[Debatte-Grundeinkommen] Piratenpartei

Mi Sep 21 21:23:28 CEST 2011

Liebe Freunde!

Als ich am Sonntagabend von den 9% für die Piraten erfuhr, war für mich
persönlich sofort klar, dass die Befürwortung eines BGE eine gehörige Menge
der Piratenwähler zu ihrer Wahl veranlasst haben müsste, zumal die Berliner
BGE Szene ja superaktiv ist. Sicherlich haben auch die allgemeine
Politikverdrossenheit und die kaum noch zu ertragende Diskussion über die
„Eurorettung“ mit all ihren Facetten dazu beigetragen, dass viele
Protestwähler auf dem Piratenschiff angeheuert haben. Mit Sicherheit werden
die etablierten Parteien jetzt blitzschnell sorgfältig untersuchen, welche
wichtigen Treiber zu diesem ungeheuren Wahlerfolg der Piraten beigetragen
haben. Und sollten Ullrich und ich Recht haben (mit dem Treiber BGE), dann
wird sicherlich in allen Parteien mit etwas mehr Ernst über ein BGE
nachgedacht werden. Das wäre ein großer Erfolg für unsere Bewegung.

Liebe Dorothee (Basta), solltest Du dieses lesen und über Insiderwissen
diesen Aspekt betreffend verfügen – weil Du ja sozusagen an der Quelle sitzt
– dann lass doch bitte mal etwas von Dir hören.

Viele liebe Grüße aus „Wortmob-Hamburg“.
http://www.youtube.com/watch?v=Z-mLlCqzG_c

Hartmut Keller

Hartmut Keller

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'Wer heute nicht über morgen nachdenkt, wird übermorgen im Vorgestern leben'

(Hartmut Keller)

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de
[mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de] Im Auftrag
von Joerg Drescher
Gesendet: Mittwoch, 21. September 2011 17:25
An: Mathias Weidner; 'Ernst Ullrich Schultz';
debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
Betreff: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Piratenpartei

Hallo Mathias Weidner, hallo zusammen,

es mag richtig sein, daß man aus Einzelforderungen nicht auf das 

Gesamtergebnis des Wahlausgangs schließen sollte; für einen BGE-Fan mag das 

zwar nahe liegen, aber die Piraten stehen durchaus auch für andere Inhalte, 

die in der Realpolitik neu sind. Und wenn man die Aussage von Christian 

Engström, der als Urvater der Piraten gilt, in einem Interview mit der Welt 

(http://tinyurl.com/6d9dous) ernst nimmt, ist das erklärte Ziel der Piraten,

die Politik insgesamt zu beeinflussen. Dort ist abschließend folgendes zu 

lesen:

"Uns Piraten soll es als Partei auch gar nicht ewig geben. Wir sind nicht 

gekommen, um zu bleiben. Wir wollen Ideen verbreiten. Wenn die etablierten 

Parteien, ob CDU oder Linke, diese aufnehmen, umso besser. Wenn das getan 

ist, dann ist auch unser Job getan."

Was mir an den Piraten sehr sympatisch ist, und wofür ich mich lange vor dem

Grundeinkommen eingesetzt hatte, ist die Forderung, Ideen aus der 

Bevölkerung aufzunehmen, um Probleme in der Gesellschaft zu lösen. Keine 

Partei hat von allem, was sie fordern, wirklich Ahnung - einzelne Personen 

in der Partei kennen sich mit dem einen oder anderen Thema weniger oder 

besser aus. Den Piraten dabei zu unterstellen, dem sei nicht so, halte ich 

für illegitim - und wie zu Anfang dieses Absatzes erwähnte, sind die Piraten

offen, Vorschläge und Ideen aufzunehmen, um diese dann "basisdemokratisch" 

auszuarbeiten.

Wer zudem glaubt, ein Grundeinkommen sei politisch machbar, sollte sich 

fragen, ob nicht vorher die gesellschaftlichen Weichen dafür gestellt werden

müssen. Was die Gesellschaft ernsthaft will, wird von der Politik letztlich 

umgesetzt (werden müssen). Andernfalls haben wir Verhältnisse wie nach der 

Oktoberrevolution in Russland: Der Sozialismus wurde als Vorstufe zum 

Kommunismus ausgerufen, ohne daß die Gesellschaft darauf vorbereitet war. Es

dauerte einige Jahre (!), bis sich die Situation in der nachfolgenden 

Sowjetunion beruhigt hatte - und von "real existierendem Sozialismus" würde 

ich dabei nicht gerade sprechen wollen (vor allem unter Stalin).

Ich will nicht behaupten, daß Politik nichts dazu beitragen kann, 

gesellschaftliche Änderungen einzuleiten, aber ohne gesellschaftlichen 

Willen führen politische Wunschvorstellungen zu erheblichen Konflikten - bis

hin zu Bürgerkrieg.

Abschließend möchte ich sagen, daß die Piraten mit dem enormen Wahlgewinn 

wesentlich zur Debatte um ein Grundeinkommen beitragen kann - auch 

international. So ist der Erfolg der Piraten auch ein Teilerfolg für`s 

Grundeinkommen.

Viele Grüße aus Kiew,

Jörg Drescher

Projekt Jovialismus

----- Original Message ----- 

From: Mathias Weidner

To: 'Ernst Ullrich Schultz' ; 

debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de

Sent: Wednesday, September 21, 2011 4:15 PM

Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Piratenpartei

Grüße,

Autsch - von dieser Schlussfolgerung würde ich Abstand nehmen.

Ich beobachte die Piraten nun schon seit der Europawahl und mensch kann 

sagen: von Netzpolitik haben sie Ahnung - von allen anderen nicht. Trotzdem 

versuchen sie das Vakuum in ihren Parteiprogramm quasi mit den Rosinen der 

anderen Parteien zu füllen. Mir wurde in Meck-Pom auch ein Flyer in die Hand

gedrückt, in den sie sich für Frauen- und Schwulenrechte einsetzten. Und sie

sind für Privatisierung der Religion usw.. also die Reden davon, aber sie 

haben nicht mal eine Debatte darum wie sie es ernsthaft umsetzen wollen.

Und ich würde nicht davon ausgehen, dass sie unter BGE etwas Ähnliches wie 

wir verstehen - wenn wir jeden nehmen der irgendwas in Richtung BGE hat - 

dann können wir auch zur FDP schauen, die haben das Bürgergeld.

Und um beim Beispiel zu bleiben - die FDP ist gegen weitere Unterstützung 

Griechenland - 70% lt. Umfragen auch - sie sind in Berlin trotzdem 

abgeschmiert.

Also aus Einzelforderungen auf Wahlergebnisse zu schließen halte ich für 

fraglich.

Es gibt genug andere Gründe sich für BGE stark zu machen.

Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de 

[mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de] Im Auftrag 

von Ernst Ullrich Schultz

Gesendet: Mittwoch, 21. September 2011 09:56

An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de

Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] Piratenpartei

Liebe MitstreiterInnen,

Ist eigentlich bemerkt worden, dass die Piratenpartei sich das BGE auf die 

Piratenfahne geschrieben hat? Und sie hat ein sensationelles Ergebnis 

erzielt in Berlin. Ich kenne die Partei zu wenig, aber ich habe nachgefragt 

und vom Vorstand eine klare Antwort bekommen. Außerdem haben sie Plakate 

geklebt, wo Mindestlohn als "Brückentechnologie" bezeichnet wurde und 

bedingungsloses Grundeinkommen als Ziel.

Das sollte uns Ansporn geben, weiter für das BGE zu "baggern"

Herzliche Grüße

Ernst Ullrich Schultz

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eus:idee Ernst Ullrich Schultz  Matthiesgarten 16  22395 Hamburg  Telefon 

(040) 604 97 30

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