[Debatte-Grundeinkommen] Kriterien für die Einfürung eines BGEs
Joerg Drescher
iovialis at gmx.de
Mo Okt 5 14:07:56 CEST 2009
Hallo zusammen,
wir sind uns weitgehendst einig darüber, daß es "finanztechnisch" kein
Problem darstellt, ein Grundeinkommen in irgendeinem Land der Erde
einzuführen. Entsprechend möchte ich eine Diskussion anregen, wie eine
solche Einführung aussehen könnte und welche Kriterien erfüllt werden
sollten. Es dürfte jedem klar sein, daß eine Umsetzung der Idee nicht von
heute auf morgen erfolgen kann, selbst wenn der politische Wille einer
Regierung vorhanden wäre.
Ein Kriterium wäre zum Beispiel eine breite Aufklärungsarbeit des jeweiligen
Landes, was mit einem Grundeinkommen bezweckt wird, welche Auswirkungen
erwartet werden und wie auf mögliche Probleme reagiert wird. Dies
(natürlich) unter Einbeziehung der Bevölkerung.
Anhand einer Kriterienliste ist es aus meiner Sicht möglich, ein Land zu
beurteilen, ob es für die Einführung eines BGEs bereit ist. Solche Kriterien
gibt es auch für den Beitritt zur WTO, zur EU oder anderen internationalen
Organisationen. In diesem Fall würde die Kriterienliste beschreiben, welche
Voraussetzungen erfüllt werden sollten/müssten. Gemeint sind z.B. spezielle
Institutionen, die für ein Grundeinkommen notwendig wären. In
Otjivero/Namibia war zum Beispiel ein Fingerprint-System bei der
Vergabestelle notwendig, da nicht alle (unter)schreiben können; in
Deutschland wäre zu überlegen, ob es noch "Arbeitsagenturen" bedarf und
welche Aufgabe diese hätten. Prinzipiell geht es um die administrative
Infrastruktur eines Landes, das ein BGE einführen will.
Danke im Voraus für Anregungen und Ideen!
Viele Grüße aus Kiew,
Jörg (Drescher)
Projekt Jovialismus
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