[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-Grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 125, Eintrag 36

[Karin Teetzen]

Hallo Stefan, 

> Mal ne Gegenfrage, oder vielleicht auch ein Tipp, bin gestern 
> über die humanistische Friedenspartei gestolpert, deren 
> Programm ist nicht so weit aus gearbeitet, ich persönlich 
> halte es strategisch besser eine 1 Themenpartei zu haben, auf 
> 1 Thema können sich mehr Leute einigen als auf 20 Themen, da 
> ist die Schnittmenge schlicht grösser und ich denke es ist 
> einfacher die 5% Hüre zu knacken.
> 
> Andererseits habe ich und wir alle Natürlich darüber 
> hinausgehende Meinungen. Naja also was sagst du zu denen? 
> Vielleicht wäre das noch eine 2. Partei wo du dich engagieren 
> kannst, gibt ja kein entweder-oder :)

Hab' mir gerade mal das Programm von denen durchgelesen und kann dir
zustimmen, durchaus interessant. :-)

Ein paar der Programmpunkte halte ich für Falsch, viele gehen aber in die
richtige Richtung und, wenn man denn eine Vollpartei unterstützen möchte,
ist diese Partei durchaus wählbar. Zumindest haben sie ein besseres Programm
als die etablierten Parteien. 

Von meiner generellen Kritik an Parteien, vor allem an Vollparteien, die zu
allem eine Meinung haben MÜSSEN, möchte ich dennoch nicht abgehen. 

Ob die Vertreter dieser Partei, nach einer Wahl, wirklich ihr Parteiprogramm
umsetzen würden oder auch dort immer wieder Kompromisse und Zugeständnisse
tätigen (müssten), und ob sie nach ein paar Jahren Abgeordnetentätigkeit
auch freiwillig ihr Amt hergeben würden ohne darum zu kämpfen, ob sie gefeit
wären gegen Korruption, möchte ich bezweifeln. 

> > Ich halte direkte Abstimmungen durchaus für gut und wichtig. Dabei 
> > muss aber beachtet werden, dass es dabei auch ein paar 
> > Einschränkungen 
> > gibt (ich möchte dabei z.B. an die 
> > Minaretverbotsentscheidung in der 
> > Schweiz erinnern), weshalb ja auch in der Schweiz keine reines 
> > direktes System sondern eine Mischform existiert.
> 
> Ich vermute das solch ein Beschluss nicht mit der deutschen 
> Verfassung Konform wäre, daher wäre die Frage hier auch nicht 
> zulässig oder das Ergebnis wäre nicht bindend bzw nichtig.
> 
> Was allerdings von der Verfassung ab gedeckt ist, sollte denk 
> ich gehen.

Bei einer reinen, direkten Demokratie wären solche Abstimmungen aber
bindend! 

> > Bei vielen Abstimmungen kommt es auf die Details an. Mit 
> > der Art der 
> > Fragestellung kann ein Ergebnis genauso beeinflusst werden, wie der 
> > Auswahl der zugelassenen Gemeinden, den im Vorwege veröffentlichten 
> > Informationen etc.
> 
> Ja aber da kannst auch kein Wahrheitsministerium gründen das 
> dann von oben herab die Fragestellung formulieren darf. Man 
> kann sicher allgemeine Regeln dazu auf stellen, z.B. das eine 
> Fragestellung nicht wertend/tendenziös ist.

Deshalb ist meine Idee ja auch, erst einmal Abgeordnete aus dem GESAMTEN
Volk (und nicht nur einer Elite) zu haben um eben von vornherein eine
tendenzielle Fragestellung an dieser Stelle zu unterbinden. 

Außerdem bedarf es einer guten Allgemeinbildung jedermanns, regelmäßigem
Austausch mit anderen Kulturen, einer breiten Diskussion und Information vor
solchen Abstimmungen etc. 

> > Deshalb bin ich nicht für eine reine direkte Demokratie. 
> 
> Ich sehe es eher als eine Art Zeitersparnis wenn man für das 
> klein klein, Leute hat die sich drum kümmern, das spart einem 
> Lebenszeit im idealfall. Aber bringt nichts hier zu tief ins 
> detail zu gehen, da sich die Frage eh nicht in absehbarer 
> Zeit stellt :)

:-)
 
> > Meine Idee ist es den Zufall bestimmen zu lassen, wer aus 
> > der GESAMTEN 
> > Bevölkerung ins Parlament kommt um von vornherein solche 
> > Einschränkungen zu vermeiden.
> 
> Das setzt aber vorraus das diese Leute das wollen. Zumindest 
> so wie das heute ist mit Vollzeitposten hätten da sicher 
> viele keinen Bock drauf.

Eben, das ist heutzutage so, wer möchte überhaupt noch Politiker werden? 

Meine Idee ist ja auch, jemanden nur kurz (z.B. nur ein Jahr) Abgeordneter
sein zu lassen und dann zu wechseln. Und (z.B. zwischen zwei Jobs) für ein
Jahr mal etwas anderes zu machen halte ich durchaus für denkbar. Wir haben 3
Mio. Menschen, die keinen Job haben. Daraus ein paar Tausend für einen Job
als Politiker zu finden sollte doch wohl möglich sein. Und wer sagt den, das
Politiker immer Vollzeit arbeiten müssen? 

> Entweder muss man die dann sehr gut bezahlen, oder was auch 
> immer. Die Medienpraxis wäre auch interessant viele inkl. mir 
> wollen vor keine Kamera etc.

Die meisten Abgeordneten sind doch gar nicht in den Medien. Im Bundestag
sitzen i.M. 630 Parlamentarier. Wie viele davon hast du schon mal im
Fernsehen gesehen? Und gut bezahlt werden sie doch, oder etwa nicht? 

> > Wenn es dann eine Kombination aus direkter Demokratie und 
> > Repräsentanten aus ALLEN Bevölkerungsteilen gibt, glaub ich ist dem 
> > Willen des Volkes am besten entsprochen.
> 
> Liquid democracy ist da schon auch interessant, damit kann 
> man dann Leuten denen man vertraut für die Zeit in der man 
> ihnen traut, seine Stimme übertragen, und in der Sekunde wo 
> man ihnen nimmer vertraut ihnen sofort das vertrauen 
> entziehen selbst abstimmen oder jemandem anderen dafür beauftragen.
> 
> Das hat zwar bei den Piraten zu Leuten geführt mit viel 
> Power. Aber diese musste man sich eben auch verdienen, und 
> bekommt keinen 4 Jahre blankoscheck.
> 
> Finde ich ohne mich vertieft damit befasst zu haben, ein 
> recht interessanter Ansatz.

Ja, schöne Idee, aber auch die Piraten hatten bei der Umsetzung damit ihre
Probleme. ;-)

Liebe Grüße
Karin