[Debatte-Grundeinkommen] [Genugfueralle] Soziale Gerechtigkeit

[Manfred Bartl]

Hallo, Jörg!

Zwar stimme ich Dir zu, aber im Zusammenhang mit solchen tendenziösen
Artikeln wie dem in SPIEGEL Online ist die HAUPTFRAGE die, inwieweit
unsere Medien sich (noch) als kritische Berichterstatter verstehen -
oder ob sie sich nur als Verlautbarungsorgane betätigen!

Denn das Zitat von EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla ist zwar
möglicherweise korrekt wiedergegeben, doch angesichts des NICHT
gewährleisteten "gleichen Zugangs zu Bildung, zum Arbeitsmarkt und zum
Gesundheitswesen" (oder bin ich etwa NICHT arbeitslos und weiß noch
gar nichts davon?) ist seine Folgerung aus seiner
Sozialstaatsedfinition, dass Deutschland sozial gerecht sei, absolut
nicht haltbar!

Die Spidla-Verlautbarung müsste eigentlich genug Material für eine
eigene Nachricht hergeben: "EU-Sozialkommissar belügt die deutsche
Öffentlichkeit". Passiert aber nicht :-(

Mit freundlichen Grüßen
Manfred


On 10/7/07, Joerg Drescher <iovialis at gmx.de> wrote:
>
> Hallo zusammen,
>
> immer mehr wird öffentlich die Frage gestellt, ob Deutschland "sozial
> gerecht" sei. So kam laut Spiegel-Online (vom 7.10.07) nach einer
> Emnit-Umfrage heraus, daß die Deutschen die SPD-Führung kaum für "sozial
> gerecht" hält.
> Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,509878,00.html
>
> DGB-Chef Michael Sommer versteht "soziale Gerechtigkeit" wie folgt: "Ein
> Land ist sozial gerecht, wenn es Arbeit für alle mit existenzsichernden
> Löhnen schafft. Es muss Armut ebenso für Kinder wie für Erwerbslose und
> Rentner verhindern, Verteilungsgerechtigkeit organisieren und eine optimale
> Gesundheitsversorgung für alle Bürger anbieten. Wenn wir dies zum Maßstab
> nehmen, dann hat Deutschland noch einen weiten Weg vor sich, um ein Staat zu
> werden, der soziale Gerechtigkeit für die Gesamtheit seiner Bürger
> verwirklicht hat."
>
> Der EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla hingegen sagt: "Ein Land ist sozial
> gerecht, wenn es allen gleichen Zugang zu Bildung, zum Arbeitsmarkt und zum
> Gesundheitswesen bietet. Gleichzeitig muss es diejenigen aktiv unterstützen,
> die aus verschiedenen Gründen nicht aus eigener Kraft daran teilhaben
> könnten. In diesem Sinne ist Deutschland sozial gerecht."
>
> Die "Neue Soziale Frage" lautet scheinbar: "Was ist soziale Gerechtigkeit
> und wie läßt sich diese für alle verwirklichen." Dementsprechend kann
> gefragt werden, ob ein BGE (besser das jeweilige Modell) "soziale
> Gerechtigkeit" schafft.
>
> Setzen wir uns für ein BGE ein oder für mehr "soziale Gerechtigkeit"? Was
> verstehen wir unter "sozialer Gerechtigkeit"? Welche Konsequenzen hat das
> auf das BGE-Modell? Wie sieht die Realpolitik "soziale Gerechtigkeit"? Wo
> ist in Deutschland die "Gerechtigkeit" rechtlich definiert und als
> politische Zielsetzung verankert? Ist Gerechtigkeit "einklagbar"? Wenn "ja",
> wie? Wenn "nein", warum nicht?
>
> Viele Grüße aus Kiew,
>
> Jörg (Drescher)



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Manfred Bartl
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