[Debatte-Grundeinkommen] BGE und direkte Demokratie endlich zusammendenken

[Stephan Härtl]

Eric Manneschmidt schrieb: "Über die Einführung eines BGE muss in einer Volksabstimmung entschieden werden."

Wir sollten uns nicht einschränkend festlegen, auf welche demokratische Art und Weise das BGE einzuführen sei, zumal es noch völlig offen ist, ob und wann die direkte Demokratie bei uns eingeführt wird.

Die OMNIBUS gemeinnützige GmbH, www. omnibus.org ,setzt sich seit vielen Jahren für direkte Demokratie und für das BGE ein. Das Engagement verdient unsere Anerkennung und Unterstützung.

Das BGE muss selbstverständlich in das Grundgesetz aufgenommen werden, am besten mit einer sog. Ewigkeitsgarantie. Auch ohne diese Garantie ist immerhin eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat erforderlich, um das BGE wieder rückgängig zu machen.
Die Überprüfung und Anpassung des BGE müssen wir wohl oder übel den politischen Institutionen überlassen. Volksabstimmungen sollten sich auf grundsätzliche Änderungen beschränken.


Viele Grüße aus Burgstädt
Stephan Härtl