[Debatte-Grundeinkommen] Fwd: Piratenpartei

[Peter Scharl]

Hallo @lle,

Danke Agnes!  Prima Kommentar zur Debatte Piraten : BGE

ALLEN BGE-Aktiven könnte es doch nur Freude bereiten, wenn sich endlich eine
Partei ganz offen für ein Grundeinkommen positioniert!

Stellt Euch doch mal vor, was das für Auswirkungen in "Eurer" Partei hat.
Ich bin einer der Mitbegründer der BAG bei der LINKEN. Bin nur noch deshalb
in dieser Partei.  Ich habe klammheimliche Freude wie der Erfolg der
"Piraten" bei den "BGE-Ablehnern" in der "Die LINKE" wohl wirken wird - und
die gibts dort zuhauf. Da wird´s ein paar verdi-Arbeits-Monstranz-Anbetern
wohl "Schlecht" werden. ;-))

Was Besseres kann dem Thema BGE doch gar nicht passieren, als wenn sich die
"Piraten" 2013 (oder früher ;-) ernsthaft für ein BGE einsetzen!

Allein schon deshalb werde ich mich damit intensiv auseinandersetzen was da
bei denen bis dahin zu "unserem" Thema so abgeht. ;-))

Ciao Peter Scharl



Am 26. September 2011 22:38 schrieb Agnes Schubert <Agne.s at gmx.de>:

Ahoi,
>
> nicht die allgemeine "Zukunft der Piraten-Partei, ..." soll mein Thema
> sein, sondern der Umgang mit dem Thema hier, denn der ist doch recht
> bezeichnend für das Netzwerk.
>
> Es zeigt wieder einmal, wie schlecht das Thema BGE unter den Netzwerkern
> selbst verstanden ist und wie gering die Erwartungen bezüglich der Folgen
> eines BGE selbst unter den scheinbar eifrigen Befürwortern sind.
>
> Wo da so mancher an seiner eigenen Parteienpriorität festhalten will, ist
> er eben darum sogleich empört, wenn andere sich auf Grund des Themas BGE für
> die Piraten freuen - oder sie gar gewählt haben. Kritik, dass sie keine
> anderen Themen ausformuliert hätten oder gar falsch anpacken würden, ...
> - dabei soll doch BGE ja die Grundlagen für sämtliche anderen Bereiche
> verändern.
>
> Einer anderen ist das BGE-Thema bei den Piraten gleich egal, nur weil die
> Frauen sich da in jener Partei nicht genug zu Wort melden oder kommen
> würden, es keine besondere Förderung der Frauen gibt, ... .
> Sollte BGE selber nicht auch einst Grundlegendes zur Gleichstellung der
> Frau quasi von selbst schaffen, in dem auch Frauen von den alles
> bestimmenden ökonomischen Zwängen befreit werden?
> Beinhaltet "Recht auf Teilhabe" nicht doch auch schon allein die
> tatsächliche Mitbestimmungsmöglichkeit in allen relevanten Fragen?
>
>
> Was aber wieder keinem aufgefallen ist, ist der Widerspruch zur
> Grundeinkommensidee im aktuellen Berliner Wahlprogramm z.B. Thema
> "Fahrschein freier ÖPNV."
> In der Hoffnung schon gleich als junge Politiker als möglichst gute
> Realpolitiker zu gelten, haben sie da gleich die Finanzierungsmöglichkeit
>  dessen erörtert und stellten fest, das ÖPNV für das Individuum keineswegs
> kostenfrei sein soll, sondern eine Pauschale pro Kopf fällig wäre.
> ÖPNV allen kostenlos zur Verfügung zu stellen, wäre in der Tat ein kleiner
> Schritt in Richtung Grundeinkommen.
> Eine Kopfpauschale ist aber das glatte Gegenteil dessen. Gleiches gilt ja
> auch für Gebühren und Kosten für alles sonstige Notwendige zur
> gesellschaftlichen Teilhabe.
> Forderungen nach Abschaffung der GEZ, der Gebühren für Ausweise und Pässe,
> und besonders nach kostenlosen Onlinezugängen für alle würden sich auch bei
> den Piraten mit der Idee des BGE besser vertragen. Finanzierung müsste dann
> immer über die Art Steuern sein, die genau nicht alle gleich zu zahlen
> hätten.
>
>
>
>
> AgneS
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