[Debatte-Grundeinkommen] BGE und direkte Demokratie endlich zusammen denken

[eric.manneschmidt at posteo.de]

Hallo Zusammen,

ich arbeite gerade an einem Antrag zur Mitgliederversammlung des 
Netzwerk Grundeinkommen. Es geht darum, das BGE direktdemokratisch 
aufzustellen um von vornherein technokratisch-elitäre Versionen 
auszuschließen.
Im Moment sammle ich Kritik und Unterstützer, freue mich also über 
Rückmeldungen von Euch.

Beste Grüße aus Frankfurt
Eric


Antragsentwurf:
Die Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen möge beschließen,

die Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens um ein fünftes 
Kriterium zu ergänzen:
Über die Einführung eines BGE muss in einer Volksabstimmung entschieden 
werden und über die konkrete Höhe des Grundeinkommens wird regelmäßig 
per Volksabstimmung entschieden.

Begründung:
Das BGE funktioniert nur, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung dahinter 
steht, keinesfalls darf es der Bevölkerung aufoktroyiert werden.
Was die Höhe des BGE angeht, so gibt es keinen objektiv richtigen 
Betrag. Deshalb ist es sinnvoll, die Betroffenen, die das erstens 
finanzieren und zweitens bekommen (BGE-Empfänger) zu fragen. Die Höhe 
des BGE darf nicht von wechselnden Mehrheiten im Bundestag abhängen, das 
ist keine Frage für Parlamentarier und erst recht nicht für 
Expertengremien.

BGE-Gegner argumentieren immer wieder damit, das BGE sei im Gegensatz 
zum hergebrachten Sozialstaat wechselnden parlamentarischen Mehrheiten 
unterworfen und das sei problematisch:
Stegner hier https://www.youtube.com/watch?v=Nbkbg2GoXmQ
Butterwegge hier 
https://www.publik-forum.de/Politik-Gesellschaft/ja-zum-bedingungslosen-grundeinkommen
Unseres Erachtens haben sie damit recht, deshalb muss das Netzwerk sich 
klar für ein direktdemokratisch verfasstes BGE stark machen.

(siehe dazu auch http://politik-werkstatt.de/petition2.htm)