[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-Grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 125, Eintrag 45

Sa Dez 31 11:40:33 CET 2016

Stefan, auch hier nur kurz:
Du schreibst:

"Es müssen aber einzelne Parteien davon überzeugt werden, solange wir
keine direkte Demokratie haben, ist das der einzige Weg für eine
Einführung!"

Könnte nicht allgemein versucht werden, die Tatsachen in die Wahrnehmung und die Wahrnehmung in die Urteile zu bekommen?
Was mache ich denn seit 20 Jahren? Ich bin doch die ganze Zeit nicht nur bei den rünen, sondern auch im meiner Zeit im Bundestag bei den anderen Parteien mit xdem bGE unterwegs.

Ich mag solche Debatten nicht, wo man einem 100-Meter-Läufer, der sich in vollem Tempo vorwärtsbewegt sagt, er solle endlich mal anfangen zu laufen.

Das mal so ganz persönlich.

Nochmal guten Rutsch!
Arfst

Am 31.12.2016 um 05:39 schrieb Stefan Huchler via Debatte-Grundeinkommen:
>> From: Arfst Wagner via Debatte-Grundeinkommen
>> Sent: Thursday, December 29, 2016 10:29 AM
>> To: NwGE debatte ; gruenes_netzwerk_grundeinkommen at gruene-berlin.de ;
>> gruenes_netzwerk_grundeinkommen-request at gruene-berlin.de
>> Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Nochmal bGE-Partei
>>
>> Lieber NetzwerkerInnen,
>>
>> nochmal zur bGE-Partei:
>>
>> das faszinierende der bGE-Idee war für mich bisher, dass sie
>> gesamtgesellschaftlich und Parteiübergreifend gedacht werden konnte.
> Ja und wie stellst du dir das vor das ihr von heute 0 Parteieren dann
> plötzlich einen Konsens über 5 Parteien kriegt das BGE gemeinschaftlich
> ein zu führen? Sehr unrealistisch.
>
> Bestenfalls und danach sieht es nicht aus mal nicht ohne diese
> Parteigründung oder andere äussere Faktoren, findet sich eine Mehrheit
> mal bei 1 2 Parteien, mir fehlt die Fantasie dazu aber sagen wir mal die
> Grünen, dann wäre halt das die einzige BGE Partei mit anderen Themen.
>
> Parteienübergreifend (jeweils mehrheitlich dagegen) ist es dann auch
> nimmer.
>
> Es müssen aber einzelne Parteien davon überzeugt werden, solange wir
> keine direkte Demokratie haben, ist das der einzige Weg für eine
> Einführung!
>
> Wenn du also willst, das das BGE für immer Politikfrei Parteienlos
> bleibt, dann schaffst du vorraussetzungen das es garantiert nie kommen
> kann. Denn ohne das eine Partei da voraus geht, kann es rein logisch
> nicht gehen?
>
>> Sie trug die Überwindung des Parteimäßigen in sich, für das ich
>> jedenfalls, selbst als Parteivorsitzender, stehe. Jetzt schlüpft das
>> bGE in EINE Partei oder es wird versucht.
> Das BGE ist an sich etwas wichtiges es soll nicht missbraucht werden für
> eine Art Therapieprogramm für Parteien. Das BGE muss auch kommen wenn
> die alten Parteienn weiterhin mehrheitlich scheisse bleiben. Tut mir
> leid das so zu benennen, aber es bringt mir nichts wenn ihr jetzt noch
> 10 20 jahre rum macht um nur die illegalen Sanktionen ab zu
> schaffen. und dann nochmal 10 20 jahre um dann ein echtes BGE ein zu
> führen, ich habe keine Kinder und will auch keine, und so selbstlos das
> ich dann für die Kinder von anderen Leuten das BGE kämpfe und selbst
> drauf verzichte und mich "gedulde" wenn ich täglich darunter leide das
> es nicht da ist, und mir mein Leben auf raten gestohlen wird, das tu ich
> mir nicht an. Zumal ohne radikale Reformen wie das BGE, eh in Europa
> entweder ein Bürgerkrieg an fängt oder überall Rechtsradikale Parteien
> gewinnen.
>
> Deine ruhe und Geduld kann ich daher nicht nach vollziehen.
>
>
>> Damit verliert die bGE-Bewegung in Deutschland ihre politische
>> Unschuld, was auch die irreale Aufstellung als Ein-Themen-Partei nicht
>> kaschieren kann. Das war bei der Gründung der Grünen so: sie sog die
>> Friedens- und Ökobewegung auf, die als Bewegung dadurch schwächer
>> wurden oder aufhörten zu existieren.
> Ähm bitte korrigier mich, aber die Grünen hatten doch ein BGE am Anfang
> in ihrem Programm, hätten wir also längst ein BGE hätte es die Grünen
> nicht gegeben? Oder wie soll ich das verstehen, auch die Piraten und
> auch die Lilanen hatten BGE im Programm und aktuell gibts noch die
> humanistische Friedenspartei die das glaub auch will.
>
> Was ist bei denen anders, nur das sie keine 1 Themenparteien sind. Also
> stört dich in wirklichkeit das wir eine 1 Themenpartei sind?
>
>
>> Die Linke Bewegung ist in der Linkspartei aufgegangen - eine linke
>> bewegung gibt es in Deutschland nicht mehr.  Das war mit der
>> Occupy-Bewegung so, aus der die Piraten hervorgingen.
> Die Analyse ist falsch, die Piraten wurden viel früher gegründet, und
> hatten wie der Name schon sagt mit Urheberrechtsgeschichten zu tun, und
> mit einem in Schweden passierten Justizskandal, sprich rechtsstaat
> Freiheit etc. Das sie dann jegliche Gruppen bespielt haben, wie auch
> Occupy ist verständlich, aber das die Piraten aus Occupy hervorging ist
> schlicht falsch.
>
>
>> - Vielleicht ist das ein notwendiger Schritt. Aber ich bezweifle, dass
>> das zu etwas Gutem führt, das sich die neue Partei in eine sehr
>> gespaltene politische Situation hineingründet und durch das Ausblenden
>> anderer Themen die Zerspaltung der bGE-Bewegung geradezu
>> vorprogrammiert. Die weitere Zerspaltung. Deswegen bleibe ich ziemlich
>> skeptisch. Sehr skeptisch. Und sogar ein wenig traurig.
> Ich versteh es nicht, sagen wir die Partei floppt, oder wird in den
> Medien falsch dargestellt oder es gibt wirklich ein paar schwierige
> Persönlichkeiten.
>
> 1. was haben wir zu verlieren? Viel schlechter wie jetzt ausser Krieg
> gehts nimmer. Wenn die sozialsysteme weiter verschärft würden, gäbs wohl
> Bürgerkrieg.
>
> 2. so what die Partei ist weg, werden dann all die Leute die von der
> starken Idee BGE überzeugt sind, die Idee plötzlich für falsch halten?
>
> Nein sie werden sagen, das die Partei halt scheisse war bzw an ihr
> selbst gescheitert ist, werden sie dadurch vom BGE ab kommen? Nein, wenn
> sachlich man davon überzeugt ist, wie könnte dann eine Partei einen
> davon ab bekommen?
>
> 3. ich sehe es problematischer wenn eine altpartei sich dafür bekennt,
> sagen wir die Linken ringen sich dazu durch, dann wird das BGE erstmal
> als Kommunismus defarmiert, und jede Partei die klassisch gegen die
> Linken sind z.B. die CDU wird, dann schon aus prinzip dagegen sein, weil
> die Linke dafür ist.
>
> Hat die Piratenpartei den Kampf gegen Banken / TTIP / totalüberwachung
> geschadet? Sind jetzt leute plötzlich für Vorratsdatenspeicherung weli
> die Piraten aus allen Parlamenten geflogen sind (bald?).
>
> Ich versteh es nicht.
>
> Nichts ist so stark wie eine Idee deren Zeit gekommen ist, und ich sehe
> diese Parteigründung für einen entscheidenden Zwischenschritt.
>
> Wir hatten schon eine BGE Partei zur Wahl die Piraten, aber WEIL es
> keine Einthemenpartei war, gingen 99% der Diskussionen um
> Weltraumaufzüge, um Zeitreisen, um deprimierende Themen wie Snowden wo
> Deutschland selbst wenn sie wollten nicht viel machen können. Der NSA
> Prism verbieten wird Deutschland nicht können. Ein BGE hier einführen
> kann Deutschland aber. Es ging auch um Urheberrecht, sicher auch ein
> wichtiges Thema aber nicht so wichtig wie BGE, und auch schwer damit
> Leute zu begeistern, die Presse hat man damit im Gegenteil völlig
> abgeturned.
> Es ging um alles mögliche und nichts. Um den Schuldenstand von Berlin,
> um Feminismus, um Facebook und Twitter .... um Onlinebefragungen die
> nicht zustande kamen, es gab zig flügel jeder mit seinem lieblingsthema,
> es ging um Bomber Harry und "anti-deutsche".
>
> Es ging um Transparenz, das ist vielleicht das einzige was von der
> Partei partiel noch üblig geblieben ist, man hat 1000 Themen
> ausgearbeitet so gut wie nichts hat man aber durch gesetzt.
>
> Mag sein das eine 1 Themenpartei auch nichts ist, für mich ist das aber
> die letzte change überhaupt das ich überhaupt noch an Wahlen irgendwie
> glaube. (partiell).
>
> Ich hätte sonst entweder noch die Partei gewählt die auch schon eine art
> Anti-parteien-partei ist, und letztlich auch nen Mittelfinger den
> altparteien gegenüber, oder ich dauerhaft ins nicht-wählerlager über.
>
> Halst du das für besser?
>
> Gruß
>
> Stefan Huchler
> _______________________________________________
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