[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 65, Eintrag 23

[Edwin Merki]

An alle,
Wie wäre es mit folgender Formel (zur Zeit in der Schweiz in eine Forderung
verfasst):

Eidgenössische Volksinitiative 
'Für ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert durch
Energielenkungsabgaben'
Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:
Art. 41 Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. h-j (neu) 
1Bund, Kantone und Gemeinden setzen sich in Ergänzung zu persönlicher
Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:

h. die soziale Sicherheit durch ein bedingungsloses Grundeinkommen
gewährleistet ist, das durch Energielenkungsabgaben finanziert wird;

i. alle obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge, alle Steuern zur
Finanzierung der Sozialversicherungen und alle obligatorischen
Pensionskassenbeiträge durch Energielenkungsabgaben zur Finanzierung eines
bedingungslosen Grundeinkommens ersetzt werden;

j. die Energielenkungsabgaben durch Quellenlenkungsabgaben für nicht
erneuerbare Energien, Baurechtszinsen, Bodennutzungs- und
Gewässernutzungsgebühren finanziert werden.

Stand: 18. Oktober 2010

Die Unterschriftensammlung läuft noch bis 19. November 2011 und wurde von
Frau Gabriela Coray (www.gabicoray.ch/)eingereicht.

Dies ist meines Erachtens eine realistische Möglichkeit welche einer breiten
Unterstützung würdig ist! Da würden auch die Umweltschutzprobleme
berücksichtigt.

Gruss
Edwin Merki

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von debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de
Gesendet: Samstag, 23. Oktober 2010 12:02
An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
Betreff: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 65, Eintrag 23

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