[Debatte-Grundeinkommen] Kriterien für die Einfürung eines BGEs

[Joerg Drescher]

Hallo zusammen,

wir sind uns weitgehendst einig darüber, daß es "finanztechnisch" kein 
Problem darstellt, ein Grundeinkommen in irgendeinem Land der Erde 
einzuführen. Entsprechend möchte ich eine Diskussion anregen, wie eine 
solche Einführung aussehen könnte und welche Kriterien erfüllt werden 
sollten. Es dürfte jedem klar sein, daß eine Umsetzung der Idee nicht von 
heute auf morgen erfolgen kann, selbst wenn der politische Wille einer 
Regierung vorhanden wäre.

Ein Kriterium wäre zum Beispiel eine breite Aufklärungsarbeit des jeweiligen 
Landes, was mit einem Grundeinkommen bezweckt wird, welche Auswirkungen 
erwartet werden und wie auf mögliche Probleme reagiert wird. Dies 
(natürlich) unter Einbeziehung der Bevölkerung.

Anhand einer Kriterienliste ist es aus meiner Sicht möglich, ein Land zu 
beurteilen, ob es für die Einführung eines BGEs bereit ist. Solche Kriterien 
gibt es auch für den Beitritt zur WTO, zur EU oder anderen internationalen 
Organisationen. In diesem Fall würde die Kriterienliste beschreiben, welche 
Voraussetzungen erfüllt werden sollten/müssten. Gemeint sind z.B. spezielle 
Institutionen, die für ein Grundeinkommen notwendig wären. In 
Otjivero/Namibia war zum Beispiel ein Fingerprint-System bei der 
Vergabestelle notwendig, da nicht alle (unter)schreiben können; in 
Deutschland wäre zu überlegen, ob es noch "Arbeitsagenturen" bedarf und 
welche Aufgabe diese hätten. Prinzipiell geht es um die administrative 
Infrastruktur eines Landes, das ein BGE einführen will.

Danke im Voraus für Anregungen und Ideen!

Viele Grüße aus Kiew,

Jörg (Drescher)
Projekt Jovialismus