[Debatte-Grundeinkommen] Wege zu einem bedingungslosen Grundeinkommen

[Arnold Schiller]

Hallo beieinander,

nachdem die Liste sich hier plötzlich wiederbelebt hat mit der Kritik an
einer unbedeutenden Neugründung, die an keiner Wahlumfrage bisher
abgefragt wird und erst noch beweisen muss, dass sie etwas leistet und
ich heute viel auf der BGE.open in München diskutiert habe, nehme ich
den Listennamen ernst und will mit diesem Thread eine Debatte eröffnen.

Ich stelle also meine Meinung in den Raum, wie ich glaube, dass ein
bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland Realität werden könnte.
Dazu steht für mich an aller aller erster Stelle:

1. Wir wollen das bedingungslose Grundeinkommen!

Einfacher Satz so scheint es, aber so einfach ist er gar nicht. Der
erste Fallstrick ist das erste Wort. Wer ist Wir? Das Wir könnte auch
als Wir Menschen gemeint sein und tatsächlich ist es auch so gemeint,
wenn wir als Menchheit es wollen, ist dieser Satz genauso gültig. Wenn
die SPD sagt, auf das Wir entscheidet, so ist das so falsch vielleicht
nicht. Die spannende Frage ist doch, wer sind wir und wer sind die
anderen. Wir sind diejenigen, die die Entscheidung darüber haben, das
Grundeinkommen einzuführen. Jetzt wissen wir aber, dass diese
Entscheidung nicht einfach in der Gruppe liegt, die wir sagt. Wir als
Grundeinkommensbefürworter wollen das selbstverständlich, aber das ist
ja nicht gleichbedeutend damit, das wir als Gesamtgesellschaft oder gar
als Weltbevölkerung das wollen. Der Wille als gesamtgesellschaftliche
Prozess ist ein Wille der in einer Demokratie der eine Mehrheit
benötigt. Wir sind eine Demokratie, sagt dass wir uns zu diesem
gemeinschaftlichen System bekennen und uns für dieses System und nicht
sagen, "Wir wollen einen Diktator!" So selbstverständlich ist das nicht,
wenn eine Menge skandiert, dass sie Erdogan will, dann entscheidet sie
sich auch gegen die Demokratie. Das türkische Wir will dann den starken
Herrscher. Die Minderheit leidet darunter, aber es ist ein Wir, das sich
hier für einen Alleinherrscher entscheidet.

Diese Prozesse des Wir des mehrheitlichen Wir sind vielleicht diffus und
auch soziologisch hoch komplex. In der repräsentativen Demokratie
entscheiden Wir nur einmal alle vier Jahre für die gesetzgebende Gewalt
des Landes, was wir wollen. Dabei kommt in der Regel nicht dabei das
heraus, was ich will oder was du willst. Letztlich kommt dabei nicht mal
das heraus, was eine Partei will. Aber klar ist, die letzten drei Mal,
wollten wir Merkel als Bundeskanzlerin, selbst wenn jetzt einige
aufschreien werden und sagen "Ich wollte die aber nicht."

Halten wir also fest, das Grundeinkommen kann nur dann kommen, wenn wir
das wirklich wollen, so wie wir Merkel wollen. Diejenigen die Merkel
nicht wollen sind in der Minderheit und gehören nicht zu dem
mehrheitlichen Wir, welches letztlich darüber entscheidet, was wir
wollen. Ich könnte jetzt auch noch einen zweiten oder dritten Satz zu
dem Weg zu einem bedingungslosen Grundeinkommen hinschreiben, aber mir
zumindest ist vollkommen klar, dass wir von dem ersten Satz noch so
meilenweit entfernt sind, dass das aller aller aller erste Ziel sein
muss, dass diese Gesellschaft sagt:

Wir wollen das bedingungslose Grundeinkommen!

Grüße,
Arnold



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