[Debatte-Grundeinkommen] Kindergeld fuer Alle!

[Claus Eisgruber]

Es gibt in Deutschland bereits ein Fast-BGE: Das Kindergeld wird
individuell, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Arbeitszwang ausbezahlt. 
Freilich bekommen es nicht Alle und es ist bei weitem nicht Existenz
sichernd.

Zumindest dann, wenn wir unter Existenz-sichernd ein Betrag von monatlich
700-900 Euro ansetzen, wie dies das Bundessozialhilfegesetz und die übliche
öffentliche Meinung tut, ist ein Existenz sicherndes BGE vollkommen
unrealistisch. Das würde bei 80 Mio. Bundesbürgern über 500 Milliarden Euro
pro Jahr ausmachen! Das wäre rund ein Viertel des Bruttosozialprodukts oder
etwas mehr als die Hälfte aller Haushalte von Bund, Länder, Gemeinden und
Sozialversicherung zusammengenommen. Es macht gar kein Sinn darüber
nachzudenken. Das wird nicht kommen und eine solche unrealistische Forderung
schadet der Idee BGE!

Viel vernünftiger wäre, dafür zu plädieren, die derzeitigen Regelungen
betreffend das Kindergeld auf alle Bürger auszuweiten. Dies nicht nur der
realistischeren Höhe wegen. Kindergeld wird alternativ zum Kinderfreibetrag
ausbezahlt, wobei Gutverdiener mit letzterem besser fahren. Analog sollte es
"Kindergeld für Alle" nur alternativ zum persönlichen Steuerfreibetrag
geben. Das kommt dann den Staat billiger und wäre auch sozialer weil
Gutverdiener nicht mehr als bisher bekommen.  

Für die Durchsetzbarkeit förderlich aber mit dem ganz wichtigen Prinzip
"Ohne Bedürftigkeitsprüfung" vereinbar, wäre es auch, wenn für bestimmte
Personengruppen wie etwa Kleinkinder, Betreuungsbedürftige, arbeitsunfähig
Geschriebene oder über 70 Jährige ein angehobener Betrag ausgezahlt würde.
Schließlich braucht man keine bevormundende, im Privatleben
herumschnüffelnde und die eigene Initiative erstickende Sozialbehörde dazu
um rauszukriegen wie alt einer ist.

Da ein Kindergeld für Alle nicht Existenz sichernd wäre, bräuchten wir
(leider) immer noch ergänzende Sozialhilfe-Gesetze bzw. ALGXYZ, Hartz etc.
Viele die derzeit ergänzende Unterstützung bekommen, würden aber aus der
Sozialhilfe herausfallen. Für andere würde dieses Ziel zumindest rund 154
Euro/monat (=derzeitiges Kindergeld) näher rücken. 

Noch ein weiterer positiver Effekt: Derzeit erleben junge Leute, dass sie
mit ihrem ersten AZUBI-Gehalt das Familieneinkommen perverserweise
reduzieren, weil es dazu führt, dass das Kindergeld wegfällt. Würde sich das
Kindergeld ab dem 18. Lebensjahr automatisch in ein "Kindergeld für Alle"
verwandeln, dann wäre diese doofe Ungerechtigkeit Geschichte.

Gruß
Claus Eisgruber