[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 65, Eintrag 23
Edwin Merki
edwin-merki at bluewin.ch
Sa Okt 23 16:20:02 CEST 2010
An alle,
Wie wäre es mit folgender Formel (zur Zeit in der Schweiz in eine Forderung
verfasst):
Eidgenössische Volksinitiative
'Für ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert durch
Energielenkungsabgaben'
Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:
Art. 41 Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. h-j (neu)
1Bund, Kantone und Gemeinden setzen sich in Ergänzung zu persönlicher
Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
h. die soziale Sicherheit durch ein bedingungsloses Grundeinkommen
gewährleistet ist, das durch Energielenkungsabgaben finanziert wird;
i. alle obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge, alle Steuern zur
Finanzierung der Sozialversicherungen und alle obligatorischen
Pensionskassenbeiträge durch Energielenkungsabgaben zur Finanzierung eines
bedingungslosen Grundeinkommens ersetzt werden;
j. die Energielenkungsabgaben durch Quellenlenkungsabgaben für nicht
erneuerbare Energien, Baurechtszinsen, Bodennutzungs- und
Gewässernutzungsgebühren finanziert werden.
Stand: 18. Oktober 2010
Die Unterschriftensammlung läuft noch bis 19. November 2011 und wurde von
Frau Gabriela Coray (www.gabicoray.ch/)eingereicht.
Dies ist meines Erachtens eine realistische Möglichkeit welche einer breiten
Unterstützung würdig ist! Da würden auch die Umweltschutzprobleme
berücksichtigt.
Gruss
Edwin Merki
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Gesendet: Samstag, 23. Oktober 2010 12:02
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Betreff: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 65, Eintrag 23
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