[Debatte-Grundeinkommen] there's gonna be some trouble ... (vgl. http://youtu.be/1MIbzjMqoVc )

[Debattenliste des Netzwerks Grundeinkommen]

Hallo,

mir ist gestern ein Fehler unterlaufen. Mein Fokus lag woanders, deshalb 
habe ich's selbst beim Erbasteln der Tabelle komplett übersehen. Es 
dämmerte mir erst später abends. Verena schlägt ja nicht nur ein bGE 
vor, das quantitativ nicht den Essentials des Netzwerks entspricht, 
sondern auch eine Konsumsteuer, die eigentlich gar keine ist, sondern 
bloß die Unternehmensbesteuerung ersetzen soll. In der gestern angehängt 
verschickten Tabelle wird das in Zeile 12 offenkundig: Es gibt weiterhin 
Einkommensteuer und Sozialversicherungen. Von daher nehme ich die 
Bemerkungen aus meiner vorletzten Mail komplett zurück, die vermuteten, 
dass in Verenas Konsumsteuersystem Wareneinsatzkosten und Arbeitskosten 
wegen dem Wegfall von Einkommensteuer und Sozialversicherungen erstmal 
formell identisch wären. Das war quatsch.

@Arfst:
"Unterschiedliche Dinge KANN man vergleichen, man kommt dann auf 
Unterschiede. Gleiche Dinge kann man zwar auch vergleichen, man kommt 
jedoch zu keinen Resultaten, da ja beides gleich ist."

Lieber Arfst, ich bin da ganz bei dir und möchte nur zwei Dinge 
anmerken. Erstens: Ich habe ja länger darüber meditiert, inwiefern ich 
es problematisch finde, das Pferd von den gleichen Endpreisen statt von 
dem gleichen Investitionsvolumen z. B. für Wareneinsatz aufzuziehen. 
Insofern fand ich den Vergleich von Äpfeln und Birnen durchaus 
interessant und erhellend. Er hat mich immerhin dazu gebracht, über das 
Verhältnis von Vorsteuer und Liquidität nachzudenken. Zweitens: Ich habe 
mich zu viel mit Reflexionsphilosophie beschäftigt, um mit dir einer 
Meinung zu sein, dass der Vergleich von Gleichem zu keinen Resultaten 
führt. Die klassischen Idealisten aus der Hegel-Ära hätten etwa darauf 
hinweisen können, dass jeder Denkgegenstand als solcher jedem anderen 
gleicht. Sind halt Denkgegenstände, aber viele, insofern auch 
verschiedene. Identität von Identität und Nichtidentität heißt das 
großkotzig bei Hegel und er unternimmt in seiner Wissenschaft der Logik 
den Versuch, aus dieser abstrakten Konstellation die Gesamtheit des 
menschlichen Kategoriensystems zu deduzieren. Adornos Nichtidentität von 
Identität und Nichtidentität finde ich persönlich spannender. Als 
naturalistischer Materialist kann man sich sagen wir mal mit Einstein 
auf den Standpunkt stellen, dass alle bekannte Stofflichkeit eine 
Formation von Energie ist und sich insofern gleicht. Das macht die 
Detailunterschiede aber nicht wett. Und noch weniger das permanente 
Oszilieren, Werden, Vergehen, den Übergang von eben zu gleich. 
Interessanter wird es m. E., wenn man von der Gleichheit zu echter 
Identität übergeht. Die gibt's m. E. material höchstens als AllEines, 
formell daher nur in Logik und Mathematik. Ich nehme mal ein konkretes 
Beispiel, um's zu illustrieren. Ein mir flüchtig persönlich bekannter 
und sympathischer Marxologe der Jetztzeit mit einiger Strahlkraft ist 
Michael Heinrich. Er studierte Mathematik und nahm eine déformation 
professionnelle mit in die Marxologie: In seiner Wissenschaft vom Wert 
gibt es eine Fußnote, die für den gesamten argumentativen Zusammenhang 
des Buchs völlig bedeutungslos ist und ersichtlich falsch. Er wollte das 
aber auch im persönlichen Gespräch nicht ernsthaft einsehen. Er 
behauptet in dieser Fußnote, dass Marx' Wertbegriff eine 
Äquivalenzrelation sei. Die ist streng und schlicht von den 
Mathematikern definiert: Reflexivität, Symmetrie und Transititvität muss 
gelten. Allen bekannt aus der Schulmathematik ist die Äquivalenzrelation 
"=": Reflexivität: Wenn a = b, dann auch b = a. Symmetrie: a = a. 
Transitivität: Wenn a = b und b = c, dann auch a = c. Wo solche Sachen 
gelten, liegt eine Äquivalenzrelation vor. Das ist beim Wertbegriff von 
Marx allerdings keineswegs der Fall, weil die Symmetrie nicht gegeben 
ist: " Wie Rock und Leinwand qualitativ verschiedne Gebrauchswerte, so 
sind die ihr Dasein vermittelnden Arbeiten qualitativ verschieden - 
Schneiderei und Weberei. Wären jene Dinge nicht qualitativ verschiedne 
Gebrauchswerte und daher Produkte qualitativ verschiedner nützlicher 
Arbeiten, so könnten sie sich überhaupt nicht als Waren gegenübertreten. 
Rock tauscht sich nicht aus gegen Rock, derselbe Gebrauchswert nicht 
gegen denselben Gebrauchswert." (MEW 23, S. 56)

Ein Ding tauscht sich nicht gegen sich selbst. Das könnte man zwar 
machen, argumentierte Heinrich gegen meinen Einwand. Aber man tut's 
nicht. Und selbst wenn: Daraus entstünde kein Wert als 
gesellschaftlicher Fetisch des Abwiegens von Geben und Nehmen. Denn 
Gegebenes und Genommenes wären genauso wie Gebender und Nehmender derart 
identisch, dass der Prozess im Resultat wieder gänzlich verschwunden 
wäre: Es hätte sich einfach nichts nirgends verändert.

Aus diesem Vergleich eines Identischen mit sich selbst resultieren also 
durchaus inhaltliche Resultate. Vor allem das Resultat, dass Wert ein 
Vermittlungsbegriff des gesellschaftlichen Stoffwechselprozesses ist. 
Auf einer ziemlich abstrakten Ebene motiviert das Adornos Begriff der 
immanenten Kritik: Kein Identisches ist letztlich mit sich selbst 
identisch, jede Immanenz ragt über ihre eigenen Grenzen hinaus. Alles 
Einzelne verweist auf den Gesamtzusammenhang. Das ist ein schlichtes 
logisches Essential: Was immer Denk- oder Erfahrungsgegenstand ist, ist 
als solcher Teil der Gesamtheit von Denk- und Erfahrungsgegenständen. 
"you are not alone" lässt sich nicht nur den einzelnen Menschen, sondern 
auch der Gattung und aller sie umgebenden Energie zurufen. Das ist so 
ein abstraktes dialektisches Essential, das häufig schlicht Vermittlung 
genannt wird.

@soweit ich sehe: namenloser Bier- und Weintrinker
"BGE könnte die Personlkosten senken oder Arbeitgeber kann Lohnanteil 
senken. Das BGE als Sozialabgaben- und Steuerersatzleistung wäre also 
Kostensenkend."

Lieber Namenloser, danke für die Blumen. Ich habe ja 13 Jahre 
individuelle Schwerstbehindertenbetreuung gemacht und bin der Meinung, 
dass der hippokrateische Eid noch der beste Ethos ist, den die 
Menschheit hervorgebracht hat. Die Bezahlung mindestens im Pflegesegment 
ist verglichen mit den Tarifabschlüssen der IG Metall und freilich erst 
recht im Vergleich mit den Kapitalrenditen so gnadenlos unterirdisch, 
dass ich nicht deiner Meinung bin, dass ein bGE in diesem Segment Kosten 
senken sollte. Könnte, ja klar. Aber nicht sollte.

Ich bin wiederum kein Experte für die Sozialversicherungen, 
grundsätzlich aber der Meinung, dass ein bGE nur mit einer Umstellung 
sozialer und medizinischer Absicherung auf Steuerbasis funktionieren 
kann. bGE und gleichzeitig private Krankenversicherungen fände ich 
extrem absurd. Für mich ist das gerade eher so eine Hinterkopf-Sache: 
Die Kosten eines bGEs wären nicht nur die unmittelbaren der 
Geldausschüttung, sondern auch die des Umbaus der sozialstaatlichen 
Existenzsicherungssysteme. Klar ist beispielsweise, dass kein 
Schwerstbehinderter von einem Durchschnitts-bGE leben könnte. Die Leute, 
die ich betreut habe, haben im System bestimmt locker 10 oder 20 tausend 
Euro Kosten im Monat produziert. So hoch könnte man ein bGE überhaupt 
nicht schrauben. Niemand will von seinem bGE eine Herz-OP bezahlen 
müssen, oder? bGE und soziale Sicherungsinstrumente schließen sich m. E. 
nicht gegenseitig aus, sondern verweisen im Gegenteil sehr intensiv 
aufeinander.


Zur Bodenlosigkeit:

Ich hatte ja gelegentlich klar gesagt, dass ich ein bGE nur als 
Transformationsperspektive interessant finde, nicht als vollendete 
Utopie. Mich dabei zu ertappen, wie ich Steuermodelle konstruiere, hätte 
ich vor einem Jahrzehnt völlig gaga gefunden. Weg mit der 
Eigentumskategorie, bleibt eher meine Losung. Jeder nach seinen 
Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen. Bleibt aber die Frage, wie 
das erreicht werden kann, solange es nicht bereits da ist. Abstimmung 
und Organisation bleiben bis zu einem gewissen Grad in arbeitsteiliger 
Gesellschaft mit einer Fülle von täglichen Notwendigkeiten unumgänglich. 
Das bGE könnte vielleicht einen Weg bahnen, der tatsächlich den 
Individuen die Entscheidungshoheit über Abstimmung und Organisation in 
die Hände gibt. Unmittelbar aber bleiben wir im ganzen Unwahren und 
daher in Absurditäten.

Mir sind gestern z. B. zwei verschiedene Strudel in den Sinn gekommen, 
die mich in Bodenloses zogen. Erstens: Die Frage der Liquidität für die 
Vorsteuer hat mich auf die Frage gestoßen, wo eigentlich überhaupt der 
gesellschaftliche Nutzen von Privatbanken liegen soll. Ich kenne da nur 
ein abstraktes Argument à la "Der Markt kann's einfach besser, ist 
weniger autoritär, flexibler, kreativer." Ich will nicht behaupten, dass 
das völlig falsch wäre, mir fällt aber zumindest kein einziges konkretes 
Beispiel ein, wo ich das in Bezug auf Privatbanken nachgewiesen finde. 
Mag an meiner Unwissenheit liegen. Selbst wenn man aber haufenweise 
Beispiele bringen könnte, bliebe Brechts Frage, was der Überfall auf 
eine Bank gegen ihre Eröffnung sei, mir vermutlich ohnehin bedeutsamer. 
Kernpunkt des Ganzen ist ja stets einfach nur dieser: Mangel wird 
verwaltet, Hyperinflation muss vermieden werden, es können nicht alle 
einfach machen, was sie wollen, sondern es gibt auch ein gewisses 
notwendiges Sollen. Das ist nicht bloß dem Bereicherungsstreben der 
anderen Klasse geschuldet, sondern viel unabänderlicher den 
Notwendigkeiten des Stoffwechselprozesses mit der Natur. Deshalb sind 
Kreditvergaberichtlinien bei den Banken nicht nur böses 
Kapitalistenreich, sondern teilweise schlicht vom Naturzusammenhang der 
Menschheit aufgenötigt. Die Unternehmertugenden spiegeln diese Not. Und 
die berechtigte Frage der Unterworfenen bleibt: Wieso bestimmt 
Sachbearbeiter X in Bank Y, Politiker V in Funktion W oder Beamter T in 
Stellung U, wem was zu welchem Zweck zur Verfügung gestellt wird?

Wozu also beispielsweise dieser ganze EZB-Krempel? Wieso schaffen wir 
nicht meinetwegen in der Struktur von Kommunen, Ländern, Bund, EU, 
internationalen Verpflichtungen internetgestützte, basisdemokratische 
Gremien, die über die Liquiditätsvergabe an Unternehmen und 
Privatpersonen flexibler bestimmen. Warum brauchen wir mehr als die 
Finanzämter, um Liquidität zu generieren und einzuziehen? Verstehe ich 
unmittelbar erstmal nicht.

Solange wir meinen, dass wir auf Geld als Vermittlungsfetisch nicht 
verzichten können (und das meinen wir leider noch immer, oder?), sollten 
wir uns wenigstens darauf einigen, diesen Vermittlungsfetisch als 
solchen nicht in Privathände zu geben, seien es nun die von 
Finanzsphärenzockern oder die von Staatsbürokraten. Jedenfalls nicht in 
einem absoluten Sinne. Minderheitenschutz bei der Liquiditätsvergabe 
fände ich z. B. wichtiger als demokratische Mehrheiten, das Verhältnis 
von Polis und Privatem daher nicht so unmittelbar einfach wie es die 
Mehrheitsregeln des Parlamentarismus vorgaukeln, Schutzrechte für das 
Individuum und insofern auch für die Privathände unumgänglich ...

Stürzt mich der Studel dieses Gedankens letztlich wieder in ein "ach, 
Eigentumsformen bleiben so oder so bähbäh" und auf die Gewissheit, dass 
Vermögen in privater Sach- und Geldform die Barrikade ist, die wirklich 
weggeräumt werden muss, so herrscht im Auge des Strudels ja auch stets 
himmlische Ruhe: Die immanente Fortschrittlichkeit der bürgerlichen 
Gesellschaften bestand neben einigen zivilisierenden Effekten, die 
brüchig genug blieben, in der Dynamisierung aller Verhältnisse, im 
technologischen und sozialen Aufbruchscharakter jedes Unternehmens. 
Worum es heute m. E. überhaupt nicht geht, ist Stillstand. Der gebannte 
Blick aufs empfindliche BIP-Wachstum ist der Angst geschuldet, die 
Wertverwertung könnte lahmen. Das tut sie wegen der Diskrepanz von 
Reichtum hier und Armut dort aber aus ihrer inneren Logik weit mehr als 
sie müsste. Würden die Märkte wirklich freigegeben werden für die Massen 
an Prolls, wäre heutige Prosperität bloßes Armutszeugnis einer 
erbärmlichen Vergangenheit. Fürchten müssen bGE-Vertreter sicherlich 
Inflation am allerwenigsten. Vielmehr geht's uns ja gerade darum, die 
Liquidität dahin fließen zu lassen, wo sie gebraucht wird: zu den 
Menschen. Und das möglichst im Überfluss. Die Überflüssigen werden mit 
dem Überfluss schon das Richtige anzufangen wissen. Zumindest dann, wenn 
sie sich auf ein paar Abstimmungsmodalitäten einigen können und ihr 
Eingebundensein ins Ökosystem nicht völlig aus dem Blick verlieren.

Arfst schreibt: "Nach meinem Verständnis eines neuen Arbeitsbegriffs 
KANN Arbeit übrigens überhaupt nicht eingekauft werden, sondern kann 
letztlich nur aus der freien Entscheidung der Arbeitnehmer fließen. 
Dafür braucht es allerdings ein bGE, dass diese Entscheidung überhaupt 
erst ermöglicht."

Insofern wir beim bGE ja stets erstmal nur vom Existenzminmum ausgehen 
und nicht von den produktiven Entfaltungspotentialen der Einzelnen, von 
ihrem Zugriff auf die gesellschaftlichen Produktivkapazitäten, finde ich 
die ganze Diskussion zur Liquidität über das bGE hinaus ziemlich 
spannend: Wie wär's beispielsweise mit einem meinetwegen gleichhohen bWE 
(bedingungsloses Wirtschaftseinkommen), das jedem Gesellschaftsmitglied 
monatlich einen Tausender zweckgebunden für wohlfahrtswirtschaftliche 
Aktivitäten (also nicht für die private Verknusperung) zur Verfügung stellt?

Der zweite Strudel war tiefgreifender. Er fing an mit dem Wabern an den 
Rändern von Verenas beschränktem bGE und Konsumsteuermodell. Ist mir 
einfach zu popelig in seiner Gesamtstruktur. Aber das gilt ja auch schon 
für ein bGE, das seinem Namen gerecht würde: Es bleibt gebunden an 
Wertfetische, an nationale Fetische und selbstverständlich an 
Naturnotwendigkeiten. Aus diesen Bindungen werden neue Probleme 
erwachsen, wo wir uns heute gerade Lösungen erträumen. Quer kommt hinzu, 
dass ich das bGE auch als Brecheisen an den Hierarchie-Begriff anlegen 
möchte: Schluss mit Weisungsbefugnissen und -gebundenheiten. Arfst hat 
recht: Entweder die Leute wollen sich einbringen oder sie lassen es 
bleiben. Jeder Kompromiss in der Beziehung à la fördern und fordern, ist 
so barbarisch im unwahren Ganzen verankert, dass ich mir lieber 
Armageddon herbeisehne als jemals nach der Hartz4-Gesetzgebung wieder 
auch nur darüber nachzudenken, ob rot oder grün wählbar sein könnten. 
Das freilich auf der allgemeinen Ebene. Im konkreten Einzelfall der 
kooperativen Alltagssituation würden wir ohne Kompromisse, ohne 
Gegenseitigkeit unseren sozialen Charakter einbüßen. Und das will ja nun 
wirklich so ziemlich niemand.

Wenn aber selbst das bGE in Fetischstrukturen verhaftet bleibt und 
höchstens zaghaft einen Pfad andeutet, wie diese Fetischstrukturen 
verlassen werden könnten, dann ... tja, keine Ahnung, bin ich wohl doch 
eher für eine spirituelle Revolution als für einen staatsfixierten 
Masterplan à la bGE und Konsumsteuer.

Aber das muss einander ja nicht unbedingt ausschließen.


Zu deinem HI HO Let's go, lieber Peter, möchte ich Folgendes anmerken: 
Ich glaube ja nicht, dass wir bereits annähernd in der Situation sind, 
wo wir ein bGE von heute auf morgen einführen könnten. Die Mehrheiten im 
Land sehen m. E. drastisch anders aus. Allerdings habe ich vor einem 
guten Monat eine Doku zum bGE auf EinsPlus gesehen, wo Götz Werner 
sinngemäß so etwas rausgehauen hat wie: Stell dir vor, du wachst morgen 
auf und es ist bGE. Könnte schneller gehen als man denkt.

Da ich bislang kein wirklich gut ausgearbeitetes 
Gegenfinanzierungsmodell sehe (höchstens das der LINKEN, das ich aber 
wegen Einkommensbesteuerung doof finde), bin ich weiterhin dafür, ein 
bGE erstmal einfach über Geldmengenerhöhung zu finanzieren. Das würde 
zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Diejenigen, die etwas gegen 
Geldmengenerhöhung haben, würden ganz schön zu rotieren anfangen und 
vielleicht wirklich gute Modelle ausarbeiten. Das sind ja schließlich 
auch die Experten des Geldsystems. Man muss sie halt nur auch nötigen, 
sich was Cleveres einfallen zu lassen. Geldmengenerhöhung, die konsumtiv 
unters Volk gebracht wird, ist gleich Inflation. Geldvermögen würde man 
stutzen. Das ist eh nötig: Umverteilung von oben nach unten. 
Sachvermögen müsste man aber eigentlich auch angehen. Das passiert aber 
durch die konsumtiven Impulse, die das bGE setzt. bGE sollte freilich 
immun gegen die Inflation sein, also nach Warenkorbmethode konzipiert. 
Einziges Problem: Geldmengenerhöhung zu politischen Zwecken geht 
juristisch nicht. Also was? Verbrennen wir den Muff von tausend Jahren 
und einer Nacht unter den Talaren? Naja, keine Ahnung, wird nicht gehen. 
Wäre aber zumindest eine Forderung, die Druck im Kessel aufbauen könnte.


Ach und dann nochmal allgemein: Kann mir jemand erklären, warum ein bGE 
für Kinder niedriger als für Erwachsene ausfallen soll? Ich verstehe das 
nicht, nicht im Ansatz. bGE ist Existenzminimum, Kinder brauchen wegen 
Wachstum, Lernen, Ungestümheit eher mehr Existenz als Erwachsene, nicht 
weniger. Das einzige, was mir bislang eingefallen ist beim Grübeln 
darüber, warum einige Leute so selbstverständlich meinen, dass Kinder 
weniger als Erwachsene bekommen müssen, ist der Sarrazin-Rotz: Der Pöbel 
hätte massiven Anreiz, sich wie die Karnickel zu vermehren. So what? 
Soll er doch: Mit einem bGE wird der Pöbel nicht bleiben, was er heute 
ist, nämlich kein Pöbel mehr.

Liebe Grüße,

Bert



-------------- nächster Teil --------------
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