[Debatte-Grundeinkommen] Antwort an Eisgruber, Nachrichtensammlung, Band 36, Eintrag 3

Florian Hoffmann florian at hoffmannlaw.de
Do Mär 6 23:31:33 CET 2008


Lieber Herr Eisgruber,

Ihre Idee ist nicht ganz neu (die Parallelität wurde schon mehrfach
erkannt), aber sie ist richtig! Und das Kindergeld ist der Beweis dafür,
dass eine BGE funktioniert. Wer würde wegen des Kindergeldes aufhören zu
arbeiten? Niemand! Wer füllt dafür einen Fragebogen aus? Niemand! Was
braucht man dafür? Ein Kind und ein Bankkonto!

So einfach kann Wohlstand sein!

Aber das Kindergeld macht einen Fehler nicht, den unsere hiesigen
Befürworter des BGE alle machen: Sie orientieren seine Höhe an den
Bedürfnissen (Existenzminimum)und schon gibt es eine Spannweite zwischen 600
Euro und 1.600 Euro, eine Diskrepanz die unüberbrückbar und nicht mehr
diskutierbar ist. Deshalb wird das BGE in Deutschland leider so nicht
greifen, weil keine Einigung möglich ist.

Wenn man sich an finanziellen den Möglichkeiten orientieren würde, wäre
anfangs ein kleiner Einstieg möglich, der später das Existenzminimum bei
weitem übersteigen könnte. Aber das Problem ist der Einstieg, die
Unersättlichkeit now .......

Schönen Abend

Florian Hoffmann



> Message: 1
> Date: Wed, 5 Mar 2008 16:55:22 +0100
> From: "Claus Eisgruber" <claus.eisgruber at arcor.de>
> Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Kindergeld fuer Alle!
> To: <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
> Message-ID: <20080305155536.0027F2BB6F5 at mail-in-08.arcor-online.net>
> Content-Type: text/plain;	charset="iso-8859-1"
>
> Es gibt in Deutschland bereits ein Fast-BGE: Das Kindergeld wird
> individuell, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Arbeitszwang ausbezahlt.
> Freilich bekommen es nicht Alle und es ist bei weitem nicht Existenz
> sichernd.
>
> Zumindest dann, wenn wir unter Existenz-sichernd ein Betrag von monatlich
> 700-900 Euro ansetzen, wie dies das Bundessozialhilfegesetz und
> die übliche
> öffentliche Meinung tut, ist ein Existenz sicherndes BGE vollkommen
> unrealistisch. Das würde bei 80 Mio. Bundesbürgern über 500
> Milliarden Euro
> pro Jahr ausmachen! Das wäre rund ein Viertel des
> Bruttosozialprodukts oder
> etwas mehr als die Hälfte aller Haushalte von Bund, Länder, Gemeinden und
> Sozialversicherung zusammengenommen. Es macht gar kein Sinn darüber
> nachzudenken. Das wird nicht kommen und eine solche
> unrealistische Forderung
> schadet der Idee BGE!
>
> Viel vernünftiger wäre, dafür zu plädieren, die derzeitigen Regelungen
> betreffend das Kindergeld auf alle Bürger auszuweiten. Dies nicht nur der
> realistischeren Höhe wegen. Kindergeld wird alternativ zum
> Kinderfreibetrag
> ausbezahlt, wobei Gutverdiener mit letzterem besser fahren.
> Analog sollte es
> "Kindergeld für Alle" nur alternativ zum persönlichen Steuerfreibetrag
> geben. Das kommt dann den Staat billiger und wäre auch sozialer weil
> Gutverdiener nicht mehr als bisher bekommen.
>
> Für die Durchsetzbarkeit förderlich aber mit dem ganz wichtigen Prinzip
> "Ohne Bedürftigkeitsprüfung" vereinbar, wäre es auch, wenn für bestimmte
> Personengruppen wie etwa Kleinkinder, Betreuungsbedürftige, arbeitsunfähig
> Geschriebene oder über 70 Jährige ein angehobener Betrag ausgezahlt würde.
> Schließlich braucht man keine bevormundende, im Privatleben
> herumschnüffelnde und die eigene Initiative erstickende Sozialbehörde dazu
> um rauszukriegen wie alt einer ist.
>
> Da ein Kindergeld für Alle nicht Existenz sichernd wäre, bräuchten wir
> (leider) immer noch ergänzende Sozialhilfe-Gesetze bzw. ALGXYZ, Hartz etc.
> Viele die derzeit ergänzende Unterstützung bekommen, würden aber aus der
> Sozialhilfe herausfallen. Für andere würde dieses Ziel zumindest rund 154
> Euro/monat (=derzeitiges Kindergeld) näher rücken.
>
> Noch ein weiterer positiver Effekt: Derzeit erleben junge Leute, dass sie
> mit ihrem ersten AZUBI-Gehalt das Familieneinkommen perverserweise
> reduzieren, weil es dazu führt, dass das Kindergeld wegfällt.
> Würde sich das
> Kindergeld ab dem 18. Lebensjahr automatisch in ein "Kindergeld für Alle"
> verwandeln, dann wäre diese doofe Ungerechtigkeit Geschichte.
>
> Gruß
> Claus Eisgruber
>
>




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