[Debatte-Grundeinkommen] RSA - Einführung in Frankreich

Viktor Panic viktor.panic at gmx.de
Do Jul 2 15:35:07 CEST 2009


DEN FOLGENDEN BEITRAG ZUR EINFÜHRUNG DES RSA IN FRANKREICH HABE ICH GESTERN-ABEND AN DIE NETZWERK-WEBSITE GESANDT.
Da ich nicht sicher bin, dass er veröffentlicht wird, möchte ich ihn schon mal hier "verewigen".
Inzwischen habe ich allerdings festgestellt, dass ich mit diesem Loblied einen Monat zu spät dran bin, weil die Reform auf den Juni vorgezogen wurde, vermutlich zur Beschwichtigung der Proteste der letzten Zeit.

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Heute Start des RSA in Frankreich, einer Art "liberalen Bürgergelds"

Ich weiß, dass viele Grundeinkommens-Befürworter dem liberalen Bürgergeld ablehnend gegenüberstehen, verstößt es doch eindeutig gegen eines der vier BGE-Kriterien.
Dem pflege ich jedoch zu entgegnen:
Wenn Arbeit sich immer lohnt, wird auch fast jeder arbeiten wollen, und Sanktionen werden als überflüssig, ja sogar kontraproduktiv entlarvt!
Außerdem gibt es in meinen Augen keine überzeugendere Darstellung der ökonomischen Vorzüge des Grundeinkommens als das FDP-nahe Bürgergeld-Video, in welchem, darauf lege ich großen Wert, mit keinem Wort von Sanktionen die Rede ist!

Frankreichs (konservativer!) Präsident Sarkozy hat kürzlich, in der ersten Rede, die ein französischer Präsident seit Jahrzehnten vor dem französischen Parlament gehalten hat (halten durfte!), den französischen Sozialstaat gelobt, dieser sei dafür verantwortlich, dass Frankreich von der Finanzkrise weniger hart getroffen wurde als andere Länder, und will diesen sogar weiter ausbauen!
Doch in meinen Augen hat er den Grundstein für einen wirtschaftlichen Höhenflug Frankreichs bereits gelegt, indem er, in einem einzigen Schritt, den französischen Sozialstaat vom Bedürftigkeits-Prinzip auf das Leistungs-Prinzip umstellte:
Jeder Mensch soll genug zum Leben haben,
doch derjenige, der arbeitet, soll mehr haben als der, der nicht arbeitet!
Nämlich seinen Arbeitslohn.
In Frankreich darf seit heute jeder Bedürftige, der eine Arbeit aufnimmt, 62% seines Lohnes behalten!
Und jeder, der schon niedrig bezahlte Arbeit hatte, wird gleichbehandelt!
(Nur Einwanderer müssen einige Jahre warten, daher dürfte es dort bald weniger Arbeitsimmigration geben.)
Sanktionen, ja, die wurden leider eingeführt, doch da in Frankreich ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,71 Euro gilt, wird dort wohl niemand zu Dumping-Löhnen gezwungen werden! Und bei den günstigen Hinzuverdienst-Bedingungen werden alle Jobs, die den Mindestlohn erfüllen, wohl im Handumdrehen vergriffen sein, da wird es den Beamten schwerfallen, jemanden der Faulheit zu bezichtigen!
Als strengem Anhänger des Freiheits-Gedankens sind mir beide ein Dorn im Auge, Mindestlohn und Arbeitspflicht, doch je ein Dorn in jedem Auge, das gleicht sich aus, man frage Justizia!

Wenn es demnächst also mit der französischen Wirtschaft und Gesellschaft aufwärts geht, möchte ich, dass Ihr alle wisst, dass das Grundeinkommen/Bürgergeld dafür verantwortlich ist, mag es auch (noch) nicht richtig bedingungslos sein!
Überlasst diesen Triumph nicht den Bürgergeld-Liberalen allein!

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Es wird alles gut!

Viktor Panic

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