[Debatte-Grundeinkommen] .... BGE in die Öffentlichkeit zu bringen.

Viktor Panic viktor.panic at gmx.de
Di Jul 22 14:53:49 CEST 2008


Hallo, Ihr alle!
Ich habe das Grundeinkommen schon vor über 10 Jahren entdeckt, als wir noch nicht in einem Zwangsarbeitsstaat lebten.
Zum Kennenlernen einer meiner Kommentare:

"Ich war als Jugendlicher ein Einzelgänger, war nicht darüber informiert, wie unser Sozialstaat konkret arbeitete.
Doch ich war mir über zwei Bedingungen imklaren, die erfüllt sein müssten:
Erstens der soziale Gedanke, dass unsere Gesellschaft dafür sorgt, dass jeder genug zum Leben hat.
Zweitens der Leistungsgedanke, dass derjenige, der mehr verdient, nach Steuer auch mehr in der Tasche behält.
Da ich ein Talent für Mathematik hatte, war mir klar, dass eine lineare Gleichung diese Bedingungen erfüllt, meiner Meinung nach sogar optimal. So stellte ich mir also die Funktionsweise unseres Sozialstaat vor. Welch ein Schock, dass es anders war!
Die heutige Situation widerspricht vor allem dem Gedanken der Leistungsgerechtigkeit, und darüber scheint sich die gesamte Fachwelt einig zu sein! Doch die Regierenden scheinen es nicht wahrzunehmen!
Vielleicht weil BGE-Befürworter, Bürgergeld-Liberale, IFO etc. einander noch immer so scharf kritisieren?
Macht die Augen auf, Ihr Politiker! Alle sind sich einig: Verbessert endlich die Zuverdienst-Möglichkeiten! Egal wie!
Und danach sehen wir weiter…"

Im Kampf für das BGE werden viele Fehler gemacht!
Auf der Netzwerk-Website zum Beispiel: Wer neu hereinschaut, wird vermutlich erstmal bei "Die Idee" nachsehen. Da steht dann gleich unser Statut.
Das unterstütze ich ja voll und ganz! Doch welch ein didaktischer Fehler ist es, erstmal das Werkzeug zu beschreiben, anstatt des Problems, das damit gelöst werden soll!
Wenn man die Menschen mit ihrer spärlichen Phantasie allein lässt, ist es doch kein Wunder, wenn sie auf die dämliche Standard-Antwort kommen: "Wenn alle Geld vom Staat bekommen, wird doch niemand mehr arbeiten gehen!"

Wie gesagt, schon vor vielem Jahren bin ich darauf gekommen, was in unserem Land falsch läuft.
Und nicht nur bei uns, denn alle Sozialstaaten basieren - bisher - auf den beiden Grundinstinkten des Menschen: Egoismus und Mitleid.
Mitleid hat man aber nur mit denen, die nicht genug zum Leben haben. Naja, in unserer Wohlstands-Welt sind wir damit doch etwas großzügiger: Ein Mensch braucht, außer Wasser und Brot, zum Leben ein Dach überm Kopf, warmes Wasser, Gesundheitsversorgung, einen Fernseher mit allem drum und dran (Strom, kostenloses Programm) und einiges mehr.
Für den Egoismus ist die Marktwirtschaft die ideale Lösung.
Doch die Tatsache, dass das Mitleid sofort endet, wenn die Grundbedürfnisse gedeckt sind, hat fatalerweise dazu geführt, dass der Sozialstaat undurchdacht auf die freie Marktwirtschaft aufgepfropft wurde: Das Bedürftigkeitsprinzip!
Denn dadurch werden die Gesetze der Marktwirtschaft gebrochen, der wichtigste Grundsatz nämlich: Dass für alle Marktteilnehmer gleiche Bedingungen gelten sollten!
Eigentlich sind die Folgen jedermann bekannt: Der Unterschied zwischen Netto-Arbeitslöhnen und den Sozialleistungen, der sogenannte Lohnabstand, ist viel zu gering. Und ich sage bewusst: Es ist nicht die Schuld der Arbeitgeber, die zu geringe Löhne zahlen würden!
Ich habe eine Tabelle aufgestellt, in welcher
* Arbeitskosten
* Gesetzliches Brutto
* Gesetzliches Netto
* Eventuelles Arbeitslosengeld II + Wohngeld
* Verfügbares Einkommen
sowie die daraus resultierende
* Selbstbehaltquote
berechnet sind.
Die Selbstbehaltquote ist dabei das Verhältnis Lohnabstand : Arbeitskosten!
Ich weise ausdrücklich darauf hin! Ich habe vom Verfügbaren Einkommen jeweils den Betrag abgezogen, den der Betreffende vom Staat erhält, wenn er nicht arbeitet, also seinen Bedarf.
Da letzterer von den Kosten für Wohnung und Heizung abhängt, musste ich nun mal einen Betrag wählen, habe mich für 600 Euro entschieden. Ich weiß, in Großstädten findet man kaum ein Zimmer für 249 Euro warm, ich wohne selber in Frankfurt-Main, aber Ihr solltet Euch darüber imklaren sein, dass bei Einführung eines Wohnort-unabhängigen Grundeinkommens mit Wohnkostenpauschale diejenigen, die nicht arbeiten wollen, aufs kostengünstige Land ziehen würden! Wegen des sozialen Umfelds vielleicht in die Vororte. Ich bin übrigens überzeugt davon, dass dann jeder, der arbeiten will, auch einen ordentlich bezahlten Job finden würde, doch jetzt ist nicht der Zeitpunkt, um das zu begründen. Es ist auch nicht ganz Zufall, dass die 600 Euro mit dem Althaus-Bürgergeld übereinstimmen.

Ich habe aus der Tabelle die Brutto-Netto-Kurve sowie die Selbstbehalt-Kurve bestimmt und dieser Mail beigefügt!

Zitat aus einem Kommentar von mir:
(Ich habe schnell noch einige Begriffe ersetzt.)

ERFOLGREICH FÜR UNSERE IDEE WERBEN – EIN REZEPT
Besonders EINDRUCKSVOLL ist die grafische Darstellung der heutigen(!) „Brutto-Netto-Kurve“. Die Brutto-Kurve ist der mathematische Zusammenhang zwischen Arbeitslohn und Verfügbarem Einkommen. (Ich persönlich bevorzuge dabei auch die Einbeziehung des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung, das macht bei denen einen guten Eindruck.)
Aber der Einfachheit halber: Beim hiesigen Beitrag „Ausgewählte Grundeinkommensmodelle im Zahlenvergleich“ ist eine Tabelle angegeben, die ersten beiden Spalten stellen die heutige Situation dar!
Erste Spalte als x-Koordinate, zweite als y-Koordinate verwenden.
Die heutige Brutto-Netto-Kurve weist einen starken Knick auf, das Althaus-Modell einen deutlich schwächeren, lineare Modelle gar keinen!
Wer bei der Vermittlung unserer Idee Erfolg haben will, braucht nur die HEUTIGE Brutto-Netto-Kurve zu zeichnen (oder zu skizzieren) und zu erläutern:
„Links ist der Sozialhilfe-Bereich, rechts der Einkommensteuer-Bereich. Dieser Knick…“ Draufzeigen! “... ist an der Spaltung unserer Gesellschaft in Erwerbstätige und Erwerbslose schuld, ER zwingt die Menschen, sich zu entscheiden, ob sie GANZ oder GAR NICHT arbeiten wollen. Denn EIN BISSCHEN ARBEIT lohnt sich in unserer Gesellschaft einfach nicht! Und der technische Fortschritt, eigentlich ein Segen, wird dadurch zum Fluch! Und statt WENIGER ARBEIT FÜR ALLE lautet das Resultat FÜR IMMER MEHR MENSCHEN GAR KEINE ARBEIT!“
Und dann die (passende) gerade Linie reinziehen und sagen: „Das ist die Lösung des Problems. Das ist das Grundeinkommensmodell.“

Zitat Ende.

Zu dem erwähnten Beitrag habe ich einen Kommentar geschrieben, der leider nicht freigeschaltet wurde. Wohl weil die Tabelle, die ich beigefügt hatte, nicht "ordentlich" genug war.
Ich habe in dieser Tabelle, außer der heutigen Situation, auch die im Beitrag dargestellten Grundeinkommens-Modelle analysiert und anschließend kommentiert (bzw. kritisiert).

Hier der Kommentar incl. Tabelle. ES EMPFIEHLT SICH, DIE TABELLE AUSZUSCHNEIDEN UND IN EIN TEXTVERARBEITUNGSPROGRAMM ZU LADEN, WELCHES DIE SCHRIFTART ARIAL IN GRÖSSE 11 BEHERRSCHT.

UNVERÖFFENTLICHTER KOMMENTAR ZUM BEITRAG "Ausgewählte Grundeinkommensmodelle im Zahlenvergleich":

Ich habe die Tabelle ÜBERNOMMEN und um einige interessante Daten ERGÄNZT.
ACHTUNG! Obwohl ich die Übersicht für sehr hilfreich halte, muss ich darauf hinweisen, dass man die Spalten nicht hundertprozentig miteinander vergleichen kann! Zum Beispiel scheint das Althaus-Konzept, welches ich ausschließlich als Übergangslösung für geeignet halte, fast niemandem weniger, aber sehr vielen (Reichen) erheblich mehr Kaufkraft zu bescheren. Letzteres hat er höchstwahrscheinlich nicht beabsichtigt! Also ist anzunehmen, dass wichtige „Nebenbedingungen“ vernachlässigt wurden.
Ich habe
a) die Zeilen „105“ (heutiger Zuverdienst-Freibetrag für Alg-II-Bezieher) und „250“ ergänzt und Brüche kaufmännisch gerundet
b) zu allen Modellen die Selbstbehalt-Quoten berechnet: Betrag minus Mimimum, geteilt durch Brutto
c) sowie dasjenige LINEARE Modell hinzugefügt, das ich für realistisch halte, nämlich mit 40% Steuersatz (Flatrate) und 60% Selbstbehalt

..brutto…....heute….........Althaus…..........Linke…..........Grüne…....linear..40/60
............|.......................|.......................|......................|.......................|...................
........0..|....664….........|....600 ….........|....950….........|....860….........|....600….......
....105..|....769..100,0..|....653…50,0..|..1006…53,5..|....875…14,0..|....663…60,0
....250..|....798…53,6..|....725…50,0..|..1084…53,5..|....895…14,0..|....750…60,0
....500..|....848…36,8..|....850…50,0..|..1218…53,5..|....930…14,0..|....900…60,0
....750..|....898…31,2..|....975…50,0..|..1351…53,5..|....965…14,0..|..1050…60,0
..1000..|....928…26,4..|..1100…50,0..|..1485…53,5..|..1000…14,0..|..1200…60,0
..1300..|....962…22,9..|..1250…50,0..|..1621…51,6..|..1150…22,3..|..1380…60,0
..1500..|..1059…26,3..|..1350…50,0..|..1710…50,7..|..1250…26,0..|..1500…60,0
..1600..|..1111…27,9..|..1400…50,0..|..1753…50,2..|..1300…27,5..|..1560…60,0
..2000..|..1320…32,8..|..1700…55,0..|..1923…48,7..|..1500…32,0..|..1800…60,0
..2500..|..1569…36,2..|..2075…59,0..|..2126…47,0..|..1750…35,6..|..2100…60,0
..3000..|..1805…38,0..|..2450…61,7..|..2318…45,6..|..2000…38,0..|..2400…60,0
..4000..|..2271…40,2..|..3200…65,0..|..2668…43,0..|..2500…41,0..|..3000…60,0
..5000..|..2797…42,7..|..3950…67,0..|..2975…40,5..|..3000…42,8..|..3600…60,0
..6000..|..3359…44,9..|..4700…68,3..|..3260…38,5..|..3500…44,0..|..4200…60,0
..7000..|..3915…46,4..|..5450…69,3..|..3545…37,1..|..4000…44,9..|..4800…60,0
..8000..|..4472…47,6..|..6200…70,0..|..3830…36,0..|..4500…45,5..|..5400…60,0
..9000..|..5029…48,5..|..6950…70,6..|..4115…35,2..|..5000…46,0..|..6000…60,0
10000..|..5586…49,2..|..7700…71,0..|..4400…34,5..|..5500…46,4..|..6600…60,0

Nochmal zur Erläuterung: bei jedem Modell steht links die Kaufkraft (Einkommen), rechts die Selbstbehaltquote, bezogen auf den hinzuverdienten Gesamt-Lohn. Diese Quote ist nicht zu verwechseln mit dem „Grenzsatz“ des Selbstbehalts, welcher für jeden zusätzlich verdienten Euro gilt!
Beim obersten Wert, Null eigenes Einkommen, existiert natürlich kein Quotient.
Achtung: der oberste Wert jeder Spalte ist zugleich Basiswert für die Quotienten der Spalte!

Einzelkritiken:
HEUTE ist, wie ich regelmäßig betone, der Anreiz für niedrige Einkommen viel zu gering, und außerdem stehen auf dem Arbeitsmarkt Bezieher von Alg-II noch in Konkurrenz zu vielen anderen, die aus einer niedrig bezahlten Tätigkeit weit höheren Nutzen ziehen. Der kleine Freibetrag von 100 Euro, der ohne Abzüge hinzuverdient werden kann, hat sogar die Auswirkung, dass die Selbstbehaltquote aufs Gesamteinkommen bis zur Bezugsgrenze stetig absinkt. Das Mimimum von ca 23 Prozent resultiert eben aus der hohen „Transferentzugsrate“ von 80%. Der Freibetrag hat auch zur Folge, dass die Allgemeinheit keinen Nutzen aus einem geringen Zuverdienst der Betroffenen hat. Das mag hart klingen. Doch auf diese Weise gibt der Staat heute einen Anreiz, möglichst genau 105 Euro hinzuzuverdienen, ein Verhalten, aus dem er selber dann aber gar keinen Nutzen zieht! Eine intelligentere Zuverdienstregelung würde beispielsweise lauten, dass die ersten 200 Euro (ohne Freibetrag) nur zu 40% ang
 erechnet würden, das ergäbe für höhere Zuverdienste zunächst keine Änderung, doch sicher würden viele Bezieher die Möglichkeit nutzen und die Kassen spürbar entlasten! Zurück zur Tabelle: Was selbst ich aber noch nicht wusste, ist, dass selbst bei hohen Einkommen die Selbstbehaltquote immer noch weiter steigt. Ich hätte angenommen, dass durch die Steuerprogression irgendwann ein Grat überschritten wird!
ALTHAUS’ Modell weist noch einen Knick auf, der im Vergleich zu heute ca 60% schwächer ist. Wie oben erwähnt, scheint hier fast jeder zu profitieren, die Besserverdienenden sogar deutlich! Das ist sicherlich nicht beabsichtigt, es müssen wohl gewisse Komponenten fehlen. Ich denke, es würde funktionieren, obwohl immer noch ein zu großer Anreiz zu Mehrarbeit für diejenigen besteht, die ohnehin Arbeit haben! Das bedeutet, dass Arbeitszeitverkürzung für die Tarifparteien nach wie vor unattraktiv bliebe.
LINKE wollen es von den Reichen. Ich selber unterstütze diese Partei mit meiner Stimme, weil sie zurzeit der einzige verlässliche Anwalt der Arbeitnehmer und der Arbeitslosen sind. Jedoch ist ihr Modell aufgrund einer erheblichen Verbesserung der Situation der „Bedürftigen“ und dem daraus resultierenden hohen Steuersatz (71,5% Spitzensteuersatz schon ab ca. 4000 Euro Monatslohn) gleich doppelt Gift für die Wirtschaft! Die Grundlage der Finanzierung würde wegbrechen.
GRÜNE befürworten ein lineares Modell, wie auch ich. Doch ihre separate Wohngeld-Komponente – das Wohngeld ist mit 360 Euro schon recht hoch angesetzt – führt für geringe Einkommen zu einer erbärmlichen Selbstbehaltquote von nur 14 Prozent, damit unterbieten sie die heutige Situation sogar um knapp ein Drittel. Auch ihr Grundeinkommen ist mit 500 Euro recht hoch angesetzt. Man kann es nämlich mit dem heutigen Alg-II-Satz von 345 Euro vergleichen, da bei beiden die Kosten für Unterkunft ausgespart sind.
MEIN eigener Vorschlag basiert auf der Annahme, dass das ganze viel Geld kostet, und dass sich daher nur für diejenigen etwas verbessern MUSS, die auch tatsächlich eine bezahlte Beschäftigung aufnehmen, denn die meisten werden dies wegen des verbesserten Selbstbehalts auch tun! Statt des Wohngeldes, das mit einem Durchschnitt(!)swert von 321 Euro in die Tabelle einging, sollte eine Pauschale von 255 Euro ausreichen, gerade für Singles, die evtl auch aufs preiswerte Land ausweichen können, da sollte der Althaus-Betrag von insgesamt 600 reichen, schätze ich. Kinderlose Paare bekämen ja dann schon 1200 Euro, Familien noch mehr. Übrigens befürworte ich den vollen Satz Grundeinkommen auch für Kinder. Und natürlich die 200 Euro-Pauschale für Kranken- und Pflege-Versicherung.

ENDE DES ZITATS

Ich bin noch längst nicht fertig, mache aber für heute erstmal Schluss.
Vergesst nicht, die Anhänge anzusehen, die sind zumteil auch noch nicht ganz fertig, aber, wie ich meine, trotzdem sehr eindrucksvoll.
Googelt mal "Brutto-Netto-Kurve"! Wenig Resultate, aber was für welche! Falls Ihr "puhvogel" findet, das war nicht ich, trotz meiner Initialen! Lest den Text vom IFO-Institut bitte zu Ende, auch wenn darin ein paar Dinge stehen, die wir nicht teilen können. Ich halte diese Leute auch für viel zu pessimistisch - trotzdem hilfreich!

Bis bald,
Viktor Panic

PS: Sorry, falls die Dateigröße ein Problem macht, wollte sie noch Packen, kenne mich damit aber noch nicht so aus!

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