[Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition

[Stephan Härtl]

Stefan Caspers schrieb: ..."ich unterscheide zwischen neoliberalem und humanistischen BGE."

Mit der Gründung des Netzwerkes Grundeinkommen und der Verabschiedung der vier Kriterien ist das Verständnis für ein bedingungsloses Grundeinkommen geschaffen worden, gekennzeichnet durch eine finanzielle Absicherung, die ein menschenwürdiges Dasein und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Die Vision ist humanistisch, weil sie zur Würde des Menschen beiträgt und Respekt vor der Einzigartigkeit des Mitmenschen verlangt. Darüber hinaus wirkt das BGE   emanzipatorisch. Neoliberale Modelle, die zu sozialen Härten führen, können mit dem Begriff BGE laut Definition nicht in Verbindung gebracht werden. Das sollten wir immer wieder klarstellen. Den BGE-Gegnern spielt es in die Karten, wenn wir auch nur die Möglichkeit eines neoliberalen BGE´s anerkennen.

Ich gehe allerdings davon aus, dass mit menschenwürdigem Dasein keine neoliberalen Vorstellungen verbunden waren und sind. Es ist wichtig, dass wir uns klar machen, was wir unter Teilhabe und Bedingungslosigkeit verstehen. Insofern ist die Diskussion um ein pauschaliertes Bedingungsloses Grundeinkommen und bedürftigkeitsgeprüfte Sozialleistungen schon wichtig. Können wir z.B. mit einem BGE ohne Bedürftigkeitsprüfung Teilhabe ermöglichen?

Mit einem Kriterium "Darüber hinausgehende Sozialleistungen bleiben erhalten." würden wir nicht das BGE definieren, sondern etwas zusätzliches für alle Ewigkeit festschreiben wollen.   

Viele Grüße
Stephan Härtl