einigen 
Schusswechseln, mehreren Dutzend Toten – von der Regierung allesamt als 
Mitglieder der Al-Kaida bezeichnet - und etwa 15.000 Flüchtlingen. Knapp 
vierzig Menschen sollen verhaftet worden sein. 
Menschenrechtsorganisationen und die Südbewegung melden jedoch im selben 
Zeitraum ebenfalls die Verhaftung politischer Aktivisten. Ob es sich um 
dieselben Personen handelt, ist unklar. Sicher ist jedoch, dass sich 
eine Serie von Razzien am 22. September in der Hauptstadt des Südjemen, 
Aden, klar gegen die Organisatoren der für den 24. September geplanten 
Proteste richtete, zehn von ihnen wurden dabei festgenommen.

Die Ereignisse Ende September können als Beleg für die Warnungen 
angesehen werden, die Amnesty International just einen Monat zuvor mit 
einem ausführlichen Bericht zum Ausdruck gebracht hat: „Der Jemen gibt 
die Menschenrechte der Terrorbekämpfung preis“. In dem Bericht wird 
ausführlich beschrieben, wie die jemenitische Regierung unter dem 
Deckmantel der Terrorbekämpfung neue Befugnisse schafft, die Presse 
zensiert und das Militär zur Bekämpfung der Aufstände sowohl im Norden 
als auch im Süden einsetzt. Beide Aufstände resultieren aus der 
systematischen Benachteiligung der jeweiligen Bevölkerungsgruppen und 
gewannen auch in der Vergangenheit immer dann Anhänger und Macht, wenn 
die Regierung mit blanker Repression – und internationaler Unterstützung 
– agierte. Während der Huthi-Aufstand im Norden sich vorwiegend 
militärischer Mittel bedient, setzt die Südbewegung bislang v.a. auf 
Massenproteste und zivilen Ungehorsam.

Ungewohnt deutlich ist die Kritik von Amnesty International an der 
„weitgehend unkritischen Unterstützung für die Terrorbekämpfung im 
Jemen, die es der Regierung ermöglicht, mit rechtswidrige Methoden nicht 
nur gegen Menschen vorzugehen, die im Verdacht stehen, mit Al-Kaida in 
Verbindung zu stehen, sondern gegen alle Menschen, die als Opposition 
wahrgenommen werden.“ International werde „Druck“ auf den Jemen 
ausgeübt, „die Menschenrechte den Sicherheitsinteressen unterzuordnen.“ 
Als Beispiel hierfür wird auch das Gründungstreffen der „Freunde des 
Jemen“ im Januar in London genannt. Die anwesenden Regierungen „hätten 
sich auf die Notwendigkeit konzentriert, diejenigen zu verfolgen, die 
eine ernste Bedrohung für die öffentliche Sicherheit darstellen, aber 
der Notwendigkeit, sich dabei an internationales Recht zu halten, kaum 
Beachtung geschenkt“. Auch die Interessen der EU und der USA werden klar 
benannt: „Beide befürchten, dass sich Al-Kaida auf der arabischen 
Halbinsel mit der Al-Shabab-Miliz in Somalia verbünden könnte. Eine 
solche Allianz würde das strategisch wichtige Horn von Afrika bedrohen 
und … es Al-Kaida und seinen Verbündeten ermöglichen, den sicheren 
Transport von Öl und anderen Gütern von und nach Asien und den Golf von 
Aden zu gefährden“. Aus denselben Gründen unterstützt Deutschland die 
jemenitischen Streitkräfte mit Ausstattungshilfe und finanziert den 
Ausbau der jemenitischen Küstenwache.

Die Internationalisierung des Somalischen Bürgerkriegs

Al-Shabab und Al-Kaida werden zunehmend zu einem Mythos, der sich selbst 
zu verwirklichen droht. Al-Shabab geht auf eine radikalere Fraktion der 
Union Islamischer Gerichtshöfe (UIC) zurück, die 2006 Somalia unter ihre 
Kontrolle gebracht hatte. Ihre Herrschaft – welche als stabilste Phase 
des Bürgerkrieges in der letzten Dekade angesehen wird - wurde durch 
eine v.a. von den USA unterstützte Invasion und Besatzung Äthiopiens um 
die Jahreswende 2006/2007 beendet. Im Schutze Äthiopiens und der 
internationalen Gemeinschaft wurde eine „Übergangsbundesregierung“ 
(um)gebildet, in der auch gemäßigte Fraktionen der UIC vertreten sind, 
und zum formalen Souverän erklärt. Die Übergangsregierung hat die 
Unterstützung einiger Milizen in verschiedenen Landesteilen und 
kontrolliert mithilfe von 7.000 Soldaten v.a. aus Uganda und Burundi den 
Hafen der Hauptstadt und einige Hotels, in denen sie sich und Vertreter 
der internationalen Gemeinschaft trifft. In der Fläche Somalias – mit 
Ausnahme der quasi-autonomen Regionen Puntland und Somaliland - übt 
Al-Shabab unangefochten die Kontrolle aus und ist sie auch besser 
organisiert als alle anderen bewaffneten Gruppen. In der Hauptstadt 
jedoch führt sie einen blutigen Bürgerkrieg gegen die Regierung und ihre 
internationalen Unterstützer.

Diese reagieren mit nackter Gewalt. Obwohl den Milizen der 
Übergangsregierung und den Truppen der Afrikanischen Union wöchentlich 
schwere Menschenrechtsverletzungen und der „unterschiedslose Beschuss 
von Wohngebieten“ vorgeworfen wird, besteht die einzige Reaktion der 
Internationalen Gemeinschaft in deren weiteren Verstärkung. Einerseits 
werden die truppenstellenden afrikanischen Länder genötigt, mehr 
Soldaten bereitzustellen, andererseits bezahlen und bilden die 
westlichen Staaten Soldaten (und „Polizisten“) für die 
Übergangsregierung aus. Da diese selbst keine Truppen nach Somalia 
entsenden möchten, findet diese Ausbildung v.a. in Äthiopien und Uganda 
und zumeist auch durch deren Streitkräfte statt. Flankiert wird diese 
Ausbildungs- und Ausstattungshilfe zunehmend durch Kommando- und 
Geheimdienstaktionen v.a. der USA, teilweise jedoch auch europäischer 
Staaten im Zuge der Pirateriebekämpfung.

So hat beispielsweise Deutschland bereits mehrfach die Ausbildung 
somalischer „Polizisten“ in Äthiopien und teilweise auch deren 
anschließenden Unterhalt finanziert, obwohl sich die hierbei gebildeten 
militärischen Verbände anschließend Milizen anschlossen. Seit Mai 2010 
beteiligt sich die Bundeswehr mit rund fünfzehn Soldaten an der 
Ausbildung von 2.000 Soldaten für die Übergangsregierung in Uganda im 
Rahmen der EU-Mission EUTM Somalia. Ausbildungsinhalte sind u.a. der 
„Kampf in bebautem Gelände“. Die Auswahl der Rekruten erfolgt durch die 
Truppe der Afrikanischen Union und die Übergangsregierung, die bereits 
mehrfach auch Kinder für den Kriegsdienst angeworben hat.

Während der militärische Konflikt in Somalia und Mogadischu längst zu 
Gunsten der Al-Shabab entschieden ist, verlagert er sich zunehmend auf 
die internationale Ebene, auf der EU, USA und die von diesen 
unterstützten ostafrikanischen Regionalmächte Äthiopien und Uganda 
versuchen, die Verhältnisse mit aller Gewalt umzudrehen. Al-Shabab, die 
unter anderem wegen der ihr nachgesagten Verbindungen zu Al-Kaida 
international kaum Verbündete findet, versucht also Druck auf die 
Regierungen der Region auszuüben, ihre gutbezahlte Unterstützung für die 
Übergangsregierung einzustellen. Da sie keine internationale Legitimität 
erhält und keine diplomatischen Kontakte pflegen kann, ihre Mitglieder 
im Gegenteil in den Nachbarländern verfolgt werden, ist ihr wirksamstes 
Mittel die Drohung mit oder Durchführung von Anschlägen. Eine solchen 
Strategie freilich macht Verbindungen zur Al-Kaida und die Unterstützung 
durch radikal-islamistisch motivierte Geldgeber umso attraktiver. Ins 
Fadenkreuz geriet dabei wegen des großen Truppenbeitrags für die 
Afrikanische Union und der EU-Ausbildungsmission v.a. das nicht 
unmittelbar benachbarte Uganda. Die Anschläge in der Hauptstadt Kampala 
während des Endspiels der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer waren 
auch insofern „erfolgreich“, dass zwar die ugandische Regierung 
anschließend sogar ankündigte, ihr militärisches Engagement in Somalia 
auszuweiten, dass aber in der Bevölkerung Unverständnis und Widerstand 
hierüber wachsen. Diese konfrontative Situation gegenüber der 
Bevölkerung und die reale Bedrohung durch weitere Anschläge nutzt die 
Regierung, um repressiver gegen Opposition und die somalische Minderheit 
im Land vorzugehen. Damit wiederum wächst jedoch die Sympathie einiger 
Bevölkerungsgruppen für Al-Shabab und womöglich auch die 
Rekrutierungsbasis für Al-Kaida.

Terrorbekämpfung in Kenia

Neben Uganda hatte auch Kenia Drohungen eines Anschlags aus unbestimmter 
Quelle erhalten und an die USA weitergeleitet. Kenias Hafenstadt Mombasa 
wird regelmäßig von den Schiffen der EU-Mission zur Bekämfung der 
Piraterie vor Somalia (ATALANTA) angesteuert und hier liefert die EU 
auch die Piraterieverdächtigen ab, denen sie aufgrund dünner Beweislage 
nicht selbst den Prozess machen will. Im Gegenzug erhält Kenia über das 
sog. „Stabilitätsinstrument“ der EU finanzielle Unterstützung für die 
Ausbildung und Ausrüstung der Polizei, die in Kenia jedoch derzeit am 
Pranger steht, weil sie für einen Großteil der 
Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist. Mittlerweile stehen 
jedoch zwölf Kenianer in Uganda wegen der Anschläge vom in Kampala vor 
Gericht. Einige von ihnen wurden in Kenia festgenommen und nach Uganda 
ausgeliefert, darunter auch Personen, die zuvor als „muslimische 
Menschenrechtsaktivisten“ in der Presse bekannt waren. Die wichtigsten 
Organisationen der muslimischen Minderheit in Kenia haben deshalb auch 
scharfe Kritik an die Regierung gerichtet und die Forderung, dass den 
Kenianern in Kenia ein fairer Prozess gemacht wird. Mit dieser 
Konstellation wurde Kenia zu einem noch attraktiveren Anschlagziel für 
Al-Shabab und insbesondere Al-Kaida. Regierung und Medien reagieren 
hierauf mit kolportierten Berichten, wonach jeder zehnte somalische 
Flüchtling in Kenia Mitglied der Al-Shabab sei und sich die somalisch 
dominierten Märkte und Stadtteile längst unter Kontrolle der Al-Kaida 
befänden. Die kenianische Zeitung „the Star“ zitierte in ihrer Ausgabe 
vom 24. September nicht näher benannte Geheimdienstquellen, wonach Harun 
Fazul, der für den Anschlag auf die US-Botschaft in Nairobi von 2002 
verantwortlich gemacht wird, nicht nur Kopf der Al-Kaida Gruppe 
Ostafrika sein soll, sondern auch Führer der Al-Shabab. Auf Seite drei 
präsentierte sie ein selbsterstelltes Organigramm der Al-Kaida in 
Ostafrika, auf dem bunt mutmaßliche Mitglieder von Al-Shabab und 
Al-Kaida vermischt sind. In der öffentlichen Wahrnehmung wird kaum noch 
zwischen Al-Shabab und Al-Kaida unterschieden und mit der muslimischen 
Minderheit als Ganzes in Verbindung gebracht, während nur noch wenige 
seriöse Medien darauf hinweisen, dass es nur „mutmaßliche“ Verbindungen 
zwischen Al-Shabab und Al-Kaida gebe.

Dienstleister in Sachen Terror?

Auffallend war die Zögerlichkeit der Al-Shabab, sich zu den Anschlägen 
in Uganda zu bekennen und die Führungsebene hat das auch bis heute nicht 
getan. Tatsächlich zweifeln mittlerweile auch ugandischen und 
US-amerikanische Geheimdienste zumindest an deren alleiniger 
Urheberschaft. Verdächtigungen werden stattdessen gegen alles und jeden 
kolportiert. Als wahrscheinlich gilt mittlerweile, dass die Anschläge 
nicht mit Wissen der Führung von Al-Shabab durchgeführt wurden, sondern 
von Splittergruppen. Oder auch von denjenigen, die eine Al-Kaida-Gruppe 
in Ostafrika aufbauen möchten, aber noch längst nicht über die 
Organisationsstruktur und die guten Kontakte verfügen, die ihnen 
nachgesagt werden. In dem Maße, wie die Regierungen in Ostafrika mit 
internationaler Unterstützung gegen ihre jeweilige Opposition auf 
asymmetrische Kriegführung im Zuge der Terrorbekämpfung zurückgreifen, 
werden Organisationen wie Al-Kaida als Bündnispartner attraktiver. So 
fanden die Angriffe der Al-Kaida gegen Militär- und Polizeiposten im 
Jemen Ende September auch Anerkennung bei den säkularen Gruppen der 
jemenitischen Opposition. Ohnehin im Zuge der Terrorbekämpfung legaler 
und gewaltfreier Mittel des Protestes beraubt, ist nicht auszuschließen, 
dass sich zumindest Splittergruppen der Opposition zukünftig tatsächlich 
auch für Anschläge im Golf von Aden entscheiden. Das Know How könnte Al 
Kaida liefern. Aus Zuschreibungen von Oppositionsbewegungen als 
„terroristisch“ und international vernetzt könnten dazu führen, dass ein 
solches Terrornetzwerk tatsächlich auch in Ostafrika entsteht.

Christoph Marischka