[Grundeinkommen-Info] Namibia: BIG-Koalition weist Kritik zurück

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Allgemneine Zeitung, Windhuk, vom 27.05.2010Kein Vorbild für Deutschland    BIG-Koalition weist Kritik zurück: Grundeinkommen ist kein Versuchskaninchen – Appell erneuertDie Diskussion um das Grundeinkommen (Basic Income Grant, BIG)soll wieder versachlicht werden. Das fordert die BIG-Koalition alsReaktion auf jüngste Kritik in den Medien. Indes wurde der Appell anPräsident Pohamba zur Gründung einer Kommission erneuert.Windhoek – Das Pilotprojekt, im Rahmen dessenin den Jahren 2008 und 2009 rund 1000 Bewohnern des OrtesOtjivero/Omitara ein Grundeinkommen in Höhe von 100 N$ pro Monatgezahlt wurde, sei kein „Versuchskaninchen“ für Lobbyisten desBedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in Deutschland, heißt es in einerErklärung der BIG-Koalition. Sie bezeichnete entsprechende Aussagen als„konspirative Theorien ohne Grundlage“. Die BIG-Koalition reagiertedamit auf jüngste kritische Meinungsstücke zum Grundeinkommen innamibischen Zeitungen, so auch in der AZ.

In ihrer Erklärung erinnerte die BIG-Koalition daran, dass die Idee zurAuszahlung des Grundeinkommens einer Empfehlung der vom Kabinettgebildeten Namibischen Steuerkommission (NAMTAX) aus dem Jahr 2002entspringe. Die Finanzierung des Pilotprojekts sei ein „freiwilligerBeitrag von Kirchen, Gemeinden, nichtstaatlichen Organisationen,Unternehmen und Privatpersonen vor Ort und überall in der Welt“, heißtes. Und: Das Modell des Grundeinkommens sei „die richtige Grundlage, umArmut und Arbeitslosigkeit zu begegnen“. Außerdem habe das Pilotprojektgezeigt, dass die landesweite Einführung einer BIG-Auszahlung ein„richtiger Schritt in Richtung ökonomische Befähigung/Beschäftigung derMenschen“ sei.

Die BIG-Koalition erneuerte an dieser Stelle ihren Appell an PräsidentHifikepunye Pohamba zur Gründung eines Konsultationsforums, das einemögliche landesweite Einführung von BIG per Studie untersuchen soll. Indiesem Gremium sollen neben der BIG-Koalition auch NAMTAX, dasFinanzministerium, die Zentralbank und die Nationale Planungskommissionvertreten sein. Mit diesem Wunsch war die BIG-Koalition vor wenigenTagen erstmals an die Öffentlichkeit getreten, nachdem sich PohambaEnde April ablehnend zur landesweiten Auszahlung eines Grundeinkommensgeäußert hatte (AZ berichtete).

Kurz zuvor hatte der Ökonom Dr. Rigmar Osterkamp, der als Dozent an derUNAM lehrt, eine ausführliche Analyse zu BIG in der AZ veröffentlichtund war dabei zu dem Schluss gekommen, dass die BIG-Idee gescheitertist. Er stellte unter anderem die Behauptung auf, dass das Projekt nurals konkretes Beispiel und Bestätigung für die Lobby zur Einführungeines Grundeinkommens in Deutschland dienen sollte.
Von Stefan Fischer