[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-Grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 125, Eintrag 36

Stefan Huchler stefan.huchler at mail.de
Mo Dez 26 19:09:46 CET 2016


"Karin Teetzen" <karin at inkat.de> writes:

Hallo Karin,



> Wenn man mich angreifen möchte, kann das am einfachsten über die im Text
> vorhandenen Thesen geschehen, da dort eben meine eben angesprochenen
> Grundannahmen hinterlegt sind. 

Mal ne Gegenfrage, oder vielleicht auch ein Tipp, bin gestern über die
humanistische Friedenspartei gestolpert, deren Programm ist nicht so
weit aus gearbeitet, ich persönlich halte es strategisch besser eine 1
Themenpartei zu haben, auf 1 Thema können sich mehr Leute einigen als
auf 20 Themen, da ist die Schnittmenge schlicht grösser und ich denke es
ist einfacher die 5% Hüre zu knacken.

Andererseits habe ich und wir alle Natürlich darüber hinausgehende
Meinungen. Naja also was sagst du zu denen? Vielleicht wäre das noch
eine 2. Partei wo du dich engagieren kannst, gibt ja kein entweder-oder :)

> Bisher hat sich aber noch niemand wirklich analytisch mit dem Text befasst.
> Immer nur im allgemeinen abwertend oder mit dem Tenor: "Es ist unrealistisch
> zu glauben dies wäre umsetzbar".

Vielleicht les ichs mir später mal durch, verspreche aber nichts :)


> Eine direkte Demokratie wären Volksabstimmungen. So wird z.B. in der Schweiz
> regelmäßig das Volk zu bestimmten Entscheidungen gefragt. Das sind dann
> immer die beeindruckenden Bilder, wenn eine Menschenmenge auf einem
> Rathausplatz die Hände hebt zur Abstimmung. 
>
> Ich halte direkte Abstimmungen durchaus für gut und wichtig. Dabei muss aber
> beachtet werden, dass es dabei auch ein paar Einschränkungen gibt (ich
> möchte dabei z.B. an die Minaretverbotsentscheidung in der Schweiz
> erinnern), weshalb ja auch in der Schweiz keine reines direktes System
> sondern eine Mischform existiert.

Ich vermute das solch ein Beschluss nicht mit der deutschen Verfassung
Konform wäre, daher wäre die Frage hier auch nicht zulässig oder das
Ergebnis wäre nicht bindend bzw nichtig.

Was allerdings von der Verfassung ab gedeckt ist, sollte denk ich
gehen.

> Bei vielen Abstimmungen kommt es auf die Details an. Mit der Art der
> Fragestellung kann ein Ergebnis genauso beeinflusst werden, wie der Auswahl
> der zugelassenen Gemeinden, den im Vorwege veröffentlichten Informationen
> etc. 

Ja aber da kannst auch kein Wahrheitsministerium gründen das dann von
oben herab die Fragestellung formulieren darf. Man kann sicher
allgemeine Regeln dazu auf stellen, z.B. das eine Fragestellung nicht
wertend/tendenziös ist.

> Deshalb bin ich nicht für eine reine direkte Demokratie. 

Ich sehe es eher als eine Art Zeitersparnis wenn man für das klein
klein, Leute hat die sich drum kümmern, das spart einem Lebenszeit im
idealfall. Aber bringt nichts hier zu tief ins detail zu gehen, da sich
die Frage eh nicht in absehbarer Zeit stellt :)

> Meine Idee ist es den Zufall bestimmen zu lassen, wer aus der GESAMTEN
> Bevölkerung ins Parlament kommt um von vornherein solche Einschränkungen zu
> vermeiden. 

Das setzt aber vorraus das diese Leute das wollen. Zumindest so wie das
heute ist mit Vollzeitposten hätten da sicher viele keinen Bock drauf.

Entweder muss man die dann sehr gut bezahlen, oder was auch immer. Die
Medienpraxis wäre auch interessant viele inkl. mir wollen vor keine
Kamera etc.


> Wenn es dann eine Kombination aus direkter Demokratie und Repräsentanten aus
> ALLEN Bevölkerungsteilen gibt, glaub ich ist dem Willen des Volkes am besten
> entsprochen.

Liquid democracy ist da schon auch interessant, damit kann man dann
Leuten denen man vertraut für die Zeit in der man ihnen traut, seine
Stimme übertragen, und in der Sekunde wo man ihnen nimmer vertraut ihnen
sofort das vertrauen entziehen selbst abstimmen oder jemandem anderen
dafür beauftragen.

Das hat zwar bei den Piraten zu Leuten geführt mit viel Power. Aber
diese musste man sich eben auch verdienen, und bekommt keinen 4 Jahre
blankoscheck.

Finde ich ohne mich vertieft damit befasst zu haben, ein recht
interessanter Ansatz.



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