[Debatte-Grundeinkommen] Konzept Grundeinkommen

[Enrico Weigelt]

* A.N. <anke.niebuhr at o2online.de> schrieb:

> Außerdem benötigen Kinder Betreuung und Erziehung. Man sollte 
> dies ebenfalls als Teil ihres Existenzminimums sehen.

Richtig. Bei der Gelegenheit auch die Kindergärten auf eine
betriebswirtschaftliche Basis stellen. Dann müßen die ohnehin 
massiv unterfinanzierten Gemeinden nicht mehr zuschießen, ein
effizientes Wirtschaften wird möglich, und die privatrechtlichen
Einrichtungen werden nicht mehr so unterdrückt.

> Die Politik ist derzeit dabei, für eine angemessene Entschädigung 
> von Betreuungs- und Erziehungs-Leistung zu sorgen. 

Naja, was hier in Thur. da passiert, ist mehr schlecht als recht.

> > Zur Altersrente:
> > Angenommen, jemand hat sein ganzes Leben nicht gearbeitet, warum 
> > auch immer. Warum sollte er ab einem bestimmten Alter plötzlich 
> > mehr Geld erhalten?
> 
> Weil er vorher etwas hätte dazuverdienen können. 

Aua. Das ist ja eine Argumentation wie bei der GEZ ;-o

> > Lediglich die Gesundheitskosten steigen mit dem Alter, aber die 
> > werden ja solidarisch finanziert.

"Sozialistisch" wäre im Modell der GKV wohl passender ...

> Wenn der gesetzliche Rentenapparat überflüssig wäre, wäre das für 
> alle von Vorteil. Schon allein der Verwaltungsaufwand...

Gleiches Spiel wie bei der GKV, nur nicht ganz so gefräßig
(noch nicht).

> Es gäbe auch die Möglichkeit, komplett auf private Rentenversicherungen 
> zu bauen.

Nur für die aktuell noch Jungen Leute. Für die heute schon 
älteren (auch noch-nicht-Rentner) bräuchte separate Lösungen.
Warum also nicht gleich eine generelle ?

> - Der Sozialapparat kostet über 700 Milliarden ??? im Jahr. Das könnte 
> direkt als Grundeinkommen ausgezahlt werden. Falsch, der größte Teil 
> davon finanziert Leistungen, die unabhängig vom Lebensunterhalt sind. 
> Behindertenfürsorge, Kriegsopferentschädigungen, Jugendpflege etc.pp.

Hast Du genaue Zahlen über die Verteilung ?

Wieviel wird durch die dramatische Reduzierung der Bürokratie gespart ?

> Laut meinen Berechnungen stehen aus dem Sozialapparat nur ca. 317 Mrd. 
> Euro zur Verfügung.

Wie genau hast Du das ausgerechnet ?

Wieviel würde noch durch die Beseitigung des Arbeitsamtes gespart ?
Wieviel würde durch die Beseitigung des GKV-Molochs gespart ?
Wieviel würde durch die Beseitigung durch die Zwangsrentenversicherung 
gespart bzw. könnte über Einkommensteuer abgeschöpft werden ?
Wieviel Mehreinnahmen würde vielleicht 1%pkt mehr Umsatzsteuer einbringen ?
Wieviel Mehreinnahmen würde die Abschaffung der Steuerfreibeträge bringen ?
Wieviel Mehreinnahmen würde eine geringfügige Erhöhung der EK-Steuer bringen ?

> Ich habe bereits geschrieben, dass ich die Erhöhung des Grundeinkommens um 
> die Inflationsrate für riskant halte, weil die korrekte Berechnung der 
> Inflation umstritten ist.

Die Inflation siehst Du, wenn Du die EZB-Bilanz mit dem Wirtschaftsvolumen
vergleichst. Ich fände es nur gerecht, wenn nicht nur die Banken, sondern
jeder Bürger an der Inflation profitiert. 

Aber eigentlich gehts doch hier nicht um Inflation, sondern Preissteigerng.

> Daher habe ich extra GRUNDBEDARFSINFLATION geschrieben. Darin sollnur die 
> Preissteigerung der Produkte des täglichen Bedarfs errechnet werden, 
> die dann auch aussagekräftig und zuverlässig ist.

Teuerung ist KEINE Inflation! 
Eine Inflation ist eine Vermehrung der Geldmenge, also genau das was passiert,
wenn Du einen (großen) Kredit bei einer Bank aufnimmst und Dir das Spielgeld-
Guthaben als echtes Geld auszahlen läßt (solange es nur auf Konten rumliegt,
ist es kein Geld).

Schau Dir mal den Vortrag von Nicolas Hofer + Alexander Benensch an:
http://www.videogold.de/warum-die-bankenkrise-eine-krise-der-geldordnung-ist/

> >  Hast Du eigentlich etwas gegen Altersteilzeit? 
> Nein, daher kann man es ja auch rückgängig machen. Ich habe aber etwasdagegen, 
> wenn jemand ein höheres GEK bekommt (quasi Rente) und dann trotzdem noch dazu 
> verdient. Daher die Teilung.

Interessant. Hast Du auch etwas dagegen, wenn nicht-Rentner das tun ?

> Existenzminimum ist aber nicht lustig. Und schon gar nicht im Alter.

Das Existenzminimum ist nur eine Zahl, die man auch anheben kann
(und solte !)

> Freiwillige Altersvorsorge könnte beispielsweise in Form eines Renten-Kontos 
> geschehen, das verzinst wird, und das man jederzeit vollständig oder teilweise 
> in eine monatliche Rente umwandeln könnte, deren Höhe vom aktuellen Alter >  
> (Lebenserwartung) abhängig wäre. 

Genau so funktioniert die private Rente. Das ist nichts weiter als eine Geldanlage
("Kapitalanlage" ist meist nicht der korrekte Begriff). Manchmal wird das auch
mit einer Versicherung kombiniert, aber das ist dann wieder ein anderes Produkt. 

> Wenn es keinen Mindestlohn gibt, werden einfach noch mehr Menschen aus dem 
> Ausland für Niedriglohn-Tätigkeiten eingestellt.

Das wird auch der Mindestlohn nicht verhindern: man zieht einfach mit dem ganzen
Unternehmen ins Ausland. Ist doch absolut nichts neues.

Relevant wird das allenfalls durch die gezielte Zerstörung von Grenzen durch
die institutionalisierte Kriminalität.

> > > Höchststundenlohn 100 ???. Höhere Stundenlöhne sind möglich, heißen dann aber 
> > > Prämienlohn. Prämienlöhne werden mit 60 % besteuert.
> >  Wie willst Du den Stundenlohn von Politikern, Sportlern oder Künstlern berechnen?
> Ich rede von Stundenlöhnen, nicht von Einkommen.

Okay, betrifft also nur Lohnempfänger. 
Gibt es tatsächlich jemanden, der 100,- StundenLOHN bezieht ?

> Mittlerweilebin ich gegen Lohn- und Einkommensteuer. 

Wie in den USA, wäre da nicht die verfassungfeindliche IRS ;-o

> Eigentlich haben wir einen Umsatz-steuersatz von 19 %. Das ergäbe demnach 
> Steuereinnahmen in Höhe von 855 Mrd. Euro. Tatsächlich betrugen die Einnahmen 
> aber nur etwas über 110 Mrd., was einen effektiven Steuersatz von 2,5 % ergibt.

Hast Du auch die Anteile von Ländern und Kommunen eingerechnet ?
Und hast Du auch bedacht, daß viele Produkte nur mit verminderter oder gar
ohne USt. taxiert werden ?

> War falsch ausgedrückt. Das A-Amt sollte einfach keine Prämienmehr zahlen.

Es sollte eigentlich gleich komplett abgeschafft werden. Ist dann nämlich
völlig unnötig.

> Dann erledigt sich das Thema auch schnell von selbst.

Ja, es bleiben dann nur jene übrig, die auch wirtschaftlich sinnvoll sind.
Das muß sich am Markt zeigen.

> Ich bezog mich auf Lohn- und Einkommensteuer, nicht auf Kapital-ertrags- und ähnliche Steuern.

Warum überhaupt die Unterscheidung ?

> > Zurzeit bin ich der Meinung, die EU sollte auf Gas und Öl eine hohe Ökosteuer einführen, 
> > um die Abhängigkeit von Russland zu brechen. Das würde zum Sparen anregen und den Weltmarktpreis
> > einbrechen lassen. Und dabei habe ich auch russische Vorfahren!
> Ich bin dagegen. Ich denke auch nicht, dass der Weltmarktpreisdadurch einbrechen würde.

Warum auch ? Der größte Teil vom Ölpreis wird durch Zocken mit Derivaten 
(Berechtigungsscheinen auf Öl das noch garnicht gefördert wurde, wahrscheinlich
überhaupt garnicht existiert).


cu
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 Enrico Weigelt, metux IT service -- http://www.metux.de/

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