[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-Grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 125, Eintrag 45

[Stefan Huchler]

> From: Arfst Wagner via Debatte-Grundeinkommen 
> Sent: Thursday, December 29, 2016 10:29 AM
> To: NwGE debatte ; gruenes_netzwerk_grundeinkommen at gruene-berlin.de ;
> gruenes_netzwerk_grundeinkommen-request at gruene-berlin.de 
> Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Nochmal bGE-Partei
>
> Lieber NetzwerkerInnen,
>
> nochmal zur bGE-Partei:
>
> das faszinierende der bGE-Idee war für mich bisher, dass sie
> gesamtgesellschaftlich und Parteiübergreifend gedacht werden konnte.

Ja und wie stellst du dir das vor das ihr von heute 0 Parteieren dann
plötzlich einen Konsens über 5 Parteien kriegt das BGE gemeinschaftlich
ein zu führen? Sehr unrealistisch.

Bestenfalls und danach sieht es nicht aus mal nicht ohne diese
Parteigründung oder andere äussere Faktoren, findet sich eine Mehrheit
mal bei 1 2 Parteien, mir fehlt die Fantasie dazu aber sagen wir mal die
Grünen, dann wäre halt das die einzige BGE Partei mit anderen Themen.

Parteienübergreifend (jeweils mehrheitlich dagegen) ist es dann auch
nimmer.

Es müssen aber einzelne Parteien davon überzeugt werden, solange wir
keine direkte Demokratie haben, ist das der einzige Weg für eine
Einführung!

Wenn du also willst, das das BGE für immer Politikfrei Parteienlos
bleibt, dann schaffst du vorraussetzungen das es garantiert nie kommen
kann. Denn ohne das eine Partei da voraus geht, kann es rein logisch
nicht gehen? 

> Sie trug die Überwindung des Parteimäßigen in sich, für das ich
> jedenfalls, selbst als Parteivorsitzender, stehe. Jetzt schlüpft das
> bGE in EINE Partei oder es wird versucht.

Das BGE ist an sich etwas wichtiges es soll nicht missbraucht werden für
eine Art Therapieprogramm für Parteien. Das BGE muss auch kommen wenn
die alten Parteienn weiterhin mehrheitlich scheisse bleiben. Tut mir
leid das so zu benennen, aber es bringt mir nichts wenn ihr jetzt noch
10 20 jahre rum macht um nur die illegalen Sanktionen ab zu
schaffen. und dann nochmal 10 20 jahre um dann ein echtes BGE ein zu
führen, ich habe keine Kinder und will auch keine, und so selbstlos das
ich dann für die Kinder von anderen Leuten das BGE kämpfe und selbst
drauf verzichte und mich "gedulde" wenn ich täglich darunter leide das
es nicht da ist, und mir mein Leben auf raten gestohlen wird, das tu ich
mir nicht an. Zumal ohne radikale Reformen wie das BGE, eh in Europa
entweder ein Bürgerkrieg an fängt oder überall Rechtsradikale Parteien
gewinnen.

Deine ruhe und Geduld kann ich daher nicht nach vollziehen.


> Damit verliert die bGE-Bewegung in Deutschland ihre politische
> Unschuld, was auch die irreale Aufstellung als Ein-Themen-Partei nicht
> kaschieren kann. Das war bei der Gründung der Grünen so: sie sog die
> Friedens- und Ökobewegung auf, die als Bewegung dadurch schwächer
> wurden oder aufhörten zu existieren.

Ähm bitte korrigier mich, aber die Grünen hatten doch ein BGE am Anfang
in ihrem Programm, hätten wir also längst ein BGE hätte es die Grünen
nicht gegeben? Oder wie soll ich das verstehen, auch die Piraten und
auch die Lilanen hatten BGE im Programm und aktuell gibts noch die
humanistische Friedenspartei die das glaub auch will.

Was ist bei denen anders, nur das sie keine 1 Themenparteien sind. Also
stört dich in wirklichkeit das wir eine 1 Themenpartei sind?


> Die Linke Bewegung ist in der Linkspartei aufgegangen - eine linke
> bewegung gibt es in Deutschland nicht mehr.  Das war mit der
> Occupy-Bewegung so, aus der die Piraten hervorgingen.

Die Analyse ist falsch, die Piraten wurden viel früher gegründet, und
hatten wie der Name schon sagt mit Urheberrechtsgeschichten zu tun, und
mit einem in Schweden passierten Justizskandal, sprich rechtsstaat
Freiheit etc. Das sie dann jegliche Gruppen bespielt haben, wie auch
Occupy ist verständlich, aber das die Piraten aus Occupy hervorging ist
schlicht falsch.


> - Vielleicht ist das ein notwendiger Schritt. Aber ich bezweifle, dass
> das zu etwas Gutem führt, das sich die neue Partei in eine sehr
> gespaltene politische Situation hineingründet und durch das Ausblenden
> anderer Themen die Zerspaltung der bGE-Bewegung geradezu
> vorprogrammiert. Die weitere Zerspaltung. Deswegen bleibe ich ziemlich
> skeptisch. Sehr skeptisch. Und sogar ein wenig traurig.

Ich versteh es nicht, sagen wir die Partei floppt, oder wird in den
Medien falsch dargestellt oder es gibt wirklich ein paar schwierige
Persönlichkeiten.

1. was haben wir zu verlieren? Viel schlechter wie jetzt ausser Krieg
gehts nimmer. Wenn die sozialsysteme weiter verschärft würden, gäbs wohl
Bürgerkrieg.

2. so what die Partei ist weg, werden dann all die Leute die von der
starken Idee BGE überzeugt sind, die Idee plötzlich für falsch halten?

Nein sie werden sagen, das die Partei halt scheisse war bzw an ihr
selbst gescheitert ist, werden sie dadurch vom BGE ab kommen? Nein, wenn
sachlich man davon überzeugt ist, wie könnte dann eine Partei einen
davon ab bekommen?

3. ich sehe es problematischer wenn eine altpartei sich dafür bekennt,
sagen wir die Linken ringen sich dazu durch, dann wird das BGE erstmal
als Kommunismus defarmiert, und jede Partei die klassisch gegen die
Linken sind z.B. die CDU wird, dann schon aus prinzip dagegen sein, weil
die Linke dafür ist.

Hat die Piratenpartei den Kampf gegen Banken / TTIP / totalüberwachung
geschadet? Sind jetzt leute plötzlich für Vorratsdatenspeicherung weli
die Piraten aus allen Parlamenten geflogen sind (bald?).

Ich versteh es nicht.

Nichts ist so stark wie eine Idee deren Zeit gekommen ist, und ich sehe
diese Parteigründung für einen entscheidenden Zwischenschritt.

Wir hatten schon eine BGE Partei zur Wahl die Piraten, aber WEIL es
keine Einthemenpartei war, gingen 99% der Diskussionen um
Weltraumaufzüge, um Zeitreisen, um deprimierende Themen wie Snowden wo
Deutschland selbst wenn sie wollten nicht viel machen können. Der NSA
Prism verbieten wird Deutschland nicht können. Ein BGE hier einführen
kann Deutschland aber. Es ging auch um Urheberrecht, sicher auch ein
wichtiges Thema aber nicht so wichtig wie BGE, und auch schwer damit
Leute zu begeistern, die Presse hat man damit im Gegenteil völlig
abgeturned.
Es ging um alles mögliche und nichts. Um den Schuldenstand von Berlin,
um Feminismus, um Facebook und Twitter .... um Onlinebefragungen die
nicht zustande kamen, es gab zig flügel jeder mit seinem lieblingsthema,
es ging um Bomber Harry und "anti-deutsche".

Es ging um Transparenz, das ist vielleicht das einzige was von der
Partei partiel noch üblig geblieben ist, man hat 1000 Themen
ausgearbeitet so gut wie nichts hat man aber durch gesetzt.

Mag sein das eine 1 Themenpartei auch nichts ist, für mich ist das aber
die letzte change überhaupt das ich überhaupt noch an Wahlen irgendwie
glaube. (partiell).

Ich hätte sonst entweder noch die Partei gewählt die auch schon eine art
Anti-parteien-partei ist, und letztlich auch nen Mittelfinger den
altparteien gegenüber, oder ich dauerhaft ins nicht-wählerlager über.

Halst du das für besser?

Gruß

Stefan Huchler