[Debatte-Grundeinkommen] Nochmal bGE-Partei

[Helga Fischer]

Hallo Arfst, hallo Liste,

Am Donnerstag 29 Dezember 2016 schrieb Arfst Wagner via 
Debatte-Grundeinkommen:
> die Idee des bGE ist von ihrem Wesen her völlig ungeeignet, von
> einer einzige Partei okkupiert zu werden.

Ich bezweifle, dass eine weitere Gruppe die Idee bGE okkupieren kann, 
nur weil sie sich die organisierte Form einer Partei gegeben hat. 
Lass sie doch einfach machen. Deine energischen Argumente gegen die 
Partei kann ich persönlich nicht nachvollziehen.

Mir wär's lieber, würde sich Deine Partei, die Grünen, endlich mal 
energisch gegen den Sozialabbau positionieren und dafür sorgen, dass 
nicht die abhängig Beschäftigten in unglaublicher Weise immer weiter 
die diversen Lasten tragen müssten. ZBsp all die kleinen Cents für 
die Energiewende. Während sich die Industrie raushält.

Die Grünen haben 1000 soziale Aufgaben. Da kann ich die Energie 
überhaupt nicht verstehen, die Du gegen eine Kleinstpartei 
aufwendest. Schieb Deine Parteigenossen mal in die richtige 
Richtung!

> Das zeigt bereits die 
> Tatsache, dass die Idee des bGE aus verschiedensten
> gesellschaftlichen Schichten heraus diskutiert wird.
> Sie ist eben eine gesamtgesellschaftliche Idee.
> Eine Partei stellt sich immer GEGEN andere Parteien auf. Deswegen
> steckt auch das Wort "Part" in der Bezeichnung.
> Parteien sollen möglicherweise sogar bestimmte unterschiedliche
> Interessen, die es in einer Gesellschaft immer geben wird,
> vertreten. Das bGE ist aber für die Gesamtgesellschaft da.

Das ist genau der Punkt, warum dieses Parteisystem kippt: Die 
Parteien haben völlig aus den Augen verloren, dass sie für ein 
großes Ganzes zuständig sind und nicht nur für Partikularinteressen 
aus der Wirtschaft, gleichgültig ob Industrie oder dieses unsägliche 
Finanzwesen. (Wobei sich Parteien gerne Schwerpunkte setzen dürfen).

> Zieht man sie auf die Parteienebene, in EINE Partei, dann zerstört
> man vielleicht gerade diese Qualität.
> Ich sehe das so und dazu stehe ich auch, selbst wenn mich jetzt
> einige aus den Reihen der bGE-Partei als heimlicher Gegner des bGE
> bezeichnen (ist passiert).

Ich kann Deine Haltung nicht einschätzen. Vermutlich führen viele 
Wege zu einer Gesellschaftsänderung. Die Grünen wurden auch mal 
verlacht und haben mit Atomkraft und Friedenspolitik ihre Wähler 
gewonnen. Damals habe ich euch gewählt und unterstützt. Heute gehört 
ihr dem Clan der Sozialstaatszerstörer an und werdet von mir nie 
wieder gewählt!

> Ich möchte, dass das bGE letztlich die Politik, auch die Parteien,
> die Bildung und  so weiter nachhaltig verändert und nicht die
> Idee, entschuldige, dass ich es so nenne, in die Fleischerei der
> Parteienlandschaft einseitig hinunterziehe und dort verankere.

Letztendlich haben wir nichts anderes als die jetzt bestehende 
Parteienlandschaft. Einzelne Bürger, Bürgerinitiativen, Professoren, 
Thinktanks und wer auch immer sich im Pool der bBG-Befürworter 
oder -Wälzer tummelt wird ohne den politischen Apparat nichts 
gebacken kriegen. Vermutlich gewinnen wieder irgendwelche 
wohlhabende Kreise, die dann uns Bürgern/Menschen irgendein ganz 
tolles bGE verkaufen, das bei Licht betrachtet nichts weiter ist als 
die Verschlimmerung des Hartz 4-Systems, das ja auch mal ganz dick 
gelobt wurde.

> Für mich wirkt die Parteiengründung als eine zwar verständliche
> Reaktion auf die Stagnation der bGE-Bewegung der letzten Jahre.
> Die Ursachen der Stagnation einmal zu analysieren, wäre sicher
> sinnvoll.

Mach' mal! Woher die Stagnation? (Ich habe keine Einblicke in die 
Politik. Und auch keine Ressourcen, mich da irgendwie grundlegend 
und wahrhaftig informieren zu können. Ich sitze an meinem PC und 
kriege nur schlaglichtartig mal was mit).

> Und daraus mal Konsequenzen zu ziehen. 
> Die scheinbare "Flucht nach vorne" einer Parteiengründung halte
> ich für falsch aus oben genannten Gründen.

Du bist doch gar nicht involviert. Lass die doch machen. Deine 
Aufregung verstehe ich nicht.

> Außerdem sieht es so aus, als ob diese Gründung der Partei die
> bGE-Bewegung, so man sie so nennen will, weiter spaltet. Und wenn
> die neue Parteio überhaupt etwas erreichen will, dann braucht sie
> dafür den überwiegenden Teil der Bewegung.

Eine solche Bewegung wird sich bestimmt früher oder später 
herauskristallisieren. Das Sonnensystem ist auch nicht an einem Tag 
entstanden.

[...]

> Anscheinend hält die Partei nicht mal eine kritische Debatte aus.
> Ablehnung bis hin zum Hass gegen die "etablierten" Parteien
> habe ich jede Menge erfahren in den letzten Wochen. Zumindest der
> Hass kann aber keine vernüftige Motivation sein, Politik zu
> machen. Und Hass und das bGE verträgt sich schon gar nicht.

Das ist das eigentliche Problem. Da ist so viel Wut auf das System. 
Die ist ganz oft unkonkret. Die ist aber da. Die ist gefährlich. Das 
ist ein Dampfkochtopf, bei dem man schon längst die Herdplatte 
ausschalten und den Topf vom Feuer hätte nehmen müssen.

Vermutlich wird's BUMM machen.

> Hier stehe ich, ich kann nicht anders... :-)

Ich auch nicht.

Für uns alle wünsche ich einen friedlichen und nachhaltigen Wandel. 
Ganz im Sinne der - noch nicht geeinten - BGE-Bewegung.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.


Helga

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