<!DOCTYPE HTML PUBLIC "-//W3C//DTD HTML 4.0 Transitional//DE"><HTML><HEAD><META HTTP-EQUIV="Content-Type" CONTENT="text/html; charset=us-ascii"><TITLE>Message</TITLE></HEAD><BODY><div class="content_body" style="margin-top: 10px;"><strong>Allgemneine Zeitung, Windhuk, vom 27.05.2010</strong></div><h1>Kein Vorbild für Deutschland </h1><h2>BIG-Koalition weist Kritik zurück: Grundeinkommen ist kein Versuchskaninchen – Appell erneuert
</h2><h3>Die Diskussion um das Grundeinkommen (Basic Income Grant, BIG)
soll wieder versachlicht werden. Das fordert die BIG-Koalition als
Reaktion auf jüngste Kritik in den Medien. Indes wurde der Appell an
Präsident Pohamba zur Gründung einer Kommission erneuert.</h3>
<div class="content_body">Windhoek – Das Pilotprojekt, im Rahmen dessen
in den Jahren 2008 und 2009 rund 1000 Bewohnern des Ortes
Otjivero/Omitara ein Grundeinkommen in Höhe von 100 N$ pro Monat
gezahlt wurde, sei kein „Versuchskaninchen“ für Lobbyisten des
Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in Deutschland, heißt es in einer
Erklärung der BIG-Koalition. Sie bezeichnete entsprechende Aussagen als
„konspirative Theorien ohne Grundlage“. Die BIG-Koalition reagierte
damit auf jüngste kritische Meinungsstücke zum Grundeinkommen in
namibischen Zeitungen, so auch in der AZ.<br>
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In ihrer Erklärung erinnerte die BIG-Koalition daran, dass die Idee zur
Auszahlung des Grundeinkommens einer Empfehlung der vom Kabinett
gebildeten Namibischen Steuerkommission (NAMTAX) aus dem Jahr 2002
entspringe. Die Finanzierung des Pilotprojekts sei ein „freiwilliger
Beitrag von Kirchen, Gemeinden, nichtstaatlichen Organisationen,
Unternehmen und Privatpersonen vor Ort und überall in der Welt“, heißt
es. Und: Das Modell des Grundeinkommens sei „die richtige Grundlage, um
Armut und Arbeitslosigkeit zu begegnen“. Außerdem habe das Pilotprojekt
gezeigt, dass die landesweite Einführung einer BIG-Auszahlung ein
„richtiger Schritt in Richtung ökonomische Befähigung/Beschäftigung der
Menschen“ sei.<br>
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Die BIG-Koalition erneuerte an dieser Stelle ihren Appell an Präsident
Hifikepunye Pohamba zur Gründung eines Konsultationsforums, das eine
mögliche landesweite Einführung von BIG per Studie untersuchen soll. In
diesem Gremium sollen neben der BIG-Koalition auch NAMTAX, das
Finanzministerium, die Zentralbank und die Nationale Planungskommission
vertreten sein. Mit diesem Wunsch war die BIG-Koalition vor wenigen
Tagen erstmals an die Öffentlichkeit getreten, nachdem sich Pohamba
Ende April ablehnend zur landesweiten Auszahlung eines Grundeinkommens
geäußert hatte (AZ berichtete).<br>
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Kurz zuvor hatte der Ökonom Dr. Rigmar Osterkamp, der als Dozent an der
UNAM lehrt, eine ausführliche Analyse zu BIG in der AZ veröffentlicht
und war dabei zu dem Schluss gekommen, dass die BIG-Idee gescheitert
ist. Er stellte unter anderem die Behauptung auf, dass das Projekt nur
als konkretes Beispiel und Bestätigung für die Lobby zur Einführung
eines Grundeinkommens in Deutschland dienen sollte.<br>
</div>
<div class="content_body"><i>Von <a href="mailto:sfischer@az.com.na">Stefan Fischer</a></i></div></BODY></HTML>