[Debatte-Grundeinkommen] BGE und direkte Demokratie endlich zusammen denken
eric.manneschmidt at posteo.de
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Sa Dez 15 12:21:00 CET 2018
Hallo Zusammen,
ich arbeite gerade an einem Antrag zur Mitgliederversammlung des
Netzwerk Grundeinkommen. Es geht darum, das BGE direktdemokratisch
aufzustellen um von vornherein technokratisch-elitäre Versionen
auszuschließen.
Im Moment sammle ich Kritik und Unterstützer, freue mich also über
Rückmeldungen von Euch.
Beste Grüße aus Frankfurt
Eric
Antragsentwurf:
Die Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen möge beschließen,
die Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens um ein fünftes
Kriterium zu ergänzen:
Über die Einführung eines BGE muss in einer Volksabstimmung entschieden
werden und über die konkrete Höhe des Grundeinkommens wird regelmäßig
per Volksabstimmung entschieden.
Begründung:
Das BGE funktioniert nur, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung dahinter
steht, keinesfalls darf es der Bevölkerung aufoktroyiert werden.
Was die Höhe des BGE angeht, so gibt es keinen objektiv richtigen
Betrag. Deshalb ist es sinnvoll, die Betroffenen, die das erstens
finanzieren und zweitens bekommen (BGE-Empfänger) zu fragen. Die Höhe
des BGE darf nicht von wechselnden Mehrheiten im Bundestag abhängen, das
ist keine Frage für Parlamentarier und erst recht nicht für
Expertengremien.
BGE-Gegner argumentieren immer wieder damit, das BGE sei im Gegensatz
zum hergebrachten Sozialstaat wechselnden parlamentarischen Mehrheiten
unterworfen und das sei problematisch:
Stegner hier https://www.youtube.com/watch?v=Nbkbg2GoXmQ
Butterwegge hier
https://www.publik-forum.de/Politik-Gesellschaft/ja-zum-bedingungslosen-grundeinkommen
Unseres Erachtens haben sie damit recht, deshalb muss das Netzwerk sich
klar für ein direktdemokratisch verfasstes BGE stark machen.
(siehe dazu auch http://politik-werkstatt.de/petition2.htm)
Mehr Informationen über die Mailingliste Debatte-Grundeinkommen