[Debatte-Grundeinkommen] [Gr.NetzGE] Begrifflichkeiten: "emanzipativ" oder "emanzipatorisch"? "BGE" oder " Bürgergeld"?

[Patrick Gabler]

Am 26. November 2009 11:41 schrieb Michael Opielka <michael.opielka at isoe.org
>:

> *Der Beitrag von Matthias Dilthey trägt leider nicht zur Klärung bei.
> Selbstverständlich  gehören Negativsteuermodelle (also auch das
> Althaus-Modell) zum Feld "Grundeinkommen".*
>
>
Begriffe wie "negative Einkommensteuer" oder auch "Bürgergeld" wurden durch
diverse Workfare-Modelle verunglimpft. Wäre die NEK nach Friedman
existenzsichernd und bedingungslos, müsste dafür der Steuerfreibetrag auch
massiv erhöht werden, was für alle Einkommensbezieher Vorteile bringt. Wenn
der positive und der negative Steuersatz unterschiedlich ist, sagen wir
unter dem Freibetrag 50% und über dem Freibetrag 25% haben wir einen
ähnlichen Effekt wie beim Tranfsergrenzenmodell a la Althaus.



> *Im Übrigen sind die 4 Kriterien des Netzwerks stets
> interpretationsbedürftig, ansonsten wären sie politisch unbrauchbar. Nur ein
> Beispiel: was "existenzsichernd" heißt, ist eben nicht eindeutig, sondern
> hängt stets vom Kontext sonstiger Bedarfe und institutioneller Garantien ab
> (u.a. Gesundheits-, Wohn-, Bildungskosten).*
>


Ich denke, dass ein Existenzminimum schon eine Untergrenze hat. Aber beim
BGE geht es doch oft um ein kulturelles Minimum, um direkte Leistungen an
die Bürger und der Staat konsumiert dafür dann selbstverständlich weniger.
Geld an die Hand / Armut verhindern UND für gute Infrastruktur sorgen sind
m.E. die Aufgaben des Staates. Und eben jegliche Form von Armut bekämpfen:
materiell, geistig, gesundheitlich und moralisch.

So steckt der Bund nun 12 Mrd. Euro "in Bildung" heißt es... mit dem Geld
könnten wir jedem Bürger über 100€ pro MONAT als Bildungsbudget an die Hand
geben. Mündige Bürger wüssten sicherlich etwas damit anzufangen...
Studiengebühren+Bücher oder doch ein Fernkurs? Kann ja nicht jeder studieren
in unserem zugangsbeschrenkten Land...
-------------- nächster Teil --------------
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