[Debatte-Grundeinkommen] 100 % Transferentzug

[Stephan Härtl]

Gabriele Weis schrieb:
..."das BGE solle generell 1/3 des BIP betragen"...

Wolle man die Verteilung des Bruttoinlandsproduktes dritteln, so könnte man es aufteilen in:
1. Investitionen der Unternehmen und des Staates sowie weitere Ausgaben des Staates
2. BGE
3. über das BGE hinausgehender privater Konsum
Das bedeutet, dass die Hälfte unseres gesamten Konsums für unsere Grundbedürfnisse aufgebracht werden müsste.

Um sich einen Überblick zu verschaffen, was unter den gegenwärtigen Verhältnissen zu verteilen wäre, kann man die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung aus dem Statistischen Jahrbuch 2018 für 2017, Kap. 12.2 Wertschöpfung, Inlandprodukt,Einkommen, zu Rate ziehen unter www.desastis.de 
Hier gelangt man über eine ganze Reihe statistischer Kenngrößen zur "Verwendung des BIP für Konsumausgaben".
2017 waren das 2.370,7 Mrd €. Diese Größe beinhaltet private (1732,8 Mrd €) und staatliche (637.9 Mrd €) Konsumausgaben. Wenn ich die Statistik richtig deute, sind für den privaten Konsum alle Steuern schon abgezogen, auch die Mehrwertsteuer, (jedoch nicht die Beiträge zu den gesetzlichen Versicherungen!), so dass für den priv. Konsum  rund 200 Mrd € zur Bezahlung der Mwst noch hinzugerechnet werden könnten. 

Es ist ersichtlich, dass eine Größenordnung von 2000 Mrd € für den privaten Konsum (siehe Punkte 2 und 3 oben) realistisch ist, zumal im BGE schon ein großer Teil des staatlichen Konsums für Sozialausgaben enthalten ist. 

Dieser Überblick soll lediglich verdeutlichen, dass das BGE finanztechnisch realisierbar ist, natürlich auch mit einer enormen Umverteilung verbunden wäre. Bei einem Volkseinkommen (Summe aller Erwerbs- und Vermögenseinkommen) von 2.434 Mrd € würde  die durchschnittliche Abgabenlast für das BGE bei etwa 40%+ Sozialabgaben liegen, sofern das BGE nur über direkte Steuern finanziert würde.
 
Um das BGE im Grundgesetz zu verankern, sollten auf jeden Fall allgemein gehaltene Formulierungen gebraucht werden wie unser Kriterium Teilnahme am gesellschaftlichen Leben oder das soziokulturelle Existenzminimum. Beide Begriffe müssen noch untersetzt werden, was wir damit meinen. M. E. eine vordringliche Aufgabe.