[Debatte-Grundeinkommen] BGE und direkte Demokratie endlich zusammen denken

[Stefan Caspers]

Hallo in die Runde,

ich hätte nichts dagegen, wenn die Bundesregierung (bzw. der Bundestag)
morgen ein Grundeinkommen für alle ab dem 1. Januar 2019 beschließt. Eine
direktdemokratische Einführung
eines BGE wäre begrüßenswert, aber nicht unbedingt notwendig, wenn der
Bundestag proaktiv handelt.

Mit Eric's Ergänzung wäre de facto eine Einführung eines BGE nur auf
kommunaler und Länderebene möglich, aber nicht bundesweit, da es (noch?)
keine Volksabstimmungen
auf Bundesebene gibt.

Den Vorschlag von Baukje unterstütze ich weiterhin

VG
Stefan






Am So., 16. Dez. 2018 um 15:02 Uhr schrieb eric.manneschmidt--- via
Debatte-Grundeinkommen <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>:

> Hallo Zusammen,
>
> ich arbeite gerade an einem Antrag zur Mitgliederversammlung des
> Netzwerk Grundeinkommen. Es geht darum, das BGE direktdemokratisch
> aufzustellen um von vornherein technokratisch-elitäre Versionen
> auszuschließen.
> Im Moment sammle ich Kritik und Unterstützer, freue mich also über
> Rückmeldungen von Euch.
>
> Beste Grüße aus Frankfurt
> Eric
>
>
> Antragsentwurf:
> Die Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen möge beschließen,
>
> die Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens um ein fünftes
> Kriterium zu ergänzen:
> Über die Einführung eines BGE muss in einer Volksabstimmung entschieden
> werden und über die konkrete Höhe des Grundeinkommens wird regelmäßig
> per Volksabstimmung entschieden.
>
> Begründung:
> Das BGE funktioniert nur, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung dahinter
> steht, keinesfalls darf es der Bevölkerung aufoktroyiert werden.
> Was die Höhe des BGE angeht, so gibt es keinen objektiv richtigen
> Betrag. Deshalb ist es sinnvoll, die Betroffenen, die das erstens
> finanzieren und zweitens bekommen (BGE-Empfänger) zu fragen. Die Höhe
> des BGE darf nicht von wechselnden Mehrheiten im Bundestag abhängen, das
> ist keine Frage für Parlamentarier und erst recht nicht für
> Expertengremien.
>
> BGE-Gegner argumentieren immer wieder damit, das BGE sei im Gegensatz
> zum hergebrachten Sozialstaat wechselnden parlamentarischen Mehrheiten
> unterworfen und das sei problematisch:
> Stegner hier https://www.youtube.com/watch?v=Nbkbg2GoXmQ
> Butterwegge hier
>
> https://www.publik-forum.de/Politik-Gesellschaft/ja-zum-bedingungslosen-grundeinkommen
> Unseres Erachtens haben sie damit recht, deshalb muss das Netzwerk sich
> klar für ein direktdemokratisch verfasstes BGE stark machen.
>
> (siehe dazu auch http://politik-werkstatt.de/petition2.htm)
> _______________________________________________
> Debatte-Grundeinkommen Mailingliste
> JPBerlin - Politischer Provider
> Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
>
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