[IMI-List] [0291] Dossier: Sozialabbau + Militarisierung / Neuer EU-Flyer / Militär und EM

[Informationsstelle Militarisierung]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0291 .......... 12. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Christoph Marischka / Jürgen Wagner
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Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List finden sich

1) der Hinweis auf ein neues Dossier: "Sozialabbau und 
Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr“

2) Ein neuer Flyer: "Irland: Nein heißt Nein! Den Militärvertrag von 
Lissabon endgültig beerdigen!"

3) Ein Text zum Einsatz von Soldaten bei der Fußball-EM.


1) Dossier: Sozialabbau und Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr

In Zusammenarbeit mit Bundeswehr Wegtreten hat die IMI soeben das 
Dossier Nr. 58 der Zeitschrift Wissenschaft und Frieden mit dem Titel 
"Sozialabbau und Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr" veröffentlicht.

Das Thema "Sozialabbau und Militarisierung", beschäftigt uns schon seit 
längerer Zeit. Dabei haben sind wir insbesondere der Frage nachgegangen, 
wie sich die Bundeswehr die soziale Situation Jugendlicher zu Nutze 
macht, um an neue Rekruten zu kommen und wie die Arbeitsagenturen dabei 
mit dem Militär kollaborieren.

Nun haben wir einige der bislang dazu erschienen Texte erweitert, 
aktualisiert und in einer einheitlichen Publikation veröffentlicht.

Das 20seitige Dossier (A4) kann zum Preis von 2 Euro das Stück (plus 
Porto) unter imi at imi-online.de bestellt werden oder unter folgender 
Adresse (mit anderem Layout) heruntergeladen werden:

http://www.imi-online.de/download/Militarisierung-und-Sozialabbau.pdf


2) Neuer Flyer zum Militärvertrag von Lissabon nach dem irischen NEIN

Trotz des irischen NEIN beim Referendum am 12. Juni soll der Vertrag von 
Lissabon unter allen Umständen durchgeboxt werden – selbst ein 
Rausschmiss aus der Europäischen Union wird Irland offen angedroht.

Nun ist es wichtig, das irische NEIN zu verteidigen und sich mit der 
irischen Ablehnung zu solidarisieren. Soeben haben wir ein neues 
Flugblatt hierfür erstellt. Es kann unter folgender Adresse 
heruntergeladen werden: 
http://www.imi-online.de/download/euflyer2008-irland.pdf

Der Flyer kann auch unter imi at imi-online.de gegen Porto und Verpackung 
bestellt werden.


3) Text zum Einsatz von Soldaten bei der Fußball-EM.

IMI-Analyse 2008/026
Sicher ins Finale
Der Einsatz von Soldaten bei der Fußball-EM
http://www.imi-online.de/2008.php3?id=1803
6.8.2008, Uwe Reinecke

Das österreichische Bundesheer gab sich im April für die UEFA-EM im Juni 
2008 das Motto „Sicher ins Finale.“
Bekanntlich schied Österreich als schlechtester Gastgeber der 
EM-Geschichte bereits in der Vorrunde aus und verfehlte die 
Finalteilnahme, aber militärisch betrachtet, bedeutet die Fußball-EM ein 
Sieg der verordneten „Sicherheit.“
Auch in der Schweiz, dem zweiten Gastgeber, setzte schon lange vor 
Beginn der EM eine Ausweitung der Armeebefugnisse für Einsätze im Innern 
ein. Sowohl in Österreich als auch in der Schweiz wurde dabei ein 
Schritt der Sicherheitspolitik nachvollzogen, den die meisten EU-Staaten 
bereits hinter sich haben.

Erfahrungen aus Deutschland während der FIFA-WM 2006 wurden 
aufgegriffen. Wenn es auch in den betroffenen Staaten Kritik von 
unterschiedlichsten Seiten gab, bekamen und bekommen die Armeen 
Befugnisse und Waffen zur Verfügung gestellt, die nicht der 
Landesverteidigung gegen äußere Angreifer, sondern allein dem Zweck der 
„Aufstandsbekämpfung“ gegen im Innern des eigenen Staates entdeckte 
Feinde dienen. Kritik daran von unerwarteter Seite sprach Jean Pierre 
Monti, der Generalsekretär des Verbandes Schweizerischer Polizeibeamter 
(VSPB), bereits im November 2002 aus:

„Es kann nicht angehen, dass Kräfte mit kombattantem Status zivile 
polizeiliche Aufgaben übernehmen und die Polizei belasten, nur weil die 
Landesregierung im Streit um die innere Sicherheit offenbar nicht mehr 
den politischen Willen hat, eine klare Trennung zwischen dem 
Gewaltenmonopol von Polizei und Militär aufrechtzuerhalten. Der VSPB 
verlangt vom Bundesrat, dass der polizeiliche Bereich der inneren 
Sicherheit nach wie vor von Polizistinnen und Polizisten wahrgenommen 
wird, die dafür ausgebildet sind und nebst den beruflichen auch über 
entsprechende soziale Kompetenzen verfügen.“ Diese Kritik wurde von den 
Regierungen schnell verworfen und nicht weiter beachtet.

Übungen wie „Wachhund 99“ im Jahr 1999 in Österreich und reale Einsätze 
der Armee zur Erlangung von Erfahrungen, wie während der FIFA-WM 2006 in 
Deutschland, dienen dagegen der „Verbesserung der Einsatzmöglichkeiten“ 
von Armeen im Innern gegen eigene Staatsbürger und damit der Gewöhnung 
an militärische Einsätze im zivilen Leben.


Grundlagen

Während das deutsche Grundgesetz der Bundeswehr im Art. 87a einem 
Einsatz im Innern strikte Grenzen setzt, gibt das Österreichische 
Verfassungsgesetz dem Militär diesbezüglich mehr Freiheiten (Art. 79b VG):

(1) Dem Bundesheer obliegt die militärische Landesverteidigung. Es ist 
nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten
(2) Das Bundesheer ist, soweit die gesetzmäßige zivile Gewalt seine 
Mitwirkung in Anspruch nimmt, ferner bestimmt
1. auch über den Bereich der militärischen Landesverteidigung hinaus
a) zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer 
Handlungsfähigkeit sowie der demokratischen Freiheiten der Einwohner
b) zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren überhaupt;
2. zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen 
außergewöhnlichen Umfanges.

Die Schweiz benennt in ihrer Bundesverfassung der österreichischen sehr 
ähnliche Befugnisse der Armee (Art. 58):

(1) Die Schweiz hat eine Armee. Diese ist grundsätzlich nach dem 
Milizprinzip organisiert.
(2) Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung 
des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung. Sie 
unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender 
Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer 
ausserordentlicher Lagen. Das Gesetz kann weitere Aufgaben vorsehen.

Im schweizerischen Militärgesetz von 1995 (§§ 67, 70, 92) und in der 
Verordnung über Polizeibefugnisse der Armee von 1994 (Art. 4) wurde 
detailliert geregelt, dass zum Erhalt der "Inneren Sicherheit" der Armee 
verschiedene Maßnahmen wie Passkontrollen, Vernehmungen, Durchsuchung 
der mitgebrachten Gegenstände, Platzverweise und Festnahmen bis hin zum 
Waffengebrauch erlaubt sind. Diese gesetzlichen Regelungen wurden im 
Zusammenhang mit den Weltwirtschaftsforen in Davos eingeführt.

Die Erfahrungen der Schweizer Armee im Bereich der „Inneren Sicherheit“ 
konnten durch die Erfahrungen der deutschen Polizeien und der Bundeswehr 
während der FIFA-WM 2006 ergänzt werden. Denn Fußballfans sind nicht per 
se systemkritisch und wollen auch nicht protestieren. Sie wollen in 
erster Linie feiern und gemeinsam Spaß haben. Das gilt es staatlich zu 
kanalisieren. Polizei und Bundeswehr haben vor zwei Jahren „gut zusammen 
gearbeitet,“ wie in einer Mitteilung des deutschen 
Bundesinnenministeriums bilanziert wurde. Etwa 2.000 Soldaten waren 
damals in die Stadien der WM (in ziviler Kleidung) kommandiert worden. 
Auch kam die NATO mit ihren AWACS-Kriegsfliegern zum Einsatz. Das sollte 
sich nun alles wiederholen.


Der kooperative Einsatz im Innern

Schon lange vor Beginn der EM wurden zur Koordination mehr oder weniger 
regelmäßige Treffen der Organisatoren der EM mit Polizei- und 
Militärkräften organisiert. Vertreter der Polizeien und der Armeen 
Österreichs, der Schweiz und Deutschlands nahmen daran teil. 
Erfahrungsaustausch und gemeinsame Planung für die EM wurden als Ziele 
benannt. Konkret wurden dabei Amtshilfen abgesprochen. Dies geschah von 
der Öffentlichkeit fast unbemerkt, obwohl die Tatsache der Treffen nicht 
verheimlicht wurde. Einige Ergebnisse der Treffen wurden noch vor Beginn 
der EM veröffentlicht. Allerdings sind die Informationen über den 
finanziellen Aufwand und über die eingesetzte Ausrüstung in den Staaten 
unterschiedlich genau.

So stellte die deutsche Bundeswehr im grenznahen Raum Kasernen zur 
Unterbringung von Kräften der Bundespolizei und/oder Sanitätsdiensten 
zur Verfügung (z.B. Prinz-Eugen-Kaserne München aber auch Liegenschaften 
in Kempten und Mühlheim).

In Klagenfurt und Wien (Spielorte des DFB in der Vorrunde) sowie in 
Basel (Spielort des DFB im Viertel- und Halbfinale) war ein massives 
Aufgebot deutscher Polizei zu sehen. Die Bundeswehr war wohl in beiden 
Staaten nicht öffentlich aktiv. Allerdings stellte die Bundeswehr in 
Meßstetten (Zollernalbkreis/Ba-Wü) zwei Verbindungsoffiziere für den 
Polizei-Hubschraubereinsatz zur Verfügung. Ferner half die Bundeswehr 
beim Abgleich von Halterinformationen für KfZs und im taktischen

Bereich im Radar- und Funkdienst während der EM. Davon und besonders von 
den Luftlageinformationen der Bundeswehr profitierten absprachegemäß 
auch entsprechende Stellen in Österreich und der Schweiz.


Einsatzbeispiele

Die NATO stellte wieder ihre AWACS-Kriegsflieger zur Überwachung des 
Luftraums zur Verfügung. In diesen Kriegsflugzeugen „arbeiten“ 
größtenteils Bundeswehr-Soldaten.

In Österreich wurden von der Bundesregierung 3.000 Soldaten für den 
Einsatz im Innern abgestellt. 1,7 Millionen EUR wendete das Bundesheer 
auf, um den österreichischen Bundesländern finanziell zu helfen, die 
„Sicherheit“ zu gewährleisten (Presseeinlassung des 
Verteidigungsministers).

Österreichs Armee trat hier besonders mit Helikoptern und Abfangjägern 
zur Überwachung des weiträumigen Überflugverbotes (zwei Stunden vor 
Spielbeginn bis ebenso lange nach Spielschluss) in Erscheinung. Nach 
Informationen des Verteidigungsministers Norbert Darabos kamen dabei zum 
Einsatz: Flugzeuge der Typen F-5E "Tiger" II, Eurofighter "Typhoon", 
Saab 105 Ö und Pilatus PC-7 "Turbo Trainer", Hubschrauber der Typen S-70 
"Black Hawk", Bell OH-58 B "Kiowa", Augusta Bell 212 und Alouette III 
sowie das Radarsystem "Goldhaube".

Das Militärkommando Kärnten hatte am ersten Spieltag in Klagenfurt nach 
eigenen Angaben 600 Soldaten im Einsatz: Krankenträger, 
Fernmeldespezialisten, Sanitätskräfte, Versorgungseinheiten, 
Fliegerkräfte und ABC-Abwehrkräfte (sic!) hielt das Militärkommando für 
die Sicherheit rund um die EM bereit und war damit (Zitat) „auf jede 
Eventualität vorbereitet.“

Mehrere Polizeieinheiten wurden in insgesamt vier Kärntner Kasernen 
untergebracht. Das Catering für diese Polizeikräfte und das 
Österreichische Rote Kreuz wurde durch das Bundesheer organisiert. 
Ähnlich war es an allen anderen Spielorten in Österreich.

Da die österreichische Armee über keine unbemannten Drohnen zur 
Überwachung des Luftraums verfügt, übernahm die Schweizer Armee diese 
Aufgabe alleine. Kurz vor Beginn des Spiels Österreich gegen Deutschland 
überflogen zwei Abfangjäger (Länderkennung unklar, aber wahrscheinlich 
Österreich) die Millionenstadt Wien und das Ernst-Happel-Stadion. Der 
Sinn dieser Aktion konnte nicht geklärt werden, denn einen 
Luftzwischenfall (Angriff feindlicher Flugzeuge oder eine 
Flugzeugentführung), der den Start der Abfangjäger erforderlich gemacht 
hätte, gab es laut offizieller Presseeinlassung nicht.

Der Schweizer Bundesrat hatte vor Beginn der EM bis zu 15.000 Soldaten 
für den Einsatz im Innern während des Fußballturniers bewilligt, die 
wohl doch nicht alle abgerufen wurden. Neben den bereits erwähnten 
Drohnen kamen an den Spielorten zahlreich Helikopter zur Überwachung der 
Menschenströme zum Einsatz und Abfangjäger zur großräumigen 
Luftraumüberwachung. Darüber hinaus wurden um die offiziellen Fanzonen 
und um die Stadien herum besondere „Sicherheitszonen“ eingerichtet, die 
das unbegründete Aussprechen von Platzverweisen und den Gebrauch 
polizeilicher sowie militärischer Gewalt gegen Privatpersonen 
erleichterten. Ferner wurden an allen Spielorten und Spieltagen jeweils 
100 bis 150 Sanitätskräfte abgestellt.


Fazit

Der militärische Aufwand für die Durchführung der UEFA-EM war riesig und 
entsprach einer abstrusen Gefahrenprognose. So wurde - ohne die Quellen 
zu nennen - von österreichischen Sicherheitskräften in Klagenfurt 
behauptet, dass „wir leider ganz andere Erkenntnisse über Gewalt haben. 
Auch bei der WM in Deutschland gab es viel Gewalt und alles wurde 
verschwiegen! Deswegen sind wir hier.“ Zusätzlich wurde von Behörden und 
Polizei unter Mithilfe einer bereitwilligen Presse in Österreich ein 
Gewaltszenario entworfen, das „600 zusätzliche Vergewaltigungen“ während 
der EM erwarten ließ. So sei es jedenfalls bei der WM vor zwei Jahren 
gewesen (die Quelle für diese Behauptung wurde nicht genannt).

Die derart erzeugte Gewaltangst und das daraus resultierende staatlich 
erwünschte „Sicherheitsverlangen“ der Bevölkerung bereiteten den Boden 
für diese massive Militärpräsenz – auch wenn völlig unklar ist, was 
Soldaten etwa gegen Vergewaltigungen, die ja häufig eher abseits des 
Geschehens stattfinden, für eine Wirksamkeit haben.

Das zumeist besonnene Verhalten der Fans und der anderen Touristen 
ließen Polizei und Armee aber wenig Möglichkeiten, die vorher herbei 
geredeten Gewalttaten auch zu bekämpfen.

Die Fußball-EM wurde von den drei Regierungen Österreichs, der Schweiz 
und Deutschlands genutzt, das Militärische wieder einmal als normal und 
notwendig erscheinen zu lassen. Dies scheint offenbar auch gelungen zu 
sein. Außer ein paar Fan-Organisationen, die unter dem Motto 
„Fußballfans sind keine Verbrecher“ sich zu wehren versuchten, gab es 
wenig Protest gegen den massiven Polizei- und Armee-Einsatz während der 
EM. Ganz im Gegenteil, es wurde meistens Verständnis geäußert und 
zaghafte Versuche, sich dem Kontrollzwang zu entziehen, wurden von den 
anderen Passanten mit Unmut beantwortet. Das war besonders an den 
Eingängen zu den Fanzonen zu beobachten.

Insofern hat die staatliche „Sicherheit“ 3 : 0 gegen die Freiheit 
gewonnen. Österreichs Verteidigungsminister Darabos bilanziert, „Für die 
Sicherheit der EURO war unter großer Mitwirkung des Österreichischen 
Bundesheeres gesorgt!"


Aussicht

Das Militär ergreift zunehmend das Zepter auch im internationalen Sport. 
So ist in Deutschland zwar der für den Sport zuständige Minister der 
Bundesinnenminister. Aber trotzdem unterstehen viele Sportler und 
Sportlerinnen der Olympia-Mannschaft nicht als Bundespolizisten dem 
Innen-, sondern als so genannte Sportsoldaten dem Verteidigungsminister. 
Auch wurde das deutsche Olympia-Team bis zum 31. Juli nicht zufällig in 
der „Kurmainz-Kaserne“ (Mainz) für Peking ausgestattet. Dafür wurden 40 
Soldaten eingesetzt.

Militärs erheben nicht nur den Anspruch, sportlich zu sein, sondern der 
Sport selbst wird zunehmend militärisch. Dies geschieht ganz im Sinne 
der Tradition des „Turnvaters“ Jahn. Die Olympischen Spiele in Peking 
werden den geschilderten Trend zur Militarisierung des Sports verstärkt 
fortführen.

Dagegen und überhaupt gegen die zunehmende Militarisierung der 
Gesellschaft im Allgemeinen und des Sports im Speziellen gilt es sich zu 
wehren. Dazu sind Vernetzungen der antimilitaristischen Bewegung mit 
Sportfans möglich und nötig.