[Debatte-Grundeinkommen] Monothematische Partei vs Vollpartei

Mo Dez 19 19:43:59 CET 2016

Karin, irgendwie kriegst Du mich nicht auf den Schirm.
Woher nimmstz Du denn, dass ich noch an das jetzige System glaube? Nur 
weil ich in einer Partei bin?
Wenn ich Arzt wäre, würde ich einen Menschen nur dann operieren, wenn er 
krank, nicht wenn er gesund ist.
Deshalb bin ich in der Politik.
Wo habe ich gesagt, dass der Kampf üm die Macht überhaupt durch Wählen 
von Parteien zu lösen ist?

Habe ich alles nicht geschrieben, aber Du unterstellst es mir und 
kämpfst dann dagegen.

Warum belehrst Du mich über Inhalte des bGE? Ich beschäftige mich damit 
seit über 20 Jahren und kenne alle Gründe für und alle Argumente 
dagegen. Darum ging es mir gar nicht.

Und Deine begründungen zur Thema moniothematische Parteien kenne ich 
auch, deshalb habe ich mich hier ja überhaupt eingemischt.

Und wenn Du echt die Frage hast, was ein Abgeordneter so alles leisten 
kann, dann frage mich doch mal: ich war mal MdB.

Viele Grüße!
Arfst

Am 19.12.2016 um 12:41 schrieb Karin Teetzen:
> Lieber Arfst,
>
> "Die Linke" hat sich schon immer gern in Grabenkämpfen lieber selbst
> umgebracht, statt an einem Strang zu ziehen und bei zumindest ähnlichen
> Konzepten einfach mal in die richtige Richtung loszugehen ohne genau zu
> wissen wie das fertige Gesamtkonzept am Ende dann wirklich aussieht.
>
> Der Kampf um die Macht ist eben nicht über das Wählen von linken- oder
> rechten Parteien zu Lösen sondern nur durch ein Überwinden der
> Parteistrukturen überhaupt (solche Konzepte wie die Einheitspartei a la DDR
> sind damit übrigens auch gemeint).
>
> Eine wirkliche Demokratie bedeutet für mich eine Beteiligung ALLER an den
> ENTSCHEIDUNGSFINDUNGEN, ein BGE würde deshalb an den Machtstrukturen auch
> gar nichts ändern. Ein Aufbrechen der Machtstrukturen müsste in einem
> anderen, zweiten oder parallelen Schritt erfolgen.
>
> Ein BGE dient dazu der Wirtschaft im Zeitalter von Industrie 4.0 am
> funktionieren zu helfen, bevor durch Massenarbeitslosigkeit unser gesamtes
> Wirtschaftssystem zusammenbricht. Es dient dazu, zu verhindern, das Menschen
> wirtschaftlich ausgenutzt werden und jeden Job für einen Hungerlohn annehmen
> müssen. Es dient dazu technologischen Fortschritt zu ermöglichen, der bisher
> durch Menschen verhindert wird, die für billiges Geld arbeiten, statt dass
> Maschinen eingesetzt werden.
>
> Eine Monothematische BGE-Partei dürfte IMO auch gar nicht mit
> "Gerechtigkeit" oder ähnlichen "höheren Zielen" argumentieren.
>
>> Meine bisherige Auffassung des bGE war nie monothematisch.
> Das Thema BGE ist so Komplex, dass es im Rahmen einer Vollpartei total
> untergeht. Es gibt Auswirkungen in viele andere Teilbereiche unserer
> Gesellschaft und die Diskussion um die verschiedenen Konzepte sind sehr
> zeitaufwendig. Monothematisch wäre so eine Partei höchstens dem Namen nach.
>
> Und aus diesem Grund sollte auch ehrlicherweise erklärt werden, dass mit der
> Wahl einer reinen BGE-Partei eben nicht ein fertiges Konzept umgesetzt wird,
> sondern es NUR um eine Diskussion zur Einführung eines BGE geht.
>
> Und wir sollten uns keine Illusionen machen. Selbst wenn so eine Partei ins
> Parlament gewählt und man sich auf ein bestimmtes Konzept einigen würde, so
> würde eine Umsetzung doch noch viele weitere Jahre brauchen.
> Gesellschaftliche Veränderung braucht nun mal seine Zeit.
>
>> Nur kurz sei wiederholt, dass ein(e) Abgeordneter seine
>> Aufwandsentschädigung dafür erhält, dass er ALLE Probleme der
>> Bevölkerung ernst nimmt und die Interessen der Bevölkerung
>> sehr häufig hinter die Seinigen zu stellen hat. Sollte
>> tatsächlich jemand  aus der bGE-Partei in ein Parlament
>> gewählt werden, dann bekommt er sein Geld auch dafür, dass er
>> sich für Prostituiertenrechte einsetzt, sich um den
>> Straßenbau kümmert, sich mit der Frage der Bildungsqualität
>> beschäftigt, sich um den Tierschutz kümmert und so weiter.
> Ein Abgeordneter kann dies doch gar nicht leisten. Er kann sich nicht in
> jedem Thema auskennen und deshalb die "richtige" Entscheidung treffen. Eben
> deswegen werden ja auch so viele Arbeitsgruppen eingerichtet und die
> Entscheidungsfindung dorthin verlagert oder aus den Ministerien (von
> Lobbyisten) werden Gesetzesvorlagen geliefert, die nur noch abgenickt
> werden. Ein Abgeordneter hat gar nicht die Zeit, sich um ALLES zu kümmern.
>
> Du legst hier den Finger an die Wunde unseres kranken Systems.
>
>> Insofern wird die demokratische Auseinandersetzung einfach
>> jeweils in eine Partei verlagert. Doch auch diese muss sich
>> bei Abstimmungen gleichberechtigt den anderen Parteien
>> stellen, die dann natürlich auch beim Zentralthema einer
>> monothematischen Partei in der Mehrheit wären.
> Ja genau, zur Entscheidungsfindung wird ein Thema erst innerhalb einer
> Partei verhandelt. Wenn dann, nach einer gewissen Zeit und Mühe ein
> Kompromiss gefunden worden ist, wird dass Thema zur nächsthöheren Instanz
> zwischen den Parteien weitergeleitet, z.B. einer Arbeitsgruppe. Hier wird
> mit viel Mühe wieder ein Kompromiss gefunden, der dann wieder an ein höheres
> Gremium, z.B. einer BUND-Länder-Kommision, weitergeleitet wird. Nach einer
> weiteren Kompromissfindung muss dass ganze meist noch mit der EU wieder neu
> verhandelt werden um einen weiteren Kompromiss zu finden.
>
> Wie viele Ebenen haben wir hier, auf denen jeweils dieselbe Diskussion mit
> denselben Fakten zur Kompromissbildung herangezogen wird?
>
> Warum nicht gleich ALLE Menschen an so einer Diskussion beteiligen um nur
> EINMAL einen Kompromiss finden zu müssen?
>
> Und bitte daran denken, dass mit dem Parteiwahlsystem immer auch ein paar
> Parteien in der Opposition sind, also deren Kompromissfindung nicht zum
> gesamt Kompromiss herangezogen wird.
>
>> Oder soll man dann alle anderen Parteien in Bezug auf das
>> EINE Thema der einen monothematischen Partei entmündigen? Das
>> wäre natürlich absurd.
> Da in so einer Partei zwangsläufig die höchste Kompetenz an Wissen und "sich
> mit dem Thema beschäftigt haben" vorhanden wäre, sollte es für die anderen
> Parteien doch logisch sein, sich deren Meinung anzuschließen.
>
> Aber Logik und Parteisystem, das schließt sich leider aus.
>
>> Und hier auf der Liste wurde ich schon als bGE-Gegner tituliert.
>> Vermutlich, weil ich in der falschen Partei bin. Das zeigt
>> mir, dass jetzt schon in der bGE-Partei Kräfte sind, die zwar
>> die bisherigen Parteien strukturell ablehnen, selbst aber
>> genauso ticken, was aber dadurch kaschiert wird, dass man
>> über andere Parteien schimpft.
> Auch eine BGE-Partei ist eben immer noch eine Partei mit deren allgemeinen
> Problemen.
>
> Für Menschen wie dich, die noch an das System glauben, sind solche
> Vollparteien wie die Grünen eben das Richtige. Für Menschen wie mich, der
> ich das Gesamtsystem ablehne, wäre nur eine reine BGE-Partei eine wählbare
> Alternative.
>
> Liebe Grüße
> Karin
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