[Debatte-Grundeinkommen] Kampagne: Volksentscheid ins Grundgesetzstartet!

[Norbert Maack]

Hallo Joerg,
bisher habe ich viele Deiner Beiträge mit Respekt zur Kenntnis genommen.
Durch Deine Frage bzgl. einer "Diktatur der Mehrheit" wird dieser 
Respekt jedoch sehr arg in Frage gestellt, wenn nicht sogar vernichtet.

"Die *Diktatur* (v. lat. <http://de.wikipedia.org/wiki/Latein> 
/dictatura/) ist eine Regierungsform 
<http://de.wikipedia.org/wiki/Regierungsform>, die sich durch eine 
einzelne regierende Person, den *Diktator* (? Führer 
<http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrer_%28Politik%29>), oder eine 
regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta 
<http://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rdiktatur>, Familie) mit 
unbeschränkter Macht auszeichnet." http://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur

Welche Definition von Diktatur legst denn Du Deiner Frage an die 
Vernünftigen zugrunde?????

Unabhängig davon frage ich Dich, inwiefern die von Dir empfohlenen 
Instrumente der Volksabstimmung entgegenstehen. Wie sollen 
Bürgergutachten Deiner Meinung nach zur Geltung gebracht werden, wenn 
nicht über Volksabstimmung?

Die Ausgestaltung ist nicht nur entscheidend für ein BGE, sondern auch 
für ein Gesetz, das die Volksabstimmung regelt, was u. a. die Quoren 
betrifft.

Mit sonnigen Grüßen

    Norbert


Joerg Drescher schrieb:
> Hallo Bettina,
>  
> hier lege ich ein ganz klares VETO ein! Ich bin gegen Volksentscheide 
> auf allen Ebenen. Mir ist zwar bekannt, daß viele mitreden wollen, 
> doch mitreden heißt nicht abstimmen. Es gibt durchaus interessantere 
> Möglichkeiten der direkten Volksbeteiligung:
> http://www.buergergutachten.com
> http://www.neue-demokratie.org
> http://de.wikipedia.org/wiki/Planungszelle
> http://de.wikipedia.org/wiki/Bürgergutachten 
> <http://de.wikipedia.org/wiki/B%FCrgergutachten>
>  
> Demokratie hat einerseits etwas mit Entscheidungsfindung zu tun, aber 
> andererseits geht es um Optimierungsverfahren. Man kann aber nicht 
> "demokratisch entscheiden", daß jeden Tag die Sonne scheint - und 
> selbst wenn es möglich wäre und es alle für gut halten würden, so 
> hätte dies bedenkliche Auswirkungen auf die Umwelt. Und ich appeliere 
> an die Vernunft aller, die nach Volksentscheiden rufen - warum wollt 
> ihr die Diktatur der Mehrheit?
>  
> Angenommen, man würde das BGE (und hier gibt es ziemliche Unterschiede 
> bei der Ausgestaltung) zur Volksabstimmung stellen. Angenommen, die 
> Mehrheit würde dagegen sein - wer aus der BGE-Szene würde sich dem 
> Ergebnis beugen? Oder macht man es dann, wie bei der "EU-Verfassung"? 
> So lange abstimmen, bis das (von einer Minderheit) gewollte Ergebnis paßt?
>  
> Grüße aus Kiew,
>  
> Jörg (Drescher)
> Projekt Jovialismus
> http://www.iovialis.org
>  
>  
>  
>
>     ----- Original Message -----
>     *From:* Bettina Dettmer <mailto:bettina.dettmer at googlemail.com>
>     *To:* Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>     <mailto:Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
>     *Sent:* Monday, May 04, 2009 8:06 PM
>     *Subject:* [Debatte-Grundeinkommen] Kampagne: Volksentscheid ins
>     Grundgesetzstartet!
>
>
>     Liebe Mitstreiter/innen für die baldige Einführung eines BGE,
>
>     ich leite euch die Info über eine Kampagne weiter, die ich zur
>     Umsetzung unserer Ziele für ganz wichtig halte.
>     Bin sehr gespannt auf Rückmeldungen zu diesem Thema, wie auch zur
>     Verbindung von BGE und Volksentscheiden auf allen Ebenen.
>
>     Mit besten Grüßen
>     Bettina Dettmer
>
>                                                             
>     -------------------------------------
>
>     Liebe Freundinnen und Freunde des Volksentscheids,
>     die Kampagne für das Recht auf deutschlandweite Volksentscheide
>     startet mit Aktionen in mehreren deutschen Städten.
>
>     In Hamburg wird morgen, Dienstag, 5. Mai, von 11:00 bis 18:00 Uhr
>     auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz (Mönckebergstr., zwischen Karstadt
>     und Landesbankgalerie), das Grundgesetz um das fehlende Puzzleteil
>     "Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid" ergänzt, und
>     jede/r kann seine Themenwünsche anbringen.
>
>     Es wäre sehr hilfreich, wenn Ihr ab morgen auf Euren websites auf
>     die neue Kampagnenhomepage www.volksentscheid.de
>     <http://www.volksentscheid.de> hinweisen könntet. Ein Textbeispiel
>     findet Ihr in der Anlage.
>
>     Mit freundlichen Grüßen
>
>     Klaus-Dieter Schwettscher
>
>      
>
>       **
>
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