[Debatte-Grundeinkommen] Piratenpartei

[Agnes Schubert]

Ahoi,

nicht die allgemeine "Zukunft der Piraten-Partei, ..." soll mein Thema 
sein, sondern der Umgang mit dem Thema hier, denn der ist doch recht 
bezeichnend für das Netzwerk.

Es zeigt wieder einmal, wie schlecht das Thema BGE unter den Netzwerkern 
selbst verstanden ist und wie gering die Erwartungen bezüglich der 
Folgen eines BGE selbst unter den scheinbar eifrigen Befürwortern sind.

Wo da so mancher an seiner eigenen Parteienpriorität festhalten will, 
ist er eben darum sogleich empört, wenn andere sich auf Grund des Themas 
BGE für die Piraten freuen - oder sie gar gewählt haben. Kritik, dass 
sie keine anderen Themen ausformuliert hätten oder gar falsch anpacken 
würden, ...
- dabei soll doch BGE ja die Grundlagen für sämtliche anderen Bereiche 
verändern.

Einer anderen ist das BGE-Thema bei den Piraten gleich egal, nur weil 
die Frauen sich da in jener Partei nicht genug zu Wort melden oder 
kommen würden, es keine besondere Förderung der Frauen gibt, ... .
Sollte BGE selber nicht auch einst Grundlegendes zur Gleichstellung der 
Frau quasi von selbst schaffen, in dem auch Frauen von den alles 
bestimmenden ökonomischen Zwängen befreit werden?
Beinhaltet "Recht auf Teilhabe" nicht doch auch schon allein die 
tatsächliche Mitbestimmungsmöglichkeit in allen relevanten Fragen?


Was aber wieder keinem aufgefallen ist, ist der Widerspruch zur 
Grundeinkommensidee im aktuellen Berliner Wahlprogramm z.B. Thema 
"Fahrschein freier ÖPNV."
In der Hoffnung schon gleich als junge Politiker als möglichst gute 
Realpolitiker zu gelten, haben sie da gleich die 
Finanzierungsmöglichkeit  dessen erörtert und stellten fest, das ÖPNV 
für das Individuum keineswegs kostenfrei sein soll, sondern eine 
Pauschale pro Kopf fällig wäre.
ÖPNV allen kostenlos zur Verfügung zu stellen, wäre in der Tat ein 
kleiner Schritt in Richtung Grundeinkommen.
Eine Kopfpauschale ist aber das glatte Gegenteil dessen. Gleiches gilt 
ja auch für Gebühren und Kosten für alles sonstige Notwendige zur 
gesellschaftlichen Teilhabe.
Forderungen nach Abschaffung der GEZ, der Gebühren für Ausweise und 
Pässe, und besonders nach kostenlosen Onlinezugängen für alle würden 
sich auch bei den Piraten mit der Idee des BGE besser vertragen. 
Finanzierung müsste dann immer über die Art Steuern sein, die genau 
nicht alle gleich zu zahlen hätten.




AgneS